Schweitzer Fachinformationen
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Europa muss sich angesichts internationaler Bedrohungen fortentwickeln - sowohl wirtschaftlich als auch militärisch. Wie funktioniert dies auf der Basis des geltenden Unionsrechtssystems in seinem Verhältnis zu den Mitgliedstaaten und vor allem im Hinblick auf die limitierende BVerfG-Rechtsprechung (PSPP-Urteil)? Diese Judikatur (ultra vires- und Identitätskontrolle) wird daher in ihren Konsequenzen ausführlich und kritisch beleuchtet. Sämtliche Rechtsquellen werden im Einzelnen aufgezeigt, in ihren klassischen Fragen (Wirkungsweise, Grenzen, Verpflichtung Privater etc.) behandelt und mit aktuellen Fragestellungen (Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz) verknüpft, ebenso der Vollzug des Unionsrechts sowie die Haftung der EU und der Mitgliedstaaten bei Schäden.
Prof. Dr. Walter Frenz, Maître en Droit Public, RWTH Aachen University, Lehr- und Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht, Arbeitsschwerpunkte: EU-Wirtschafts-, Energie-, Klima- und Umweltschutzrecht.
Teil I - Verhältnis zur nationalen Rechtsordnung nach EuGH und BVerfG: 1 Wirkungsweise und Stellung.- 2 Anwendungsvorrang des europäischen Rechts.- 3 Kompetenzüberschreitungen und Verfassungsidentität.- Teil II - Allgemeine Wirkungsfragen: 4 Auslegung.- 5 Geltungsreichweite.- Teil III - Systematik: 6 System der Rechtsquellen und Handlungsformen.- Teil IV - Die einzelnen Rechtsquellen.- 7 Verordnungen.- 8 Richtlinien.- 9 Beschlüsse.- 10 Sonstige Rechtsakte.- Teil V - Vollzug und Haftung: 11 Vollzug des Europarechts.- 12 Haftung.
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