Grundlagen und Grundstrukturen eines Klimawandelanpassungsrechts

Name: Grundlagen und Grundstrukturen eines Klimawandelanpassungsrechts
Brand: Mohr Siebeck
Price: 89.0 EUR
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Claus Fischer(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. März 2024

420 Seiten

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978-3-16-163560-1 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Der Klimawandel - Begriff, Ursachen und Folgen
1. Klimawandel und Vulnerabilität
2. Ursachen des Klimawandels
3. Globale Folgen des Klimawandels
a) Bisherige Folgen
b) Mögliche zukünftige Folgen
aa) Generelle Folgen
bb) Bereichsspezifische Folgen
(1) Auswirkungen auf Ökosysteme
(2) Auswirkungen auf Leben und Gesundheit der Menschen
(3) Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
cc) Gefahren durch abrupte und irreversible Klimaänderungen
4. Folgen für Deutschland
a) Bisherige Folgen
b) Mögliche zukünftige Folgen
aa) Bereichsspezifische Folgen
bb) Regionalspezifische Folgen
II. Unberechenbarkeit des Klimawandels und seiner Folgen
III. Reaktionsmöglichkeiten
1. Klimaschutz
2. Anpassung an den Klimawandel
a) Begriff und Ziel
b) Komplexität und Unsicherheit
3. Die Notwendigkeit eines zweigleisigen Ansatzes
IV. Normative Verankerung der "Anpassung an den Klimawandel"
1. Bundesebene
2. Landesebene
3. Bewertung
V. Gang und Ziel der Untersuchung
Kapitel 1: Rechtliche Vorgaben und Rahmenbedingungen
I. Völkerrecht
1. Klimarahmenkonvention
a) Ziel
b) Rechtliche Verpflichtungen
aa) Verringerung der Treibhausgaskonzentration
bb) Anpassung an den Klimawandel
2. Klimakonferenzen der Vertragsparteien
a) Klimakonferenz in Kyoto
aa) Verringerung der Treibhausgaskonzentration
bb) Anpassung an den Klimawandel
b) Weitere Klimakonferenzen
c) Klimakonferenz in Kopenhagen
aa) Anerkennung der 2-°C-Schwelle
bb) Anpassung an den Klimawandel
cc) Rechtliche Qualität
d) Klimakonferenz in Cancún
aa) Globale Anerkennung der 2-°C-Schwelle
bb) Anpassung an den Klimawandel
e) Klimakonferenz in Durban
aa) Zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls
bb) Ausarbeitung eines neuen völkerrechtlichen Klimaabkommens
cc) Klimawandelanpassung und Konkretisierung des Cancun Agreements
f) Klimakonferenz in Doha
aa) Zweite Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls
bb) Anpassung an den Klimawandel
II. Fazit - Völkerrecht
III. EU-Recht
1. Regelungstechnik des europäischen Klimawandelanpassungsrechts
a) Erfassung der Ausgangsgrundlage
b) Kategorisierung
c) Festlegung von Zielen
d) Programme und Pläne zur Zielerreichung
e) Regelmäßige Überprüfung und Aktualisierung
f) Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Leistungsfähigkeit der Regelungstechnik des europäischen Klimawandelanpassungsrechts
a) Konkretisierung durch Mitgliedstaaten
b) Weiterentwicklung der finalen Regelungstechnik
c) Handhabung des Unsicherheitsfaktors
3. Schwächen der Regelungstechnik des europäischen Klimawandelanpassungsrechts
4. Aktivierung des sonstigen EU-Sekundärrechts
5. "Strategische Adaptionsprüfung" auf europäischer Ebene
6. Klimawandelanpassungsstrategie der Europäischen Union
a) Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie
b) Das sechste Umweltaktionsprogramm der EG
c) Grünbuch und Weißbuch der Europäischen Kommission
aa) Grünbuch der Kommission
bb) Weißbuch der Kommission
(1) 1. Säule - Schaffung einer Wissensgrundlage
(2) 2. Säule - Einbeziehung in verschiedene Politikbereiche der EU
(3) 3. Säule - Finanzierung
(4) 4. Säule - Handeln in Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten
(5) 5. Säule - Internationale Zusammenarbeit
(6) Weitere Entwicklung
cc) Bewertung
d) Vorschlag für ein siebtes Umweltaktionsprogramm der EU
e) EU-Anpassungsstrategie
IV. Fazit - EU-Recht
V. Bedeutung der verfassungsrechtlichen Schutzpflichten für die Anpassung an den Klimawandel
