Ausländer- und Asylrecht

Name: Ausländer- und Asylrecht | Einführung
Brand: Nomos
Price: 24.9 EUR
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Einführung

Andreas Dietz(Autor*in)

Nomos (Verlag)

3. Auflage

Erschienen am 28. Oktober 2019

262 Seiten

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978-3-8452-9831-3 (ISBN)

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Inhalt

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1. Teil Die Bedeutung des Ausländer- und Asylrechts in Deutschland
§ 1 Die Ein- und Auswanderung in der deutschen Geschichte
§ 2 Die normative Verflechtung von Ausländer- und Asylrecht
I. Der Staatsbegriff als Grundlage des Ausländerrechts
II. Der Regelungsbereich des Ausländerrechts
III. Der Regelungsbereich des Asylrechts
2. Teil Die Grundlinien des Ausländerrechts in Deutschland
§ 3 Der Aufbau, der Geltungsbereich und die Ziele des Aufenthaltsgesetzes
I. Der Aufbau des Aufenthaltsgesetzes
II. Der Geltungsbereich des Aufenthaltsgesetzes
1. Der sachliche Geltungsbereich des Aufenthaltsgesetzes
2. Der personelle Geltungsbereich des Aufenthaltsgesetzes
§ 4 Die Regelungen für die Einreise und den Aufenthalt eines Ausländers
I. Die Bedeutung von Visum und Aufenthaltserlaubnis
1. Die Rechtsnatur von Visum und Aufenthaltserlaubnis
2. Die Arten von Visum und Aufenthaltserlaubnis
a) Der räumliche Geltungsbereich von nationalem Visum und Schengen-Visum
b) Die zeitliche Geltungsdauer von Visum und Aufenthaltserlaubnis
c) Die Beschränkung von Visum und Aufenthaltserlaubnis durch Nebenbestimmungen
d) Die europarechtlichen Sonderformen der Aufenthaltserlaubnis
II. Die Erteilungsvoraussetzungen für Visum und Aufenthaltserlaubnis
1. Die Voraussetzung eines gesicherten Lebensunterhalts
2. Die Voraussetzungen der geklärten Identität und des Passbesitzes
3. Der Ausschluss einer Erteilung wegen eines Ausweisungs- oder sonst entgegenstehenden öffentlichen Interesses
4. Die Einreise mit dem erforderlichen Visum
III. Die Aufenthaltszwecke für Visum und Aufenthaltserlaubnis
1. Der Aufenthaltszweck der Aus- und Fortbildung
a) Der Aufenthalt zum Studium nach § 16b AufenthG
aa) Die studienbezogenen Beschränkungen
bb) Die arbeitsmarktbezogenen Beschränkungen
b) Der Aufenthalt zur betrieblichen Aus- und Fortbildung nach § 16a AufenthG
c) Der Aufenthalt zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen nach § 16d AufenthG
2. Der Aufenthaltszweck zur Erwerbstätigkeit nach §§ 18 ff. AufenthG
a) Die Aufenthaltserlaubnis zur unselbstständigen Erwerbstätigkeit nach § 18, § 18a und § 18b AufenthG
b) Die Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zur unselbstständigen Erwerbstätigkeit nach § 19d AufenthG
c) Die Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte nach § 18c AufenthG
d) Die Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte nach § 20 AufenthG
e) Die Blaue Karte EU nach § 18b Abs. 2 AufenthG und die ICT-Karten nach § 19 ff. AufenthG
f) Die Aufenthaltserlaubnis für ausländische Forscher nach § 18d AufenthG
g) Die Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit nach § 21 AufenthG
3. Der völkerrechtliche, humanitäre oder politische Aufenthaltszweck
a) Die humanitäre Aufnahme von Ausländern nach § 22, § 23 und § 24 AufenthG
b) Die Aufenthaltserlaubnis in Härtefällen nach § 23a AufenthG
c) Die ausländerrechtliche Umsetzung asylrechtlicher Entscheidungen und besonderer Härtefälle nach § 25 AufenthG
aa) Die Aufenthaltserlaubnis für Asyl- und international Schutzberechtigte
bb) Die Aufenthaltserlaubnis bei Vorliegen eines nationalen Abschiebungsverbots
cc) Die Aufenthaltserlaubnis bei besonderen Interessenlagen und für Opfer von Straftaten
dd) Die Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer
