Gegenseitiges Vertrauen

Name: Gegenseitiges Vertrauen | Zur grenzueberschreitenden Beurteilung des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
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Zur grenzueberschreitenden Beurteilung des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Sophie Esslinger(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Dezember 2018

363 Seiten

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978-3-16-156556-4 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil: Vertrauen als Prämisse und Gebot der Kooperation im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
A. Einleitung
B. Anwendungsgebiete gebotenen Vertrauens in die Grundrechtswahrung
I. Schlaglicht auf die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
1. Rs. Aguirre Zarraga: Meilenstein der Bemühung gegenseitigen Vertrauens
2. Kontext: Bereichsweise Titelfreizügigkeit ohne ordre public
a) Brüssel IIa-Verordnung als Rahmen des Urteils Aguirre Zarraga
b) Weitere Verordnungen ohne anerkennungsrechtlichen ordre public-Vorbehalt
c) Nachfrage: Stattdessen Vorbehaltsprüfung bei Vollstreckung?
3. Kontrast: Ordre public als europäisiertes Instrument auch des Grundrechtsschutzes
a) Anerkennungsrechtlicher Vorbehalt als Schutz deutscher Grundrechte
b) Europäisierung des Instruments
4. Ergebnis
II. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
III. Gemeinsames Europäisches Asylsystem
IV. Ergebnis
C. Herkunft und Entwicklung vertrauensgestützter Anerkennung in der justiziellen Zusammenarbeit
I. Vertrauensfokus im Zuge der Reform von Amsterdam
1. Maßnahmenprogramm 2001 als Meilenstein in Zivilsachen
2. Maßnahmenprogramm 2001 als Meilenstein in Strafsachen
II. Rückblende: Vertrauensbezüge am Marktursprung gegenseitiger Anerkennung
1. Sukzessive Begriffsdifferenzierung in der Rechtsprechung
2. Nicht stets Prüfungsausschluss durch Vertrauenspostulat
3. Nachfrage: Gleichwertigkeitsannahme als alleinige Anerkennungsbasis?
III. Zunehmende Vorbehalte gegenüber der Vorbehaltlosigkeit
1. Ausstehender primärrechtlicher Niederschlag gegenseitigen Vertrauens
2. Sekundärrechtlicher Kurswechsel: Schlaglicht auf Zivilsachen
3. Politisches Streben nach Vertrauensstärkung
IV. Ergebnis
D. Politikübergreifend: Gegenseitige Anerkennung in gegenseitigem Vertrauen
Zweiter Teil: Mitgliedstaatliche Zusammenarbeit und ihre ausnahmsweise Versagung im grundrechtlichen Mehrebenensystem
A. Seitenblick: Innerunionale Zusammenarbeit aus Perspektive der EMRK
I. Illustration hoher Versagungsschwelle bei zwischenstaatlicher Zusammenarbeit
1. Versagung bei drohender Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe bei Entfernung aus dem Hoheitsgebiet
2. Versagung jedenfalls bei ausländischem déni de justice flagrant
3. Ergebnis
II. Berücksichtigung rechtlicher Bindungen des innerunionalen Kooperationspartners
1. Vermutung rechtskonformen Verhaltens
a) Schutzbeitrag der Konventionsbindung des Ursprungsstaats
b) Schutzbeitrag nationalen Rechts
c) Schutzbeitrag unionalen Rechts
aa) Bei Unionsgrundrechtsbindung Vermutung ihrer Einhaltung
bb) Hinreichender Schutz auch jenseits Unionsgrundrechtsbindung
2. Widerlegbarkeit im Einzelfall
3. Einbeziehung von Abhilfe im Ursprungsstaat
a) Vermutete Funktionsfähigkeit von Durchsetzungsmechanismen
b) Grenze des Verweises auf Rechtsschutz im Ursprungsstaat?