1. Schnittmenge zwischen grundrechtlichen Schutzpflichten und Anpassung an den Klimawandel
a) Schutz vor Gefährdungen durch den Klimawandel
b) Zwischenergebnis
c) Existenz einer die Schutzpflicht aktivierenden Gefährdungsschwelle
aa) Adaption des polizeirechtlichen Gefahrenbegriffs
bb) Generelle Vorsorgepflicht
cc) Keine Gefahrenschwelle
dd) Schlussfolgerung
d) Untere und obere Grenze grundrechtlicher Schutzpflichten und Anpassung an den Klimawandel
e) Schutz künftiger Generationen
f) Vorbeugende Gefahrenabwehr und Risikovorsorge
aa) Vorbeugende Gefahrenabwehr
bb) Risikovorsorge
g) Prozedurale Anforderungen
2. Schlussfolgerung
3. Schnittmenge zwischen Schutzpflichten des Art. 20a GG und Anpassung an den Klimawandel
VI. Fazit - Verfassungsrechtliche Schutzpflichten
Kapitel 2: Nationale Strategien und administrative Aktivitäten zur Klimawandelanpassung
I. Anpassungsstrategien an den Klimawandel in Deutschland
1. Anpassungsstrategien auf Bundesebene
a) Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
aa) Grundsätze der Anpassungsstrategie
bb) Aktueller Kenntnisstand
cc) Unsicherheiten im Rahmen des Klimawandels
dd) Klimafolgen und Anpassungsoptionen für ausgewählte Bereiche und Sektoren
ee) Internationale Zusammenarbeit
ff) Weitere Schritte zur Weiterentwicklung der Deutschen Anpassungsstrategie
b) Vergleich der Deutschen Anpassungsstrategie mit dem Weißbuch
c) Der Aktionsplan Anpassung
aa) 1. Säule - Wissen bereitstellen, Informieren, Befähigen und Beteiligen
bb) 2. Säule - Rahmensetzung durch den Bund
cc) 3. Säule - Maßnahmen in direkter Bundesverantwortung
dd) 4. Säule - Internationale Verantwortung
ee) Aktivitäten des Bundes in Kooperation mit den Ländern
ff) Die nächsten Schritte im Rahmen des Aktionsplans Anpassung
2. Anpassungsstrategien auf Landesebene
II. Administrative Aktivitäten und Projekte zur Anpassung an den Klimawandel
1. Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung
2. Climate Service Center
3. Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung
4. klimazwei
5. KlimaMORO
III. Fazit
Kapitel 3: Klimawandelanpassungsrecht - Risiko und Handeln unter Unsicherheitsbedingungen
I. Risiko und Risikoverwaltungsrecht
1. Schlüsselbegriff "(Risiko-)Vorsorge"
2. Gegenstand der Vorsorge
II. Der Umgang mit Unsicherheiten und Risiken
1. Minimierung von Unsicherheiten
2. Ermittlung und Bewertung von Risiken
3. Umgang mit Risiken
a) Korrektur und Anpassung von Entscheidungen
b) Alternativen- und Verträglichkeitsprüfungen
c) Kooperation und kooperierendes Verwaltungshandeln
III. Umorientierungen im Recht, in der Rechtsetzung und der Verwaltung
1. Flexibilisierung, Revisibilität und Temporalisierung
2. Zukunftsbezogenheit
3. Entmaterialisierung und Prozeduralisierung
4. Erhöhtes Abstraktionsniveau und größere Verwaltungsverantwortung
5. Kooperation und kooperativer Rechtsvollzug
IV. Anpassung an den Klimawandel als staatliche Entscheidung unter Unsicherheit
1. Bewältigung von Unsicherheiten und Risiken
a) Gemeinsame Herausforderung der Klimawandelanpassung und der modernen Technologien
b) Komplexität und Unsicherheit im Rahmen der Anpassung an den Klimawandel
c) Spezifische Herausforderungen der Anpassung an den Klimawandel
aa) Dynamik
bb) Dezentrale Problemvielfalt
cc) Langfristigkeit
d) Schutzgutorientierung der Anpassung an den Klimawandel
2. Tradierte staatliche Unsicherheitsbewältigung und Anpassung an den Klimawandel
V. Klimawandelanpassungsrecht als Risikoverwaltungsrecht
VI. Fazit
Kapitel 4: Bewältigung der Klimawandelfolgen durch das Recht - Theoretische und methodische Herausforderungen
I. Ansätze in der Literatur
1. Martin Kment
a) Ansatz
b) Stellungnahme
2. Moritz Reese
a) Ansatz
b) Stellungnahme
II. Zwischenergebnis
III. Eigener Ansatz
1. Prinzipien der Anpassung an den Klimawandel
a) Vorsorge
aa) Risikovorsorge
bb) Ressourcenvorsorge