d) Die Altfallregelungen nach § 25a, § 25b und § 104a AufenthG
4. Der Aufenthaltszweck des Ehegatten- und Familiennachzugs
a) Die Begriffe von Ehe und Familie in § 27 AufenthG
b) Der Ehegatten- und Familiennachzug zu Deutschen nach § 28 AufenthG
c) Der Familiennachzug zu Ausländern nach § 29 AufenthG
d) Der Ehegattennachzug zu Ausländern nach § 30 und § 31 AufenthG
e) Der Kindesnachzug zu Ausländern nach §§ 32 ff. AufenthG
f) Der Nachzug sonstiger ausländischer Familienangehöriger nach § 36 und § 36a AufenthG
IV. Das Verwaltungsverfahren zur Erteilung von Visum und Aufenthaltserlaubnis
1. Die Zuständigkeit der Ausländerbehörden
a) Die sachliche Zuständigkeit der Ausländerbehörden
b) Die örtliche und instanzielle Zuständigkeit der Ausländerbehörden
2. Die Besonderheiten des ausländerrechtlichen Verwaltungsverfahrens
a) Das Antragserfordernis
b) Die behördliche Amtsermittlungspflicht und die persönliche Mitwirkungspflicht
c) Die Anhörung des Ausländers
3. Die Form der Erteilung von Visum und Aufenthaltserlaubnis
V. Der Rechtsschutz im Visums- oder Aufenthaltserlaubniserteilungsverfahren
1. Die Besonderheiten der Verpflichtungsklage zur Durchsetzung eines Visums- oder Aufenthaltserlaubnisanspruchs
a) Die Zulässigkeit dieser Verpflichtungsklage
b) Die Begründetheit dieser Verpflichtungsklage
c) Das Kostenrisiko dieser Verpflichtungsklage
d) Der Klageantrag dieser Verpflichtungsklage
e) Der Eilrechtsschutz zur Durchsetzung eines Visums- oder Aufenthaltserlaubnisanspruchs
2. Die Anfechtungsklage gegen eine belastende und abtrennbare Nebenbestimmung zu Visum oder Aufenthaltserlaubnis
a) Die Zulässigkeit dieser Anfechtungsklage
b) Die Begründetheit dieser Anfechtungsklage
c) Das Kostenrisiko dieser Anfechtungsklage
d) Der Klageantrag dieser Anfechtungsklage
e) Der Eilrechtsschutz gegen eine belastende und abtrennbare Nebenbestimmung zu Visum oder Aufenthaltserlaubnis
VI. Die Integration von Ausländern im Bundesgebiet
1. Der Integrationskurs nach § 43 AufenthG
2. Die Berechtigung und die Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs nach § 44 und § 44a AufenthG
VII. Die weiteren Pflichten von Ausländern im Bundesgebiet
1. Die Verpflichtung zur Passbeschaffung nach § 48 Abs. 3 AufenthG
a) Das Problem des fehlenden Passes
b) Die Verpflichtung zur Passbeschaffung
2. Die Verpflichtung zur Identitätsklärung nach § 49 AufenthG
§ 5 Die Regelungen für die Beendigung des Aufenthalts eines Ausländers
I. Die Ausreisepflicht nach § 50 Abs. 1 AufenthG
II. Das Erlöschen des Aufenthaltstitels nach § 51 Abs. 1 AufenthG
1. Das Erlöschen in Folge einer Nebenbestimmung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 AufenthG
2. Das Erlöschen in Folge einer Rücknahme, eines Widerrufs oder einer Ausweisung nach § 51 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 oder Nr. 5 AufenthG
3. Das Erlöschen in Folge einer Ausreise nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 und Nr. 7 AufenthG
4. Die Erledigung aus anderen Gründen
5. Die Form der Erlöschenswirkung
6. Der Rechtsschutz gegen ein Erlöschen
a) Die Zulässigkeit dieser Feststellungsklage
b) Die Begründetheit dieser Feststellungsklage
c) Das Kostenrisiko dieser Feststellungsklage
d) Der Eilrechtsschutz gegen eine Erlöschensfeststellung
III. Die Ausweisung nach §§ 53 ff. AufenthG
1. Die Ausweisung als sicherheitsrechtliche Präventivmaßnahme
2. Das System der Ausweisung
3. Die Ausweisungsregelung des § 53 AufenthG
a) Der Ausweisungsanlass nach § 53 Abs. 1 AufenthG
b) Die Abwägung nach § 53 Abs. 1 und Abs. 2 AufenthG
c) Die Einschränkungen der Ausweisung nach § 53 Abs. 3 und Abs. 4 AufenthG
d) Die gerichtliche Überprüfung der Ausweisungsentscheidung
