Die Corporate Governance im neuen japanischen Gesellschaftsrecht

Name: Die Corporate Governance im neuen japanischen Gesellschaftsrecht | Unter besonderer Beruecksichtigung der Aufgaben von Verwaltungs- und Prueferrat
Brand: Mohr Siebeck
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Unter besonderer Beruecksichtigung der Aufgaben von Verwaltungs- und Prueferrat

Jens Gal(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 13. April 2010

244 Seiten

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978-3-16-151427-2 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Kapitel 1: Einleitung
§ 1 Thema und Hintergrund der vorliegenden Dissertation
§ 2 Aufbau der Arbeit
§ 3 Hinweise
§ 4 Recht und Rechtsmentalität in Japan
I. Entwicklung der modernen japanischen Rechtsordnung
1. Rechtssystem vor der Rezeption des westlichen Rechts
2. Rezeption und Akkulturation des westlichen Rechts
3. Theorien über die japanische Rechtsmentalität
a. Erste Ansicht
b. Zweite Ansicht
c. Dritte Ansicht
II. Moderne japanische Rechtsmentalität und ihre traditionellen Elemente
1. Das Tatemae-Honne-Denkmuster
2. Giri-Ninjou (Dankespflicht und menschliche Gefühle)
3. Die Bedeutung der persönlichen Beziehungen
III. Schlussfolgerungen
§ 5 Die japanische Gesellschaftsrechtsreform 2005/2006 im Überblick
I. Allgemeine Einleitung
II. Abschaffung der GmbH und Einführung neuer Gesellschaftstypen
1. Wegfall der GmbH als Gesellschaftstypus
2. Limited Liability Company (LLC)
3. Limited Liability Partnership (LLP)
III. Änderungen bei den bestehenden Formen der Handelsgesellschaften
1. Änderungen im Recht der Aktiengesellschaften
a. Bedeutung der Aktiengesellschaften in Japan
b. Deregulierung
c. Monistisches und dualistisches System
d. Zusammenfassung
2. Änderungen und Besonderheiten im Recht der OHG und KG
IV. Kurzes Fazit
§ 6 Corporate Governance in Deutschland
I. Regelungen zur Corporate Governance
II. Dualistisches Führungssystem
III. Satzungsstrenge
IV. Der Vorstand
1. Unbeschränkte Zuständigkeit für die Leitung der Gesellschaft
2. Unabhängigkeit
3. Bestellung und Abberufung
4. Amtszeit
5. Eignung zum Vorstandsamt
a. Gesetzliche Voraussetzungen
b. Satzungsmäßige Voraussetzungen
c. Persönliche Voraussetzungen
6. Vergütung
V. Der Aufsichtsrat
1. Personalhoheit
2. Überwachung
3. Beratung
4. Mitentscheidung
5. Wahl, Abberufung und Amtszeit
6. Bildung von Ausschüssen
7. Vergütung
VI. Die Hauptversammlung
VII. Rechnungslegung
VIII. Abschlussprüfung
IX. Zusammenfassung
§ 7 Grundstrukturen der Corporate Governance in Japan
Kapitel 2: Leitung der Gesellschaft
§ 8 Die Direktoren und der Verwaltungsrat
I. Voraussetzungen für die Tätigkeit als Direktor
1. Gesetzliche Anforderungen
2. Satzungsmäßige Bestimmungen
3. Weitere Voraussetzungen
4. Ämterinkompatibilität
II. Pflichten der Direktoren und mögliche Interessenkollisionen
1. Handlungspflichten der Direktoren
a. Pflicht zu ordnungsgemäßer Geschäftsführung
b. Kontrollpflicht
2. Beschränkung der Tätigkeit der Direktoren bei Interessenkollisionen
a. Konkurrierende Geschäftstätigkeit