b) Kooperation
aa) Kooperation im Kontext der Klimawandelanpassung
bb) Besondere Bedeutung grenzüberschreitender Kooperation
2. Methodik des Umgangs mit Klimawandelfolgen
a) Schaffung von Bewusstsein für die Anpassung an den Klimawandel
b) Rückkoppelung der Klimawandelfolgenbewältigung an gesellschaftliche Risikopräferenzen
c) Minimierung von Unsicherheiten im Bereich der Klimawandelfolgen
d) Ermittlung und Bewertung von mit Unsicherheiten behafteten Klimawandelfolgen
aa) Die Bedeutung von Risikoermittlung und -bewertung für die Klimawandelanpassung
bb) Die Rolle von Kosten-Nutzen-Erwägungen im Rahmen der (Klimawandel-)Risikobewertung
e) Umgang mit unsicheren Folgen des Klimawandels
aa) Korrektur und Anpassung von Entscheidungen
bb) Alternativen und Verträglichkeitsprüfungen
3. Umorientierungen im Recht, in der Rechtsetzung und der Verwaltung
4. Leistungsfähigkeit des eigenen Ansatzes am Beispiel unterschiedlicher Klimawandelfolgen
5. Verwaltungsorganisationsrechtliche Neuerungen für eine effektive Klimawandelanpassung
IV. Fazit
Kapitel 5: Aufmerksamkeitslenkende Ermittlungsinstrumente und Klimawandelanpassung
I. Die allgemeine Bedeutung aufmerksamkeitslenkender Ermittlungsinstrumente
II. Aufmerksamkeitslenkende Ermittlungsinstrumente und Anpassung an den Klimawandel
1. Umweltprüfungen und Klimawandelanpassung
a) Klimawandelanpassung in der Umweltverträglichkeitsprüfung
b) Klimawandelanpassung in der Strategischen Umweltprüfung
c) Klimawandelanpassung in den Umweltprüfungen des ROG und BauGB
d) Überwachung und Anpassung an den Klimawandel
aa) Die Vorgaben des § 14m UVPG
(1) Das Überwachungsverfahren
(2) Folgen der Überwachung
bb) Die Vorgaben des § 9 Abs. 4 ROG und des § 4c BauGB
e) Defizite der Umweltprüfungen und der Überwachung im Kontext der Klimawandelanpassung
aa) Begrenzte Perspektive der Umweltprüfungen
bb) Begrenzte Leistungsfähigkeit der Umweltprüfungen
cc) Begrenzte Leistungsfähigkeit der Überwachung
f) Notwendige Änderungen der Umweltprüfungen für eine effektive Klimawandelanpassung
aa) Ansätze in der Literatur
bb) Stellungnahme und eigene Vorschläge
(1) Verankerung der Klimawandelanpassung in rechtlichen Vorgaben
(2) Selbstständige Wissensgenerierung für die Umweltprüfungen
(3) Stärkung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
(4) Umgekehrte Blickrichtung und Umweltprüfungen
(5) Notwendige Änderung rechtlicher Vorgaben
(6) Klimawandelanpassung und Klimaschutz
g) Notwendige Änderungen der Überwachung für eine effektivere Klimawandelanpassung
aa) Verpflichtung zur Ergreifung von Abhilfemaßnahmen
bb) Stärkung der Behördenbeteiligung
cc) Konkretisierung der Anforderungen an die Überwachung
dd) Erweiterung des UVP um eine Überwachungspflicht
2. Climate Proofing - Ein neues aufmerksamkeitslenkendes Ermittlungsinstrument
a) Der Ansatz von Birkmann und Fleischhauer
b) Konkretisierung durch Reese, Köck und Möckel
c) Stellungnahme und eigene Vorschläge
aa) Notwendigkeit eines Climate-Proofing-Instruments
bb) Erweiterung des Climate Proofings auf andere Pläne und Programme
cc) Ausgestaltung des Climate-Proofing-Verfahrens
dd) Verbindung des Climate Proofings mit anderen Verfahren
ee) Ermittlungstiefe des Climate Proofings
ff) Zuständigkeit für das Climate Proofing und Beteiligung anderer Behörden
gg) Überwachung und Korrektur von Verwaltungsentscheidungen
hh) Erweiterung des Climate Proofings auf Vorhaben
ii) Climate Proofing als unselbstständiges Ermittlungsinstrument
3. SAP - Strategische Adaptionsprüfung
a) Der Ansatz von Martin Kment
b) Stellungnahme
4. Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der UVP-Richtlinie und Anpassung an den Klimawandel
5. Leitlinien der Europäischen Kommission zur Berücksichtigung der Anpassung an den Klimawandel in den Umweltverträglichkeitsprüfungen
III. Fazit