4. Besonderheiten bei rückblickender Beurteilung?
5. Ergebnis
III. Relevanz offensichtlich unzureichenden Schutzes auch bei zwingender mitgliedstaatlicher Zusammenarbeit
1. Bosphorus-Vermutung zugunsten des Vollstreckungsstaats
2. Relevanz des Verfahrens nach Art. 267 AEUV
3. Widerlegbarkeit auch bei innerunionaler Kooperation
a) Möglichkeit "durchschlagenden" Schutzdefizits
b) Besonderheiten bei Beurteilung des Schutzes
c) Nähe zur Versagungsschwelle bei offensichtlich unzureichendem Schutz im Ursprungsstaat
IV. Ergebnis
B. Innerunionale Zusammenarbeit aus Perspektive der Unionsgrundrechte
I. Unionsgrundrechtsbindung des Vollstreckungsstaats als Ausgangspunkt
II. Mittelbare Relevanz grundrechtlichen Schutzes im Kooperationsstaat
III. Effet utile als Grund und Grenze gegenseitigen Vertrauens bei loyaler Zusammenarbeit
1. Rekonstruktion: effet utile-orientierter Prüfungsverzicht aus Loyalität
a) Beitrag horizontaler Loyalität zu praktischer Wirksamkeit
b) Rechtsprechungsprämisse (grund-)rechtskonformen Verhaltens
aa) Vermutung rechtskonformen Verhaltens in stetem Kontext des Vertrauensbegriffs
bb) Anwendungsfall Grundrechtsschutz: Vermutung des Wirksamwerdens des im Ursprungsstaat normativ Gebotenen
(1) Schutzbeitrag unionalen Rechts
(a) Unionsgrundrechtsbindung nach Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRC
(b) Bindung an konkretisierendes Sekundärrecht: Schlaglicht auf Zivilsachen
(c) Funktionsfähigkeit unionsrechtlicher Durchsetzungsmechanismen
(2) Schutzbeitrag nationalen Rechts
(3) Schutzbeitrag individualbeschwerdebewehrter EMRK
cc) Ergebnis
c) Gebotenheit grundsätzlicher Vermutung rechtskonformen Verhaltens
aa) Loyalitätsverankerter, effet utile-orientierter Vertrauensgrundsatz als Grundlage des Gebots
bb) Keine kategorische Begrenzung auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
cc) Ergebnis
d) Effet utile-orientierte Begründung grundsätzlichen Absehens von unionsgrundrechtlicher Überprüfung
aa) "Paradebeispiel" des Prüfungsverzichts: Gegenseitige Anerkennung aufgrund gegenseitigen Vertrauens
bb) Grundsätzlicher Prüfungsverzicht bei Unionsgrundrechtsbindung des Ursprungsstaats
cc) Zweifel an Prüfungsverzicht ohne Unionsgrundrechtsbindung des Ursprungsstaats
(1) Vergleichsmaßstab: Unionsgrundrechte
(2) In der Rechtsprechung implizierte Unionsgrundrechtsbindung
(3) Jenseits Unionsgrundrechten Art. 2 EUV als Ansatzpunkt?
(4) Jenseits Unionsgrundrechten EMRK und nationale Grundrechte als Ansatzpunkt?
e) Ergebnis
2. Grenzen des Vertrauens in die Wahrung der Unionsgrundrechte
a) Vorüberlegung: Effet utile-Beeinflussung auch der Vertrauensgrenze
b) Einbeziehung von Abhilfe im Ursprungsstaat
c) Konturierung grundrechtlicher Grenzen durch den EuGH
aa) Würdeschutz gegenüber systemischen Mängeln
bb) Einzelfallschutz als Voraussetzung absoluten Würdeschutzes
cc) Unsicherheit im Übrigen: Wesensgehaltsschutz im Einzelfall?
dd) Ergebnis
d) (In-)Kohärenz in der Rechtsprechung?
3. Ergebnis
IV. Orientierung am effet utile für Abstufung des Vorgehens in kritischen Fällen
1. Sekundärrechtlicher Rahmen als Ausgangspunkt
2. Verstärkte Kooperation für Klärung und Abhilfe
3. Kein Ausschluss einer Bemühung um Zusicherung
4. Vorerst erhöhte Relevanz des Vorabentscheidungsverfahrens
V. Ergebnis
C. Innerunionale Zusammenarbeit aus Perspektive des Grundgesetzes
I. Modifikationen im Grundrechtsschutz bei Auslandsbezug
1. Möglichkeit begrenzter grundrechtlicher Wirkkraft als Ausgangspunkt
2. Anerkennungserleichterungen im Lichte der Rechtsschutzgarantie
3. Illustration auch im Übrigen hoher Versagungsschwelle
a) Versagung deutscher Rechtshilfe durch Zustellung?
b) Insbesondere: Relevanz von Vertrauen für die (Un-)Zulässigkeit der Auslieferung
aa) Grenzziehung: Völkerrechtlicher Mindeststandard und unabdingbare Grundsätze der verfassungsrechtlichen Ordnung
bb) Vertrauen bei Beurteilung des Schutzes im ersuchenden Staat
(1) Grundsätzliche Vermutung rechtskonformen Verhaltens
(2) Weitergehend: Vermutung hinreichenden Regelungsniveaus?
