Demokratie zwischen Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung

Name: Demokratie zwischen Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung | Eine Veröffentlichung aus dem Arbeitskreis für Rechtswissenschaft und Zeitgeschichte an der Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz
Brand: Mohr Siebeck
Price: 39.0 EUR
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Eine Veröffentlichung aus dem Arbeitskreis für Rechtswissenschaft und Zeitgeschichte an der Akademie der Wissenschaften und der Literatur | Mainz

Pascale Cancik(Herausgeber*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Oktober 2023

XVI, 380 Seiten

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978-3-16-162718-7 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Pascale Cancik - Demokratie zwischen Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung - Einführung
I. Krisen
II. Die Erfassung eines schwierigen Gegenstandes
III. Ein kurzer Blick auf die Beiträge
Pascale Cancik - Entparlamentarisierung als Deutung im 20. Jahrhundert
I. Die Frage nach Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung
II. Entparlamentarisierung: 100 Jahre in Schnipseln und Kurven
III. Entparlamentarisierung als Diagnose und Forderung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
1. Entparlamentarisierung vor der Parlamentarisierung - ein Schnipsel von 1903
2. Entparlamentarisierung als Diagnose in Weimar
a) Parlamentarisierung als Aufgabe der Zeit
b) Entparlamentarisierungsdiagnosen zu Weimar
aa) Systemwechsel zu präsidialer Regierung und zur Diktatur
bb) Die geforderte Entmachtung der Länder im Rahmen einer Reichsreform
cc) Entparlamentarisierung als Form (vermeintlicher) Entpolitisierung
IV. Bundesrepublikanische Entparlamentarisierungsdiagnosen
1. Europäisierung als Entparlamentarisierungsgefahr in den 1950ern
2. Parlamentarisierung als zeitgleicher Lernprozess
3. Die (erneute) Verdichtung der Entparlamentarisierungsdiagnosen seit den 1980ern
4. Neuere (Be)Deutungen von Entparlamentarisierung
V. Das Problem der verfassungsrechtlichen (Er)Fassung von Entparlamentarisierung
1. "Der damit verbundenen Entparlamentarisie-rung entgegenzuwirken": Entparlamentarisierung vor dem Bundesverfassungsgericht
2. Entparlamentarisierungskompensation als verfassungsrechtliche Reaktionsmöglichkeit
3. Aufwertung der parlamentarischen Opposition als Kompensationsversuch?
4. Wissenschaftliche Kritik von Entparlamentarisierungsdiagnosen: Der fortgesetzte Streit um die "Wirklichkeit"
5. Parlamentsidealisierung versus Parlamentsrealismus - alte historische Referenzen?
6. Entparlamentarisierung als Normaleffekt des parlamentarischen Regierungssystems?
VI. Kein Ende
Andreas Wirsching - Parlamentarische Praxis und (Ent-)Parlamentarisierung in Deutschland vom Kaiserreich zur Weimarer Republik
I. Einführung
II. Der begrenzte Parlamentarismus im Kaiserreich
III. Zwischen Erfahrung und Misstrauen: Die Parlamentarismuskonstruktion der Weimarer Verfassung
IV. Praktizierter Parlamentarismus in parlamentsfeindlicher Umgebung
V. Parlamentarismus als verantwortungs- gebundenes Regierungssystem?
Anna-Bettina Kaiser - In der Dauerkrise? (Ent-)Parlamentarisierung als Diskurs und Wirklichkeit
I. Die Debatte um den "Parlamentsabsolutismus" als Entparlamentarisierungs-Diskurs nach dem 1. Weltkrieg
II. Die Relevanz von Redslobs Monographie "Die parlamentarische Regierung in ihrer wahren und in ihrer unechten Form"
III. Entparlamentarisierung im Namen des Gleichgewichts: die These Redslobs und ihre französischen Ursprünge
IV. Entparlamentarisierung: der deutsche "Alptraum" des "Parlaments-Absolutismus" (Fraenkel) und seine Gründe
