Schwebende Unwirksamkeit

Name: Schwebende Unwirksamkeit
Brand: Mohr Siebeck
Price: 109.0 EUR
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Marcel Djurein(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Oktober 2021

301 Seiten

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978-3-16-160651-9 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel: Der Begriff der Schwebe
I. Im Alltagssprachgebrauch
II. Im Rechtssinne
1. Definitionsversuche
2. Schäfers Auffassung von der notwendigen Rückwirkung der Schwebe
3. Die Pendenztheorie
a) Herkunft und Grundgedanke
b) Vereinbarkeit mit dem Gesetz
c) Probleme der Pendenztheorie während der Schwebezeit
aa) Abhängigkeit von einer Entscheidung über die Bedingung
bb) Pfändung der Erwerbsaussicht
cc) Übertragung der Erwerbsaussicht
dd) Ansprüche bei Beeinträchtigungen der bedingt übereigneten Sache
(1) § 823 Absatz 1 BGB
(2) § 812 Absatz 1 Satz 1 2. Alternative BGB
(3) § 1004 Absatz 1 Satz 1 BGB
(4) Verjährung
ee) Ein "die Veräußerung hinderndes Recht" im Sinne des § 771 ZPO
d) Eignung zur Auslegung des Begriffs der Schwebe
4. Schwebe nur bei Ex-nunc-Wirkung?
5. Kein Begriff der Schwebe im Rechtssinne
2. Kapitel: Schwebende Unwirksamkeit
I. Definition
1. Rechtsfolge
2. Voraussetzungen
a) Fehlen einer Wirksamkeitsvoraussetzung
aa) Trennung von Tatbestandsmerkmalen und Wirksamkeitsvoraussetzungen
(1) Tatbestandsmerkmale
(2) Wirksamkeitsvoraussetzungen
(3) Abgrenzung
(a) Allgemeine Abgrenzungskriterien
(b) Beispiel: Eintragung in das Grundbuch
(c) Beispiel: Formerfordernisse
(d) Schlussfolgerung
bb) Fehlen einer Wirksamkeitsvoraussetzung als Grund für den Eintritt schwebender Unwirksamkeit
b) Nachholbarkeit von Wirksamkeitsvoraussetzungen
aa) Der Begriff der Rechtsbedingung
bb) Ausschluss der rechtsgeschäftlichen Bedingung
c) Zwischenergebnis
3. Ergebnis
II. Ergänzung weiterer Voraussetzungen
1. Notwendigkeit einer weiteren Eingrenzung
2. Herleitung
a) Methodisches Vorgehen
b) Die Hauptfälle der schwebenden Unwirksamkeit
aa) Aufzählungen in der Literatur
bb) Auswertung
cc) Konkrete Bestimmung der Normen
(1) § 108 Absatz 1 BGB
(2) § 177 Absatz 1 BGB
(3) § 1829 Absatz 1 Satz 1 oder 2 BGB?
(a) Problemstellung
(b) Der Rechtscharakter der Genehmigung in § 1829 Absatz 1 Satz 1 BGB
(c) Zwischenergebnis
dd) Erfüllung der Voraussetzungen der schwebenden Unwirksamkeit
ee) Ergebnis
c) Vergleichende Analyse
aa) Zweck der Vorschriften
(1) § 108 Absatz 1 BGB
(2) § 177 Absatz 1 BGB
(3) § 1829 Absatz 1 Satz 1 BGB
(4) Zwischenergebnis
bb) Schutz der anderen Vertragspartei
(1) Das Schutzsystem
(2) Übertragbarkeit im Wege der Analogie
cc) Entscheidungsmittel
(1) Genehmigung als typisches Entscheidungsmittel
(2) Die Mitteilung im Rahmen des § 1829 Absatz 1 BGB
(3) Anforderungen an Entscheidungsmittel
(4) Zwischenergebnis
3. Ergebnis
III. Bezugsobjekte der schwebenden Unwirksamkeit
1. Willenserklärung oder Rechtsgeschäft?
2. Einzelne Rechtsgeschäfte
a) Verträge
b) Einseitige Rechtsgeschäfte
c) Beschlüsse und Stimmen
aa) Schwebende Unwirksamkeit von Beschlüssen
(1) Aufgrund gesellschaftsrechtlicher Spezialvorschriften
(2) Aufgrund allgemeiner Vorschriften
(3) Aufgrund schwebend unwirksamer Stimmen
bb) Schwebende Unwirksamkeit von Stimmen
IV. Weitere Entstehungstatbestände
1. Eingrenzung der zu untersuchenden Fälle
2. Vorgehensweise
3. Analyse einzelner Entstehungstatbestände
a) § 1366 Absatz 1 BGB
aa) Ausstehen einer Rechtsbedingung
bb) Zweck
cc) Schutz des anderen Teils
dd) Entscheidungsmittel
ee) Ergebnis
b) § 185 Absatz 2 Satz 1 BGB
aa) § 185 Absatz 2 Satz 1 1. Variante BGB
(1) Ausstehen einer Rechtsbedingung
(2) Zweck
(3) Schutz des anderen Teils
(4) Entscheidungsmittel
(5) Ergebnis
bb) § 185 Absatz 2 Satz 1 2. und 3. Variante BGB
(1) Ausstehen einer Rechtsbedingung
(2) Zweck
(a) Erwerbsfall
(b) Beerbungsfall
(c) Zwischenergebnis
(3) Schutz des anderen Teils
(4) Entscheidungsmittel
(5) Ergebnis
c) § 451 Absatz 1 Satz 1 BGB
aa) Ausstehen einer Rechtsbedingung
bb) Zweck
cc) Schutz des anderen Teils
dd) Entscheidungsmittel
ee) Ergebnis