Kapitel 6: Klimawandelanpassung und notwendige Änderungen rechtlicher Vorgaben im Bereich der Raumordnung
I. Änderung der Nutzungsstruktur des Raums infolge des Klimawandels
II. Klimawandelanpassung und die besondere Bedeutung der Regionalplanung
III. Klimawandelanpassung und tradierte Instrumente der Raumordnungsplanung
1. Freihalten von Flächen
2. Die Verwendung von bestimmten Gebietstypen
3. Sachliche Teilpläne
IV. Klimawandelanpassung und planerisches Abwägungsgebot
V. Klimawandelbedingte Herausforderungen, neue Aufgaben und rechtlicher Reformbedarf
1. Schaffung von Problembewusstsein auf Ebene der Raumordnung
2. Generierung von Klimawandelfolgenwissen, Klimawandelrisikoermittlung und -bewertung
3. Klimawandelanpassung und raumordnerische Kooperation
a) Kooperation im Rahmen der Aufstellung eines Raumordnungsplans
aa) Allgemeine Bedeutung von Kooperation für eine wirksame Klimawandelanpassung
bb) Rechtliche Vorgaben zur Kooperation
b) Kooperative regionen- und grenzüberschreitende Raumordnungsplanung
c) Kooperation außerhalb der Aufstellung eines Raumordnungsplans
aa) Allgemeine Bedeutung dauerhafter Kooperation für eine wirksame Klimawandelanpassung
bb) Bundesrechtliche Vorgaben
cc) Landesrechtliche Vorgaben
4. Moderatorfunktion der Raumordnung und Anpassung an den Klimawandel
5. Flexibilisierung der Raumordnungsplanung
a) Etablierung von Zwischennutzungen auf Ebene der Raumordnung
b) Änderungen im Bereich der Ziele der Raumordnung
aa) Flexibilisierung der Ziele der Raumordnung
bb) Kurz- und langfristige Ziele der Raumordnung
6. Einführung verbindlicher turnusmäßiger Planungsintervalle
VI. Klimawandelanpassung und Verflechtungen zwischen raumbezogener Gesamt- und Fachplanung
1. Allgemeines Verhältnis der Raumordnungsplanung zu raumbezogenen Fachplanungen
a) Abwägungsgebot und Koordination von raumbezogenen Planungen
b) Die Bedeutung der §§ 4 Abs. 1 S. 1 und 8 Abs. 6 ROG
c) § 8 Abs. 6 ROG und die Forderung eines materiellen Vorrang- und Gewichtungsverhältnisses
d) Ansichten in der Literatur zur Lösung von Konflikten raumbezogener Planungen
2. Das neue Instrument der Klimavorsorgeplanung und sein Verhältnis zur Raumordnungsplanung
a) Klimavorsorgeplanung - Der Ansatz von Reese, Köck und Möckel
b) Stellungnahme und eigene Vorschläge
aa) Notwendigkeit einer Klimavorsorgeplanung
bb) Klimawandelvorsorgeplanung: Zuständigkeit und Beteiligung anderer Behörden
cc) Wirkung und Ausgestaltung der Klimavorsorgeplanung
VII. Fazit
Kapitel 7: Klimawandelanpassung und Bauplanungsrecht
I. Bauleitplanung
1. Klimawandelanpassung und tradierte Instrumente der Bauleitplanung
2. Klimawandelbedingte Herausforderungen, neue Aufgaben und rechtlicher Reformbedarf
a) Schaffung von Problembewusstsein auf Ebene der Bauleitplanung
b) Berücksichtigung von und effektiver Umgang mit Klimawandelfolgen
aa) Berücksichtigung von Klimawandelfolgen nach geltendem Recht
bb) Effektiver Umgang mit Folgen des Klimawandels
c) Kooperative Klimawandelanpassung auf Ebene der Bauleitplanung
aa) Kooperation im Rahmen der Aufstellung eines Bauleitplans
(1) Behördenbeteiligung gem. § 4 BauGB
(2) Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 BauGB
bb) Gemeindegrenzen überschreitende Kooperation
cc) Städtebauliche Verträge und Anpassung an den Klimawandel
d) Flexibilisierung der Bauleitplanung
aa) Anpassungspflicht an die Ziele der Raumordnung
bb) Aktualisierende Planungspflichten und Planänderungspflichten
cc) Einführung verbindlicher turnusmäßiger Planungsintervalle
dd) Befristete, aufschiebend und auflösend bedingte Nutzungen
II. Besonderes Städtebaurecht
1. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, §§ 136 ff. BauGB
2. Stadtumbaumaßnahmen, §§ 171a ff. BauGB
3. Methodik der Klimawandelanpassung und Besonderes Städtebaurecht
III. Fazit
Resümee
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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