b. Eigengeschäfte mit der Gesellschaft
c. Ersatzvertreter für Rechtsstreitigkeiten
3. Zwischenergebnis
III. Geschäftsführung und Kontrolle
1. Geschäftsführung
a. Gesellschaften mit Verwaltungsrat
b. Gesellschaften ohne Verwaltungsrat
2. Kontrolle
a. Versammlung der Direktoren
aa. Gesellschaften mit Verwaltungsrat
bb. Gesellschaften ohne Verwaltungsrat
b. Überprüfung
aa. Gesellschaften mit Verwaltungsrat
bb. Gesellschaften ohne Verwaltungsrat
3. Fazit: Doppelfunktion des japanischen Verwaltungsrats
IV. Vertretungsbefugnis
1. Auswirkungen der Gesellschaftsstruktur auf die Vertretungsbefugnis
a. Gesellschaften mit Verwaltungsrat
b. Gesellschaften ohne Verwaltungsrat
2. Bestellung vertretungsberechtigter Direktoren
a. Gesellschaften mit Verwaltungsrat
b. Gesellschaften ohne Verwaltungsrat
3. Eintragung der Bestellung zum vertretungsberechtigten Direktor
4. Beendigung des Amtes als vertretungsberechtigter Direktor
5. Kompetenzen als vertretungsberechtigte Direktoren
6. Scheinbar vertretungsberechtigte Direktoren
V. Haftung der Direktoren und Haftungsbefreiungen
1. Verantwortlichkeit gegenüber der Gesellschaft für Pflichtverletzungen
a. Allgemeine Haftung
aa. Haftungsvoraussetzungen
bb. Nomura-Fall
cc. Daiwa-Bank
dd. Besonderheit der verschuldensunabhängigen Haftung
b. Haftung aufgrund besonderer Vorschriften
aa. Unrechtmäßige Vermögensverfügungen
bb. Unrechtmäßige Gewinnverteilungen
cc. Rückkauf von Aktien
dd. Finanzielle Defizite
2. Verantwortlichkeit gegenüber Dritten
3. Haftungsbefreiungen
a. Vollständige Haftungsbefreiung
b. Teilweise Haftungsbefreiungen
c. Besondere Haftungsbefreiungsgründe
VI. Die Bestellung der Direktoren
1. Grundsätzliche Art der Bestellung
2. Ausnahmen
3. Eintragung
4. Anzahl der Mitglieder
VII. Amtszeit der Direktoren
VIII. Beendigung des Amtes als Direktor
1. Beendigungsgründe
2. Amtsniederlegung
3. Abberufung
4. Klage auf Abberufung
5. Stellenvakanzen
6. Eintragung der Beendigung des Amtes als Direktor
7. Schadensersatz im Zusammenhang mit der Abberufung
IX. Vergütung der Direktoren
1. Beschluss der Hauptversammlung
2. Vergütungsanspruch
3. Vergütung durch die Muttergesellschaft
4. Zahlung im Fall des Ausscheidens - Sondervergütung
5. Bonuszahlungen
X. Der Verwaltungsrat
1. Verfügung über wesentliche Vermögensgegenstände
2. Darlehensaufnahme in "erheblicher" Höhe
3. Bestellung und Entlassung wichtiger Personen
4. Strukturelle Veränderungen der Gesellschaft
5. Entscheidung wichtiger Angelegenheiten
6. Einrichtung eines internen Kontrollsystems
7. Haftungsbefreiungen einzelner Gesellschaftsorgane
8. Übertragung nur begrenzt übertragungsfähiger Aktien
9. Rückkauf eigener Aktien
10. Zuteilung der Aktien an die Aktionäre
11. Aktienausgabe
12. Anspruch auf Erwerb neuer Aktien
13. Konkurrierende Geschäftstätigkeit und Eigengeschäfte mit der Gesellschaft
14. Genehmigung finanzieller Dokumente
15. Festlegung der (Überschuss-)Dividende
16. Zwischenausschüttungen
17. Sonstige Angelegenheiten, die in der Satzung festgeschrieben sind
18. System der "besonderen Direktoren"
