Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung

Name: Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung | Dokumentation des 24. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 28. und 29. März 2019
Brand: Nomos
Price: 49.0 EUR
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Dokumentation des 24. Leipziger Umweltrechtlichen Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 28. und 29. März 2019

Kurt Faßbender Wolfgang Köck(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. Februar 2021

196 Seiten

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978-3-7489-2424-1 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema
Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt
Editorial
Städte im polyzentrischen Klimaschutzregime - Verantwortung ohne Rechtsverbindlichkeit
A. Einleitung
B. "Accountability analysis" als Forschungsansatz
C. Verantwortungsstrukturen im polyzentrischen Klimaschutzregime
I. Vertikale Perspektive - Städte im Mehrebenensystem
1. Übereinkommen von Paris
2. Europäische Union
a) Städteagenda für die Europäische Union
b) Regionalpolitik der EU
3. Deutschland
a) NDC, Klimaschutzplan und Entwurf des Klimaschutzgesetzes
b) Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)
4. Bundesländer
II. Horizontale Perspektive - Städtenetzwerke
III. Interne Perspektive - Strategische Klimaplanung auf kommunaler Ebene
D. Erstes Fazit - Verantwortung ohne Rechtsverbindlichkeit
Die Stadt im Klimawandel: Handlungsfelder, Rechtsinstrumente und Perspektiven der Anpassung (climate resilient cities)
I. Problemstellung
II. Herausforderungen des Klimawandels in der Stadt
1. Hitzebelastung
2. Trockenheit
3. Extremniederschläge
III. Strategien und Handlungsfelder der städtischen Klimaanpassung
IV. Anpassungsmaßnahmen und ihre rechtliche Umsetzung in ausgewählten Handlungsfeldern
1. Städtebauliche Strukturen, Grün- und Freiflächen
a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen
b) Rechtliche Instrumente zur Umsetzung
aa) Bauleitplanung
Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung
Bauplanungsrechtliche Darstellungen und Festsetzungen
Umweltprüfung
Bebauungspläne nach §§ 13a und 13b BauGB
bb) Besonderes Städtebaurecht
Städtebauliche Sanierung
Stadtumbau
cc) Landschaftsplanung
dd) Kommunale Baumschutzsatzungen
ee) Bewertung
2. Wasserversorgung
a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen
b) Rechtliche Instrumente zur Umsetzung
aa) Bewirtschaftungsregime des WHG
bb) Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung
cc) Wasserschutzgebiete
dd) Wasserversorgungskonzepte
ee) Anschluss- und Benutzungszwang
ff) Trinkwassergebühren
3. Abwasserbeseitigung
a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen
b) Rechtliche Umsetzung
aa) Grundsätze der Abwasserbeseitigung
bb) Abwasserüberlassungspflicht, Anschluss- und Benutzungszwang
cc) Abwasserbeseitigungskonzepte
dd) Gesplittete Abwassergebühr
4. Hochwasserrisikomanagement
a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen
b) Rechtliche Umsetzung
V. Fazit
Wärmeplanung: Grundlagen einer neuen Fachplanung
A. Einführung
B. Bedarf für eine Wärmeplanung
1. Drohende Verfehlung der Klimaziele im Gebäude-Sektor
2. Der Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand
a) Energieeffizienz
b) Erneuerbare Energien
aa) Wärmenetze
bb) Individualheizungen auf Basis erneuerbarer Energien
c) Exkurs: Auf "grünes" Erdgas und Heizöl setzen und abwarten?
3. Regulatorischer Steuerungsbedarf: Die Wärmewende als Planungsaufgabe
a) Wärmenetz-Ausbau und -verdichtung
b) Wärmeerzeugung: Raumrelevanz und Flächenkonflikte für grüne Fernwärme
c) Dezentrale Wärmeerzeugung: Steuerung von Wärmepumpen in verdichteten Gebieten
d) Effiziente und gezielte Sanierung
C. Konzeptioneller Rahmen und regulatorische Entwicklung
1. Ziel und Inhalt der Wärmeplanung
2. Datenerhebung und Bestandsaufnahme
3. Prognose des Wärmebedarfs
4. Konzeption klimaneutraler Wärmeversorgung