d) Fehlen der Eintragung gemäß § 873 BGB
aa) Ausstehen einer Rechtsbedingung
bb) Ergebnis
e) Heilbarkeit eines fehlenden Formerfordernisses
aa) Ausstehen einer Rechtsbedingung
(1) Die Form als Wirksamkeitsvoraussetzung
(2) Die Erfüllung als Rechtsbedingung
bb) Zweck
(1) § 311b Absatz 1 Satz 2 BGB
(2) § 518 Absatz 2 BGB
(3) § 766 Satz 3 BGB
(4) Ergebnis
cc) Schutz des anderen Teils
dd) Entscheidungsmittel
ee) Ergebnis
f) Fehlen einer behördlichen Genehmigung
aa) Ausstehen einer Rechtsbedingung
bb) Zweck
cc) Schutz des anderen Teils
dd) Entscheidungsmittel
ee) Ergebnis
V. Die Aufhebung des Schwebezustandes
1. Eintritt der Rechtsbedingung
2. Konvaleszenz
a) Der Begriff der Konvaleszenz
b) Auflösung der Zugewinngemeinschaft
aa) Durch Scheidung
bb) Durch Tod des vertragschließenden Ehegatten
cc) Durch Tod des zustimmungsberechtigten Ehegatten
dd) Durch gleichzeitigen Tod beider Ehegatten
ee) Durch Wechsel des Güterstandes
c) Aufhebung der gesetzlichen Regelung
d) § 110 BGB
3. Ausfall der Rechtsbedingung
a) Verweigerung der Genehmigung
aa) Wirkung der Verweigerung
bb) Fortbestehen des Schwebezustandes trotz Ausfalls der Rechtsbedingung?
cc) Wiederaufleben des Schwebezustandes
(1) Durch Aufhebung der Verweigerung
(2) Aufgrund gerichtlicher Ersetzungsbefugnis
b) Mitteilung der gerichtlichen Genehmigungsverweigerung
c) Mitteilung, von der gerichtlich erteilten Genehmigung keinen Gebrauch zu machen
d) Ablauf der Frist nach Aufforderung
e) Zeitablauf/Verwirkung
4. Widerruf
5. Aufhebungsvertrag
6. Ablauf der im Angebot bestimmten Frist zur Annahme
7. Sonstiger Wegfall des Hauptgeschäfts
VI. Die Rechtslage während des Schwebezustandes
1. Bindungswirkung
a) Bestehen einer Bindungswirkung
b) Gesteigerte Bindungswirkung
aa) Im Rahmen behördlicher Genehmigungserfordernisse
bb) Im Rahmen privatrechtlicher Rechtsbedingungen
(1) Keine Notwendigkeit einer gesteigerten Bindungswirkung
(2) Mangelnde Vereinbarkeit mit den Schutzrechten des anderen Teils
(3) Unanwendbarkeit in den einzelnen Konstellationen
cc) Ergebnis
2. Erfüllungsansprüche
3. Einzelprobleme
a) Anspruch auf Nacherfüllung
b) Ansprüche aus allgemeinem Leistungsstörungsrecht
aa) Schadensersatzansprüche
(1) Schuldverhältnis im Sinne des § 280 Absatz 1 BGB
(2) Ansprüche wegen der Verletzung einer Leistungspflicht
(3) Ansprüche wegen der Verletzung von Nebenpflichten
(4) Insbesondere: Mangelfolgeschäden
bb) Rücktritt
cc) Annahmeverzug
c) Vormerkung
aa) Der Begriff der "künftigen Ansprüche" im Sinne des § 883 Absatz 1 Satz 2 BGB
(1) Notwendigkeit einer Einschränkung
(2) Konkrete Umsetzung
bb) Die Behandlung von Ansprüchen aus schwebend unwirksamen Verträgen
(1) Auswirkungen der herrschenden Meinung
(2) Ansprüche aus schwebend unwirksamen Verträgen als "bedingte Ansprüche"?
(3) Anwendbarkeit der Gründe für die Einschränkung künftiger Ansprüche auf solche aus schwebend unwirksamen Verträgen?
(a) Überlastung des Grundbuchs
(b) Benachteiligung der Gläubiger im Zwangsvollstreckungsverfahren
(4) Ergebnis
d) Recht zum Besitz
aa) Konzentration der herrschenden Meinung auf behördliche Genehmigungen
bb) Vereinbarung eines Besitzrechts bei beidseitiger Kenntnis des Schwebezustandes
cc) Bestehen eines Rechts zum Besitz auch ohne Kenntnis der Parteien
(1) Keine Abhängigkeit des Besitzrechts von einem Erfüllungsanspruch
(2) Maßgeblichkeit des schwebend unwirksamen Vertragstatbestandes
(3) Praktische Erwägungen
e) Rechtsgrund
aa) Die herrschende Meinung
(1) Überwiegend Beschränkung auf Leistung in Unkenntnis des Schwebezustandes
(2) Lösung bei beidseitiger Kenntnis des Schwebezustandes
(3) Behandlung einseitiger Kenntnis des Leistenden
bb) Unabhängigkeit von der Kenntnis des Schwebezustandes
(1) Kein Erfordernis eines Anspruchs für das Bestehen eines Rechtsgrundes
(2) Behördliche Genehmigungserfordernisse
(3) Problem der Beweislast bei einem Abstellen auf die Kenntnis
(4) Verjährung
(5) Rechtssicherheit
cc) Ergebnis
Zusammenfassung und Fazit
I. Zusammenfassung der Ergebnisse
II. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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