19. Zusammenfassung der ausschließlichen Zuständigkeiten
XI. Sitzungen des Verwaltungsrats und Beschlussfassung
XII. Einrichtung eines internen Kontrollsystems
XIII. Summa: Leitung der japanischen Aktiengesellschaft
Kapitel 3: Das Prüfungssystem in japanischen Aktiengesellschaften
§ 9 Der Rechnungslegungsberater
I. Rechte und Pflichten
II. Haftung und Haftungsbefreiung
III. Bestellung, Entlassung und Vergütung
IV. Abschließende Würdigung
§ 10 Die Prüfer und der Prüferrat
I. Anforderungen an die Prüfer
1. Gesetzliche Voraussetzungen, die ein Prüfer erfüllen muss
2. Satzungsmäßige Ausschlusskriterien
3. Ämterinkompatibilität
4. Weitere Aspekte
II. Aufgaben der Prüfer
1. Überprüfungsrechte und anschließender Prüfungsbericht
2. Berichterstattung gegenüber dem Verwaltungsrat
3. Teilnahme an den Sitzungen des Verwaltungsrats
4. Einberufung einer Versammlung des Verwaltungsrats
5. Berichtspflicht gegenüber der Hauptversammlung
6. Unterlassungsanspruch in Bezug auf rechtswidriges Verhalten
7. Vertretung der Gesellschaft
III. Haftung der Prüfer
1. Haftung gegenüber der Gesellschaft
2. Haftung gegenüber Dritten
IV. Bestellung der Prüfer
1. Beschluss der Hauptversammlung
2. Zustimmung der übrigen Prüfer
3. Anzahl der Prüfer
4. Stellvertretende Prüfer
5. Eintragung der Bestellung eines Prüfers
V. Amtszeit der Prüfer
VI. Beendigung des Amtes als Prüfer
1. Beendigungsgründe
2. Entlassung eines Prüfers
3. Klage auf Abberufung eines Prüfers
4. Veränderung der Governance-Struktur
5. Stellenvakanzen
6. Stellungnahme bezüglich Entlassung oder Amtsniederlegung
7. Eintragung der Beendigung des Amtes als Prüfer
VII. Vergütung der Prüfer
VIII. Notwendigkeit eines Prüferrats
IX. Zuständigkeiten des Prüferrats
X. Abschließende Betrachtung
§ 11 Der Abschlussprüfer
I. Notwendigkeit von Abschlussprüfern
II. Voraussetzungen, die ein Abschlussprüfer erfüllen muss
III. Aufgaben der Abschlussprüfer
IV. Haftung der Abschlussprüfer
V. Bestellung der Abschlussprüfer
VI. Amtszeit der Abschlussprüfer
VII. Ende der Amtszeit als Abschlussprüfer
VIII. Vergütung der Abschlussprüfer
IX. Zusammenfassung
§ 12 Summa: Das japanische Prüfungssystem
Kapitel 4: Aktienbesitz und Funktion der Hauptversammlung
§ 13 Aktionäre und Aktienbesitz in Japan
I. Die Aktionäre
II. Stellung der Aktionäre
III. Rechtsbehelfe der Aktionäre
1. Klagebefugnis
2. Vorgehensweise
3. Relevanz der Aktionärsklagen in Japan
4. Missbrauchsgefahr
5. Zwischenergebnis
IV. Summa: Die japanischen Aktionäre
§ 14 Die Hauptversammlung
I. Ordentliche und außerordentliche Hauptversammlungen
II. Gesetzliche Befugnisse der Hauptversammlung
1. Grundlegende Änderungen
2. Gesellschaftsfinanzen und Haftungsfragen
3. Ernennung, Entlassung und Vergütungsfestlegung
III. Einberufung der Hauptversammlung
1. Einberufungsverfahren - Einberufung durch das Management
2. Bestimmungen für die Einberufung
3. Einberufungsnachricht
4. Ausnahmen vom generellen Einberufungsverfahren
IV. Durchführung der Hauptversammlung
1. Vorsitzender der Hauptversammlung
2. Verfahrensablauf
3. Erläuterungen durch die Direktoren
