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Wer kontrolliert die unabhängigste Notenbank der Welt? Eine Analyse der unionsrechtlichen Grundlagen und Grenzen der europäischen Geldpolitik zeigt, wie weit gerichtliche Kontrolle reichen kann und muss, damit die EZB ihre makroökonomische Funktion erfüllen kann.
Die umstrittene Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hat den Europäischen Verfassungsgerichtsverbund vor eine Zerreißprobe gestellt. Wer kontrolliert die EZB, die unabhängigste Notenbank der Welt? Die verschiedenen gerichtlichen Verfahren gegen unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen der EZB nimmt Sara Elisa Dietz zum Anlass, sich umfassend mit den unionsrechtlichen Grundsätzen europäischer Geldpolitik auseinanderzusetzen. Die Unabhängigkeit der EZB ist Dreh- und Angelpunkt für die Frage, wie weit eine rechtliche Einhegung und gerichtliche Kontrolle gehen darf und muss. Dabei spielen die makroökonomischen Wirkungsweisen des Zentralbankhandelns eine entscheidende Rolle. Die Autorin verbindet daher den juristischen mit dem ökonomischen Diskurs, um für die Praxis handhabbare und den makroökonomischen Gegebenheiten Rechnung tragende rechtliche Maßstäbe zu entwickeln.
Sara Elisa Dietz, geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaften und Internationalen Beziehungen an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford; Rechtsreferendariat am OLG München; Mitarbeiterin in der Institutional Law Division der EZB; Masterstudiengang an der Harvard Law School; Promotion (LMU München); Promotionsstipendiatin am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen München; Lehrbeauftragte an der Ludwig-Maximilians-Universität München;Rechtsanwältin in München und Frankfurt; Expertin im Monetary Expert Panel des ECON Committee des Europäischen Parlaments.
EinleitungGang der Untersuchung
Teil 1 Unionsrechtliche Grundlagen der EZB A. Das Kompetenzgefüge in der Wirtschafts- und WährungsunionB. Das Mandat der EZBC. Die Unabhängigkeit der EZBD. Rechtsbindung der EZB
Teil 2 Zentralbankhandeln als Gegenstand rechtlicher Überprüfung A. Konventionelle GeldpolitikB. Krisenmaßnahmen im Grenzbereich des währungspolitischen MandatsC. Erkenntnisse für die unionsrechtliche Maßstabsbildung
Teil 3 Unionsrechtliche Maßstabsbildung zur gerichtlichen Kontrolle der EZB A. Rechtsprechungspraxis im OMT- und PSPP-VerfahrenB. Gerichtliche Kontrolle, Unabhängigkeit und geldpolitisches Ermessen.C. Kompetenzqualifikation, Kompetenzabgrenzung und Kontrollintensitä.D. Prozedurale AnforderungenE. Grundsätze geldpolitischen HandelnsF. Mandatskonformität der Kompetenzausübung
Teil 4 Bedeutung gerichtlicher Kontrolle für die unabhängige Mandatserfüllung der EZB A. Zusammenspiel zwischen gerichtlicher Kontrolle und unabhängiger MandatserfüllungB. Besondere Rolle gerichtlicher Kontrolle in Krisenzeiten
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