V. Schluss
Michael Wildt - Militanter Antiparlamentarismus - Die NSDAP im Reichstag
I. "Mein Kampf"
II. Im Parlament
III. Wahlkampf
IV. Zweitstärkste Fraktion im Reichstag
V. Dominanz 1932
VI. (Selbst-)Entmachtung des Parlaments
VII. Fazit
Christoph Schönberger - Die Etablierung des parlamentarischen Regierungssystems in der frühen Bundesrepublik: Verfassungsrecht - Verfassungspraxis - Zeitgenössische Deutungsangebote
I. Einführung
II. Die Wahl des Bundeskanzlers durch den Bundestag als zentrale Weichenstellung des Grundgesetzes
III. Die tatsächliche Etablierung des parlamentarischen Regierungssystems durch den Wandel des Parteiensystems und die frühe Staatspraxis
IV. Nachwirkungen des konstitutionellen Dualismus von Parlament und Regierung
1. Sitzordnung
2. Redeordnung
V. Zeitgenössische Kritik und vorsichtige Anpassungen unter der ersten Großen Koalition
1. Zeitgenössische Kritik
2. Vorsichtige Anpassungen unter der ersten Großen Koalition
VI. Langfristige Prägungen: Der Deutsche Bundestag zwischen konstitutionellem Dualismus und parlamentarischem Regierungssystem
Frieder Günther - "Stunde der Exekutive" oder Parlamentarisierung? Das Bundesinnenministerium und der Gesetzgeber 1949-1970
I. Einleitung
II. Umgang mit dem Parlament in der Weimarer Republik
III. Veränderung der Rolle der Ministerialbeamten ab 1930
IV. Der Bundestag in der Kanzlerdemokratie
V. Parlamentsskepsis der Bundesregierung während der 1950er Jahre
VI. Wandel der Einstellung zum Parlament während der 1960er Jahre
VII. Fazit
Christoph Gusy - Realitätswandel oder Ideenwandel: Parlaments-ideologie, Realanalyse und Legitimationskrise - (Ent-)Parlamentarisierungsdiskurse zwischen 1970er Jahren und Millennium
I. Einführung
II. Ein Blick zurück: Am Anfang der Bonner Republik war Parlamentarisierung
III. Entparlamentarisierung I - Äußerer Legitimationsverlust im gewaltengliedernden Staat - das Parlament auf der Verliererstraße?
1. Die horizontale Dimension der Gewalten- teilung: Ausweitung des Handlungsbereichs bei gleichzeitigem Verlust von Handlungsmöglichkeiten
2. Die vertikale Dimension im Mehrebenen- system: Gestaltungsverluste nach "oben" und "unten"
3. Neue Realitäten oder neue Sichtweisen? Vom Gesetzgebungs- zum Kontrollparlament
4. Parlamentarisierung in der Politikverflechtungsfalle?
IV. Entparlamentarisierung II - Innerer Legitimationsverlust der repräsentativen Demokratie?
1. Neue Herausforderungen: Mittelbare Fremd- bestimmung oder unmittelbare Selbstbestim- mung des Volkes?
2. Krise oder Erneuerung des Repräsentationsgedankens?
a) Entparlamentarisierung der Parlamentsarbeit?
b) Repräsentation - Koalition - Opposition
3. Transformationen des Parteienstaates: Parlamentarisierung oder Entparlamentarisierung?
4. Zwischen "Strukturwandel des Öffentlichen" und Populismusfalle - Medienwandel als Politikwandel
V. Realistische Demokratietheorie und theoriegestützte Wirklichkeitsanalyse: Volksvertretungen zwischen Technokratisierung, Politikverflechtung und Informalisierung
Andreas Wirsching - (Ent-)Parlamentarisiertes Europa? Vom EGKS- Vertrag bis zum Vertrag von Maastricht
I. Mangelnde parlamentarische Kontrolle als Demokratiedefizit?
II. Die parlamentarische Debatte um die EGKS und die EWG
III. Die Debatte in den 1980er Jahren
IV. Demokratiedefizit und mangelnde parlamentarische Kontrolle in der EU?
Anhang
I. "Parlamentsbetriebsgesetze"
II. Übersicht wichtiger Entscheidungen des BVerfG (chronologisch geordnet) - Auswahl
Literaturverzeichnis
Personenregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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