4. Anträge
5. Abstimmung in der Hauptversammlung
6. Angelegenheiten im Nachgang zur Versammlung
a. Versammlungsprotokoll
b. Aufbewahrung der Protokolle
c. Einsicht in die Protokolle
d. Veröffentlichung der Bilanz
V. Rechte der Minderheitsaktionäre bezüglich einer Hauptversammlung
1. Das Recht, eine Hauptversammlung einzuberufen
2. Tagesordnung der Hauptversammlung
3. Antragsrechte
VI. Kontrolleure und Prüfer einer Hauptversammlung
1. Kontrolleure der Hauptversammlung
2. Versammlungs-Prüfer
VII. Stimmrechte
1. Beschränkte Stimmrechte
2. Gesellschaftseigene Aktien
3. Über-Kreuz-Halten von Aktien
4. Einheitsaktien
5. Aktien, die nach dem Stichtag erworben werden
VIII. Abstimmung durch Stellvertreter
IX. Uneinheitliche Stimmabgabe
X. Schriftliche und elektronische Abstimmung
XI. Beschlussfassung in einer Hauptversammlung
1. Einfache Mehrheit
2. Qualifizierte Mehrheiten
3. Schriftliche Beschlüsse
XII. Fehlerhafte Beschlüsse in einer Hauptversammlung
1. Verfahrensrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit fehlerhaften Beschlüssen
2. Anfechtungsklage
3. Anderweitige Klagemöglichkeiten
a. Nichtigkeits-Feststellungsklage
b. Klage auf Feststellung des Nichtbestehens eines Beschlusses
c. Klagebefugnis und Rechtskraft
XIII. Funktionslosigkeit der Hauptversammlung
XIV. Eigene Teilnahme an einer Hauptversammlung
XV. Problematik der Soukaiya
XVI. Summa: Die japanische Hauptversammlung
Kapitel 5: Der neue Gesellschaftstyp
§ 15 Gesellschaften mit Ausschüssen
I. Organisationsstruktur
II. Die verschiedenen Ausschüsse
1. Ernennungsausschuss
2. Prüfungsausschuss
3. Vergütungsausschuss
4. Verhältnis zwischen Ausschüssen und ihren Mitgliedern
III. Die einzelnen Direktoren und der Verwaltungsrat
1. Rechte und Pflichten
2. Ernennung und Entlassung der Direktoren
IV. Geschäftsführer in Gesellschaften mit Ausschussstruktur
1. Rechte und Pflichten der Geschäftsführer
2. Vertretungsberechtigte Geschäftsführer
3. Ernennung und Entlassung der Geschäftsführer
V. Haftung
1. Haftung gegenüber der Gesellschaft
2. Haftung gegenüber Dritten
VI. Fazit
Kapitel 6: Unterschiede zwischen deutscher und japanischer Corporate Governance
§ 16 Ein Systemvergleich
I. "Amerikanisierung des Gesellschaftsrechts"
II. Regelugen zur Corporate Governance
III. Dualistisches und monistisches Führungssystem
IV. Aspekte des Vorstands/Verwaltungsrats
1. Leitung der Gesellschaft
2. Weisungsfreiheit/Unabhängigkeit
3. Wahl, Abberufung und Amtszeit
4. Eignung zum Vorstandsamt/Mitglied des Verwaltungsrats
a. Gesetzliche Anforderungen
b. Satzungsmäßige Bestimmungen
c. Weitere Voraussetzungen
d. Ämterinkompatibilität
5. Vergütung
V. Der Aufsichtsrat/Prüferrat
1. Personalhoheit
2. Überwachung
3. Beratung
4. Mitentscheidung
5. Wahl, Abberufung und Amtszeit
6. Bildung von Ausschüssen
7. Vergütung
VI. Rechungslegung und Abschlussprüfung
VII. Die Hauptversammlung und Satzungsfreiheit
VIII. Summa
§ 17 Schlussfolgerungen
Literaturverzeichnis
Verzeichnis japanischer Gesetze und Verordnungen
Sachregister

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