Genealogie der Grundfreiheiten

Name: Genealogie der Grundfreiheiten | Tradition, Redaktion, Interaktion und Integration der Binnenmarktfreiheiten der Europaeischen Union
Brand: Mohr Siebeck
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Tradition, Redaktion, Interaktion und Integration der Binnenmarktfreiheiten der Europaeischen Union

Hanna Dorothea Faig(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. November 2020

239 Seiten

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978-3-16-159780-0 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Fragestellung: Tradition, Redaktion, Interaktion und Integration
1. Tradition
2. Redaktion und Interaktion
3. Integration
II. Die Historisierung von Unionsrecht als neue Strömung der Europarechtswissenschaft
III. Methode: Archivalienbasierter Zugang
1. Textkorpus
2. Textzugang
IV. Gang der Untersuchung
1. Teil: Traditionslinien der Grundfreiheiten
I. Wirtschaftstheoretisches Fundament der Grundfreiheiten
1. Handelsfreiheiten als Weg zu weltweitem Wohlstand: Die Freihandelstheorie
2. Handelsfreiheiten in einem regionalen Wirtschaftsraum: Die Zollunionstheorie
3. Voraussetzungen von Zollunionen
II. Das "Jahrhundert des Freihandels" - Formative Phase im 19. Jahrhundert
1. Die Anfänge der Liberalisierung des Handels und die Bedeutung der Meistbegünstigungsklausel
2. Gleichbehandlungsgebote als Rückgrat der Grundfreiheiten
a) Warenverkehrsfreiheit und Diskriminierungsverbote
b) Niederlassungsfreiheit und Inländergleichbehandlung
c) Entwicklung der Gleichbehandlungsgebote in der sozialen Fürsorge von Arbeitnehmern
d) Gleichbehandlungsgebote für Arbeitnehmer und Warenverkehrsfreiheit
3. Handelsprivilegierungen
a) Der Zollverein als Beispiel für die Warenverkehrsfreiheit
b) Gewerbefreiheit
c) Auswandern erlaubt: Der Beginn der Arbeitnehmerfreizügigkeit
4. Einschränkungen der Handelsfreiheiten
5. Zusammenfassung
III. Zwischen Fort- und Rückschritt: Initiativen zwischen den Weltkriegen
1. Niederlassungsfreiheit und Warenverkehr der belgischluxemburgischen Wirtschaftsunion
2. Bemühungen um multilaterale Abkommen für Arbeitskräfte
3. Zusammenfassung
IV. Die Wegbereiter der Grundfreiheiten: Handelsfreiheiten in den multilateralen Handelsverträgen nach dem Zweiten Weltkrieg
1. Ein weltweites Handelsabkommen gegen Diskriminierungen im Warenverkehr
a) Keine Diskriminierungen von Waren: Die Freihandelspolitik der USA
b) Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen
2. Zollabbau in Europa durch den Marshall-Plan
a) Der Liberalisierungskodex der OEEC
b) Das Manpower Committee der OEEC
3. Zollunionen nach dem Zweiten Weltkrieg: Europäische Initiativen
a) Benelux
b) Vergebliche Initiativen für europäische Zollunionen: Francita, Finebel, Fritalux und Uniscan
4. Zusammenfassung
V. Zusammenfassung
2. Teil: Die Handelsfreiheiten in der Montanunion
I. "Die Sechs" verhandeln die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl: Überblick
II. Die Warenverkehrsfreiheit ist Voraussetzung für die Montanunion
1. Wirtschaftliche Beweggründe für die Warenverkehrsfreiheit: Kohleknappheit und Stahlüberschuss
2. Ausgestaltung der Warenverkehrsfreiheit
a) Zölle, mengenmäßige Beschränkungen und andere Abgaben
b) Diskriminierungsverbot als Wettbewerbsprinzip
3. Zusammenfassung
III. Erstmals ein (Vor)entwurf für die Arbeitnehmerfreizügigkeit
1. Arbeitskräftemangel und Arbeitslosigkeit als Anstoß für die Arbeitnehmerfreizügigkeit
2. Ein deutsch-italienisches Anliegen
3. Vorgaben für eine spätere Arbeitnehmerfreizügigkeit
a) Die Qualifizierung der Arbeitnehmer
b) Diskriminierungsverbot bei Arbeitsbedingungen
c) Soziale Absicherung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
4. Zusammenfassung
IV. Interaktion zwischen Arbeitnehmerfreizügigkeit und Warenverkehrsfreiheit
V. Das Verhältnis der Warenverkehrsfreiheiten von EGKS und GATT
VI. (K)eine Niederlassungsfreiheit in der Montanunion