4. Das öffentliche Ausweisungsinteresse nach § 54 AufenthG
a) Die besonders schwer wiegenden öffentlichen Belange nach § 54 Abs. 1 AufenthG
b) Die schwer wiegenden öffentlichen Belange nach § 54 Abs. 2 AufenthG
5. Das private Verbleibeinteresse des Ausländers nach § 55 AufenthG
a) Die besonders schwer wiegenden privaten Belange nach § 55 Abs. 1 AufenthG
b) Die schwer wiegenden privaten Belange nach § 55 Abs. 2 AufenthG
IV. Die Überwachung der Ausreise nach § 56 AufenthG
V. Die Durchsetzung der Ausreise nach §§ 57 ff. AufenthG
1. Die Zurückschiebung nach § 57 AufenthG
2. Die Abschiebung nach § 58 AufenthG
a) Die allgemeinen Abschiebungsvoraussetzungen des § 58 AufenthG
aa) Die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht nach § 58 Abs. 2 AufenthG
bb) Die Überwachung der Ausreise nach § 58 Abs. 3 AufenthG
b) Die Abschiebungsbeschränkungen des § 58 Abs. 1a und Abs. 1b AufenthG
3. Die Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG
4. Die Abschiebungsandrohung nach § 59 AufenthG
5. Die Abschiebungsverbote und Abschiebungshindernisse nach § 60 AufenthG
a) Die Arten von Abschiebungshindernissen
b) Die Regelung von Abschiebungsverboten in § 60 AufenthG
6. Die Duldung nach § 60a AufenthG
a) Die Funktion der Duldung nach § 60a Abs. 2 AufenthG
b) Die allgemeine Duldung nach § 60a AufenthG
c) Die Duldung für Personen mit ungeklärter Identität nach § 60b AufenthG
d) Die Ausbildungsduldung nach § 60c AufenthG
e) Die Beschäftigungsduldung nach § 60d AufenthG
f) Die Bewährungsduldung nach § 60a Abs. 2 AufenthG
g) Die weiteren Folgen einer Duldung nach § 61 AufenthG
h) Die Abschiebungshaft nach § 62 und § 62a AufenthG
i) Der Ausreisegewahrsam nach § 62b AufenthG
VI. Die Verhinderung der Wiedereinreise nach § 11 AufenthG
1. Das gewillkürte Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 1 bis Abs. 6 AufenthG
2. Das gewillkürte Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 Abs. 7 AufenthG
VII. Der Rechtsschutz gegen Ausweisungen mit Nebenentscheidungen
1. Die Anfechtungsklage gegen Ausweisung und Ausreiseaufforderung
a) Die Zulässigkeit dieser Anfechtungsklage
b) Die Begründetheit dieser Anfechtungsklage
c) Das Kostenrisiko dieser Anfechtungsklage
d) Der Klageantrag dieser Anfechtungsklage
2. Die Verpflichtungsklage auf Verkürzung des Einreise- und Aufenthaltsverbots
a) Die Zulässigkeit dieser Verpflichtungsklage
b) Die Begründetheit dieser Verpflichtungsklage
c) Das Kostenrisiko dieser Verpflichtungsklage
3. Der Eilrechtsschutz gegen den Sofortvollzug der Ausweisung
§ 6 Die Sonderregelungen für freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger
I. Die Einreise und der Aufenthalt von Unionsbürgern
1. Die Freizügigkeit von Unionsbürgern
a) Die materielle Freizügigkeit
b) Die formellen Regelungen für die Freizügigkeit
2. Die Rechtsstellung der Familienangehörigen von Unionsbürgern
a) Die materielle Rechtsstellung der Familienangehörigen
b) Die formellen Regelungen für Familienangehörige
c) Der analoge Rechtsreflex zu Gunsten von Familienangehörigen
3. Die Überprüfung einer Freizügigkeit nach § 5 FreizügG/EU
4. Die Anfechtungsklage gegen die Feststellung des Freizügigkeitsverlusts
a) Die Zulässigkeit dieser Anfechtungsklage
b) Die Begründetheit dieser Anfechtungsklage
c) Das Kostenrisiko dieser Anfechtungsklage
d) Der Klageantrag dieser Anfechtungsklage
II. Die Aufenthaltsbeendigung von Unionsbürgern und Familienangehörigen
§ 7 Die Sonderregelungen für assoziationsberechtigte türkische Staatsbürger
I. Die Einreise und der Aufenthalt von Assoziationsberechtigten
1. Die Rechtsstellung des Arbeitnehmers nach Art. 6 ARB 1/80
2. Die Rechtsstellung der Familienangehörigen nach Art. 7 ARB 1/80