5. Umsetzung
D. Wärmeplanung als nationale, regionale und kommunale Aufgabe
1. Nationale Ebene
a) Verpflichtung zur Aufstellung von Wärmeplänen
b) Vorgabe von Inhalten und Zielen für die kommunale Wärmeplanung
c) Schaffung von neuen Umsetzungsinstrumenten
d) Kohärenz der Wärmepläne mit übergeordneten energiepolitischen Strategien
2. Landesebene
3. Regionale und überörtliche Ebenen
4. Kommunale Ebene
E. Ausblick
Der rechtliche Handlungsspielraum für Kommunen bei der Neuverteilung des öffentlichen Raums für die Erfordernisse nachhaltiger Mobilität
A. Parkraummanagement
I. Reduzierung der Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum
II. Steuerung durch Parkgebühren
III. Sonderfall Bewohnerparken
B. Förderung von Carsharing-Angeboten
I. Zuweisung exklusiver Stellplätze an stationsbasierte Carsharing-Stationen
II. Vorgaben für stationsunabhängiges Carsharing
III. Parkraummanagement und Bevorrechtigungen
C. Ausblick
Regulierungsprozesse auf Bundesebene als Hintergrund kommunaler Gestaltungsspielräume: Beispiel Förderung der Elektromobilität
A. Einleitung
B. Politische Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität - ein Rückblick
C. Beispiele im Rechtsrahmen
I. Laden im öffentlichen Raum: technische Voraussetzungen und Abrechnungsfragen - Mess- und Eichrecht, Preisrecht
II. Laden im privaten Bereich: ungelöste Defizite im Mietrecht (BGB) und Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
III. Elektromobilität im Straßenverkehrsrecht: Beschilderung nach Straßenverkehrsordnung (StVO), Kennzeichnung und Bevorrechtigungen nach Elektromobilitätsgesetz (EmoG)
D. Empirie aus der Hauptstadt - "Berliner Modell"
E. Ausblick - Fazit
Kommunaler Ressourcenschutz - Auf der Zielgerade beim Flächensparen?
Zusammenfassung
I. Einführung
II. Flächenverbrauch - weiterhin ein relevantes Umweltproblem!
1. Was ist Flächenverbrauch?
2. Ursachen und Folgen des Flächenverbrauchs
3. Das Spannungsverhältnis zwischen Reduzierung des Flächenverbrauchs, Schaffung bezahlbaren Wohnraums und Erhalt von Stadtgrün
4. Das 30-ha-Ziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
III. Steuerungswirkung ausgewählter städtebaulicher Instrumente
1. Bodenschutzklausel, § 1a Abs. 2 BauGB
2. Baugebot, § 176 BauGB
3. Bebauungspläne der Innenentwicklung, §§ 13a und b BauGB
4. Fläche als Schutzgut in der Umweltprüfung
IV. Raumordnerische quantitative Steuerungsansätze
1. Quantitative Vorgaben durch die Raumplanung
2. Die Umsetzung des 30 ha-Ziels durch Flächensparziele auf Länderebene
3. Flächenzertifikatehandel
V. Fazit
Nachhaltiges urbanes Niederschlagsmanagement - Herausforderungen und Rechtsinstrumente
I. Die Siedlungswasserwirtschaft auf dem Weg zur nachhaltigen Niederschlagsbewirtschaftung
II. Grundlagen des Niederschlagsbewirtschaftungsrechts
1. Das maßgebliche Recht im Überblick
2. Niederschlagswasser als Gegenstand des Abwasserrechts
3. Vorrang der dezentralen Niederschlagsbewirtschaftung oder getrennten Ableitung
4. Kommunale Zuständigkeit, Überlassungspflicht und Ausnahmen zur dezentralen Niederschlagswasserbeseitigung
III. Anforderungen an den Überflutungsschutz
IV. Anforderungen an die Umweltverträglichkeit der Niederschlagswasserbeseitigung
1. Die rechtliche Unzulänglichkeit vieler Mischwasser-Entwässerungssysteme und des einschlägigen technischen Regelwerks
2. Vereinbarkeit der Niederschlagsbeseitigung mit den Gewässerqualitätsstandards gemäß Wasserrahmenrichtlinie
3. Anforderungen an den Grundwasserschutz
V. Verpflichtungen und Anordnungsmöglichkeiten zur Niederschlags-"Eigen"-bewirtschaftung
1. Wasserrecht - Abwasserrecht
2. Bauplanungsrecht - Bebauungsplan
3. Bauordnungsrecht - örtliche Bauvorschriften
VI. Integrierte Planung der Niederschlagsbewirtschaftung und geltendes Planungsrecht
VII. Fazit: Weiterer gesetzgeberischer Entwicklungsbedarf

Systemvoraussetzungen

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