(3) Widerlegbarkeit im Einzelfall
cc) Ergebnis
c) Versagung des Datenaustausches mit dem Ausland
d) Ergebnis
4. Seitenblick: Grundgesetzliche Regelung innerunionaler Auslandsbezüge
a) Qualifizierter Gesetzesvorbehalt in Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG
b) Schutzbereichsausschluss in Art. 16a Abs. 2 S. 1 GG
5. Ergebnis
II. Modifikationen im Grundrechtsschutz bei unionsrechtlicher Determinierung
1. Rücknahme grundgesetzlichen Schutzes bei determiniertem Vollzug
2. Erfassung der Rechtsschutzdimension
III. Übertragungsempfänger EU trotz mitgliedstaatlichen Beitrags zum Durchgriff
1. Nähe zur Übertragung von Hoheitsrechten auf die Mitgliedstaaten: Schlaglicht auf Zivilsachen
2. Qualifizierung unional vermittelter Einwirkungsmöglichkeit
a) Keine ausschließliche Rückführbarkeit auf EU mangels Organleihe
b) Dennoch maßgebliche Rückführbarkeit auf EU angesichts unionaler Letztentscheidung über die Einwirkung
3. Geringere Bedenken gegenüber unional vermittelter horizontaler Öffnung
4. Ergebnis
IV. Unklarheiten in der Rechtsprechung zum Verlauf der grundrechtlichen Integrationsgrenze
1. Bestimmung geschützter Grundrechtsgehalte
a) Menschenwürde(-kern-)schutz durch Art. 79 Abs. 3 GG
b) Wesensgehaltsschutz durch Art. 79 Abs. 3 GG?
aa) Unabdingbarkeit unter Solange II als Änderungsfestigkeit?
bb) Anhaltspunkte in der Rechtsprechung zu Art. 24 Abs. 1 GG
cc) Anhaltspunkte in der Rechtsprechung zu Art. 23 Abs. 1 GG
dd) Rechtsprechung zum Ansatzpunkt Rechtsstaatsprinzip
ee) Ergebnis
c) Menschenrechtsschutz durch Art. 79 Abs. 3 GG
d) Zusätzliche grundrechtliche Grenze in Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG?
e) Ergebnis
2. Bestimmung der Grenzübertretung
a) Infragestellung wesentlicher Schutzvergleichbarkeit im bloßen Einzelfall?
b) Mögliche Berührung i. S. d. Art. 79 Abs. 3 GG im Einzelfall
3. Ergebnis
V. Besonderheiten bei Beurteilung innerunionaler Zusammenarbeit
1. Mögliche Integrationsgrenzüberschreitung bei unionaler Vermittlung mitgliedstaatlicher Einwirkung
a) Keine Veranlassung abweichender Grenzziehung
b) Differenzierter Umgang mit Strukturanforderungen bei Beurteilung der Grenzwahrung
2. Komplementarität verschiedener Schutzbeiträge
a) Schutzbeitrag ursprungsstaatlicher Bindungen
aa) Beitrag der Vielfalt ursprungsstaatlicher Bindungen zum Schutzinhalt
(1) Schutzbeitrag unionalen Rechts
(2) Schutzbeitrag nationalen Rechts
(3) Schutzbeitrag des Völkerrechts
(a) Gewichtiger Beitrag individualbeschwerdebewehrter EMRK
(b) Beitrag weiterer völkerrechtlicher Bindungen
(4) Ergebnis
bb) Grundsätzliche Vermutung rechtskonformen Verhaltens bei Beurteilung der Schutzwirksamkeit
cc) Unabdingbare Widerlegbarkeit eines Vertrauens auf Wahrung des grundrechtlich Unabdingbaren
(1) Verallgemeinerbarkeit eines verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauens auf Wahrung des Unabdingbaren?
(2) Verallgemeinerbarkeit der Widerlegbarkeit?
b) Schutzbeitrag unionsrechtlicher Versagungsmöglichkeiten
aa) Versagung aus Unionsgrundrechten bei Überschreitung unionsrechtlicher Vertrauensgrenzen
bb) Versagung in gestattetem Rückgriff auf das Grundgesetz?
(1) EuGH: Effet utile-orientierte Auslegung des Art. 4 Abs. 2 S. 1 EUV
(2) EuGH: Effet utile-orientierte Auslegung des Art. 53 GRC
cc) Ergebnis
3. Auch ohne Abhilfe auf Unionsebene jedenfalls grundgesetzlicher Würdeschutz im Einzelfall
4. Rückblende: Kooperationsoffenheit bis in Identitätsnähe
VI. Ergebnis
D. Ebenenübergreifend: Zumindest Würdeschutz als Vertrauensgrenze
Dritter Teil: Ergebnisse
A. Zusammenfassung
B. Thesen
Verzeichnisse
A. Verzeichnis abgekürzt zitierten Völker- und Unionsrechts
I. Völkerrechtliche Verträge
II. Recht der Europäischen Union
1. Primärrecht der Europäischen Union
2. Durch die Europäische Union abgeschlossene Verträge
3. Sekundärrecht der Europäischen Union
B. Literaturverzeichnis
C. Verzeichnis erläuternder Berichte
Sachregister

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