3. Die Besonderheiten des "Stand Still" nach Art. 13 ARB 1/80 und Art. 41 ZP
II. Die Aufenthaltsbeendigung von Assoziationsberechtigten
1. Die Besonderheiten einer Ausweisung Assoziationsberechtigter
2. Der Verlust des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts durch Erlöschen
3. Teil Die Grundlinien des Asylrechts in Deutschland
§ 8 Das Asylrecht i.w.S. im Vergleich zum Ausländerrecht
I. Die Enttäuschungen durch das Asylrecht i.w.S.
II. Die Begriffe des Asylbewerbers, des Asylverfahrens und des Asylrechts
§ 9 Der vierteilige Asylantrag i.w.S. nach § 13 AsylG
I. Die Anerkennung als Asylberechtigter nach Art. 16a GG
1. Der Schutzbereich des Grundrechts auf Asyl
a) Die geschichtliche Dimension des Asyls
b) Der Anspruch auf Asylanerkennung
2. Der Begriff des politisch Verfolgten
a) Die von Verfolgung bedrohten Rechtsgüter
b) Die zurechenbare Verfolgungshandlung
c) Das Politische einer Verfolgung
d) Der Begriff des Verfolgers
e) Der Zeitpunkt der Verfolgung - die Vor- oder Nachfluchtgründe
f) Der Ort der Verfolgung - die innerstaatliche Fluchtalternative
g) Die Einzel- oder Gruppenverfolgung
h) Die prozessuale Durchsetzung des Asylgrundrechts
3. Die Schranken des Asylgrundrechts nach Art. 16a Abs. 2 und Abs. 3 GG
a) Das Konzept der normativen Vergewisserung
b) Die sicheren Drittstaaten nach Art. 16a Abs. 2 GG i.V.m. § 26a AsylG
aa) Die tatsächlichen Grenzen der Drittstaatenregelung
bb) Der Sonderfall der Einreise auf unbekanntem Weg
cc) Die Antragsablehnung nach § 26a Abs. 1 Satz 1 AsylG
c) Die sicheren Herkunftsstaaten nach Art. 16a Abs. 3 GG
4. Die Rechtsfolgen der Asylanerkennung
II. Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach §§ 3 ff. AsylG
1. Der Begriff des Flüchtlings
2. Die Elemente einer flüchtlingsrelevanten Verfolgung
a) Der Begriff der Verfolgung
b) Die Verfolgungsgründe und die Verfolgungsintensität
c) Der Zeitpunkt und die Wahrscheinlichkeit der Verfolgung
d) Die Besonderheiten der Gruppenverfolgung
e) Der Begriff des Verfolgers
f) Der Ort der Verfolgung
3. Die prozessuale Durchsetzung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
4. Die Rechtsfolgen der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
III. Die Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 4 AsylG
1. Die Gefahr eines ernsthaften Schadens
2. Der Schutz vor einer Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe
3. Der Schutz vor Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung
a) Die Formen einer geächteten Misshandlung
b) Die Zielgerichtetheit und die Zurechenbarkeit einer Misshandlung
4. Der Schutz vor Gefahren für Leib oder Leben im bewaffneten Konflikt
a) Die Begriffe des internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts
b) Die erhöhte allgemeine oder individuelle Gefahrenlage für Zivilisten
c) Die Gefährdung durch "willkürliche Gewalt"
5. Die prozessuale Durchsetzung der Zuerkennung subsidiären Schutzes
6. Die Rechtsfolgen der Zuerkennung subsidiären Schutzes
IV. Die Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 AufenthG
1. Der Schutz vor sonstigen Verletzungen der EMRK nach § 60 Abs. 5 AufenthG
2. Der Schutz vor sonstigen erheblichen Gefahren nach § 60 Abs. 7 AufenthG
a) Die zur Extremgefahr gesteigerte generelle Gefahrenlage
b) Die zur Extremgefahr gesteigerte individuelle Gefahr
3. Die prozessuale Durchsetzung der Feststellung von Abschiebungsverboten
4. Die Rechtsfolgen der Feststellung von Abschiebungsverboten
V. Die ablehnende Asylentscheidung und der Rechtsschutz hiergegen
1. Die vollständige Antragsablehnung
a) Die Zulässigkeit der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage
b) Die Begründetheit der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage
c) Das Kostenrisiko der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage
d) Der Klageantrag der kombinierten Verpflichtungs- und Anfechtungsklage
e) Das Rechtsmittel und der Eilrechtsschutz
2. Die Ablehnung als offensichtlich unzulässig oder als offensichtlich unbegründet
3. Die teilweise Antragsablehnung
VI. Die Berücksichtigung von Veränderungen der Sach- oder Rechtslage
1. Das Erlöschen der Schutzberechtigung nach § 72 und § 73a AsylG
2. Die Rücknahme oder der Widerruf der Schutzberechtigung
a) Der Widerruf der Asylberechtigung oder der Flüchtlingseigenschaft
b) Die Rücknahme der Asylberechtigung oder der Flüchtlingseigenschaft
c) Der Widerruf und die Rücknahme des subsidiären Schutzes
d) Der Widerruf und die Rücknahme der Feststellung von Abschiebungsverboten
e) Die Widerrufs- oder Rücknahmeentscheidung des BAMF
3. Der Folgeantrag nach § 71 AsylG
§ 10 Das formelle Asylverfahren
I. Die Einreise und der Aufenthalt zum Asylverfahren
1. Die Einreise auf dem Land- oder Luftweg
a) Der verfahrensabhängige Aufenthalt
b) Die Einreise auf dem Landweg
c) Die Einreise auf dem Luftweg
2. Der Aufenthalt während des Asylverfahrens
a) Die Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung
b) Die Änderung der räumlichen Zuweisung durch Umverteilung
c) Die räumliche Beschränkung während des Asylverfahrens
3. Der Lebensunterhalt während des Asylverfahrens
a) Das general-präventive Erwerbstätigkeitsverbot für Asylbewerber
b) Die Leistungen nach dem AsylbLG
II. Der Ablauf des Asylverfahrens
1. Die Vorprüfung der Zuständigkeit Deutschlands im Dublin-III-Verfahren
a) Die Funktionsprinzipien des Dublin-III-Systems
b) Der Rechtsschutz gegen eine Überstellungsentscheidung
c) Die Funktionsgrenzen des Dublin-III-Systems
d) Die innerstaatliche Zuständigkeit des BAMF
2. Die sachliche Prüfung des Asylantrags im Asylverfahren
a) Die Identitätsprüfung nach §§ 15 f. AsylG
b) Die Antragstellung nach § 23 AsylG
c) Die Anhörung nach § 25 AsylG
d) Die Aufenthaltsgestattung nach § 55 AsylG und die BÜMA nach § 63a Abs. 1 AsylG
3. Die Sonderregelungen für besonders Schutzbedürftige
a) Die besondere Problematik von Eheleuten und Familien
b) Die Handlungsfähigkeit und Vertretung Minderjähriger nach § 12 AsylG
c) Die Wahrung der Familieneinheit nach § 14a AsylG
d) Das Familienasyl und der Familienflüchtlingsschutz nach § 26 AsylG
e) Die Rechtsstellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
aa) Das Phänomen unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
bb) Die Sondersituation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
cc) Die amtliche Altersfeststellung bei Zweifeln an der Minderjährigkeit
III. Die Besonderheiten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens in Asylsachen
1. Die Abweichungen in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten
a) Die verkürzte Klagefrist nach § 74 Abs. 1 AsylG
b) Der einheitliche entscheidungserhebliche Zeitpunkt nach § 77 Abs. 1 AsylG
c) Der weitgehende Ausschluss der aufschiebenden Wirkung in § 75 AsylG
d) Der erweiterte Einsatz von Einzelrichtern nach § 76 Abs. 1 AsylG
2. Die Beschränkungen der Rechtsmittel im Asylrecht
a) Der Ausschluss der Berufung nach § 78 Abs. 1 AsylG
b) Die Beschränkung der Berufungszulassungsgründe nach § 78 Abs. 3 AsylG
c) Der Ausschluss der Beschwerde nach § 80 AsylG
3. Das Beschleunigungsinstrument der Betreibensaufforderung nach § 81 AsylG
4. Der Ablauf eines asylrechtlichen Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht
a) Die Vorbereitung
b) Die mündliche Verhandlung
c) Die Nacharbeit
§ 11 Die Perspektiven des deutschen und europäischen Asylsystems
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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