VII. Zusammenfassung
3. Teil: Produktives Scheitern in der Europäischen Politischen Gemeinschaft
I. Visionen und Realität der Verhandlungen
1. Wirtschaftliche Integration auf der Agenda
2. Streitpunkte zwischen "Minimalisten" und "Maximalisten"
3. Stockende Verhandlungen bei den Außenministertreffen
II. Die Grundfreiheiten werden Teil der Definition des Gemeinsamen Marktes
1. Das Ringen um die Definition des Gemeinsamen Marktes
2. Kein Gemeinsamer Markt ohne Politikkoordinierung
III. Veränderter Blickwinkel: Wirtschaftliche Freiheiten in einer politischen Gemeinschaft
1. Abkehr von der sektoralen Warenverkehrsfreiheit
a) Warenverkehrsfreiheit zwischen Verbot von Handelshemmnissen und Verpflichtung zu Konsultationen
b) Eine umfassende Warenverkehrsfreiheit statt umfassender Ausnahmen
c) Offene Fragen beim Verbot von Maßnahmen gleicher Wirkung und beim Diskriminierungsverbot
2. Ökonomische und politische Anliegen der Personenfreizügigkeit
a) Eine allgemeine Personenfreizügigkeit für ehemalige Militärs
b) Die allgemeine Personenfreizügigkeit als fünfte Grundfreiheit
c) Personenfreizügigkeit für wirtschaftliche Tätigkeiten
aa) Ablehnung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch die französische Regierung - Sorge eines "dumping social"
bb) Ausgestaltung der Personenfreizügigkeit mit weitreichenden Zugangsrechten und umfassenden Diskriminierungsverboten
d) Zusammenfassung
3. Eine konturlose Dienstleistungsfreiheit
IV. Zusammenfassung
4. Teil: Lehren aus einer langwierigen Konfrontation?
I. Redaktion der einzelnen Grundfreiheiten
1. Unvollständige Übernahme der GATT-Regelungen für die Warenverkehrsfreiheit
a) Zollverbot auch für Finanzzölle
b) Einigung auf einen Begriff: mengenmäßige Beschränkungen statt Kontingente
c) Maßnahmen gleicher Wirkung und Wirtschaftspolitik diffundieren
d) Sprachliche Übernahme der GATT-Bestimmungen
e) Das Verhältnis zum allgemeinen Diskriminierungsverbot
2. Qualifiziert oder unqualifiziert - Arbeitnehmerfreizügigkeit für (fast) alle
a) Europäische Arbeitsmärkte während der Verhandlungen um die EWG
b) Mehr als eine Beschleunigung des Verfahrens
c) Einzelfragen des Gewährleistungsgehaltes der Arbeitnehmerfreizügigkeit
aa) Keine Qualifikationen notwendig
bb) Arbeitnehmerfreizügigkeit und Arbeitssuche
cc) Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Beendigung der Arbeit
dd) Kein allgemeines Gleichbehandlungsgebot für Arbeitnehmer
d) Zusammenfassung
3. Die Niederlassungsfreiheit wird das Pendant der Arbeitnehmerfreizügigkeit
a) Konfusion bei der Abgrenzung von Niederlassungsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit
b) Die Inländergleichbehandlung bleibt charakteristisch für die Personenfreizügigkeiten
c) Wenn die Inländergleichbehandlung nicht ausreicht: Gegenseitige Anerkennung
d) Freie Einreise und Aufenthalt als Voraussetzung für die Niederlassungsfreiheit
e) Zusammenfassung
4. Die Dienstleistungsfreiheit wird zur "Auffangfreiheit"
a) Eine Definition für Dienstleistungen
b) Gewährleistungen der Dienstleistungsfreiheit: Diskriminierungsverbot auch aus Gründen des Aufenthaltsortes
c) Zusammenfassung
II. Die Ausnahmen der Grundfreiheiten zeigen deren Interdependenz
1. Ausnahme für die öffentliche Verwaltung
2. Vorbehalt der öffentlichen Ordnung
3. Zusammenfassung
III. Die Grundfreiheiten und die Politikharmonisierung in der EWG
1. Sozialpolitik und Arbeitnehmerfreizügigkeit
a) Auslagerung der "positiven" Integration auf andere Organisationen
b) Störung des Gemeinsamen Marktes durch unterschiedliche Sozialpolitik
c) Einigung auf drei Feldern der Sozialpolitik
2. Besondere Koordinierung für Heilberufe
3. Zusammenfassung: Harmonisierung und Pluralität
IV. Zusammenfassung
5. Teil: Thesen
I. Tradition
II. Redaktion
III. Interaktion
IV. Integration
Literaturverzeichnis
Sach- und Personenregister

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