Abfallverbrennung - energetische Verwertung oder Beseitigung?

Name: Abfallverbrennung - energetische Verwertung oder Beseitigung?
Brand: Lexxion Verlagsgesellschaft
Price: 28.0 EUR
Availability: OnlineOnly

André Brandt(Autor*in)

Martina Haedrich Michael Kotulla(Herausgeber*in)

Lexxion Verlagsgesellschaft

1. Auflage

Erschienen im November 2006

XVI, 216 Seiten

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978-3-86965-065-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort des Herausgebers
Vorwort
Inhaltsverzeichnis I
Inhaltsverzeichnis II
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Die Bedeutung der Abfallverbrennung in Deutschland
1. Funktionsweise
2. Wirtschaftliche Bedeutung
II. Die Bedeutung der Abgrenzungsproblematik
1. Die Bedeutung der Abgrenzung auf Gemeinschaftsebene
2. Die Bedeutung der Abgrenzung in Deutschland
III. Die Urteile des EuGH vom 13.02.2003
IV. Aufgabenstellung
B. Auslegung der Abfallrahmenrichtlinie
I. Auslegungsgegenstand
1. Die Abfallverbrennung als Entsorgungsmaßnahme
2. Die Abfallverbrennung als Beseitigung oder Verwertung
3. Bestimmung der entscheidenden Norm
II. Harmonisierter Bereich der Richtlinie
1. Begriffsbestimmungen nach Art. 1 e) und f) AbfRRl
2. Verfahren zur Änderung des Anhangs II zur AbfRRl
3. Fehlender Auftrag zur inhaltlichen Ausgestaltung
4. Verhältnis zur AbfVerbrVO
III. Auslegung des Tatbestandes R 1 des Anhangs II B zur AbfRRl
1. "Brennstoff oder andere Mittel der Energieerzeugung"
a Wortlautauslegung
aa. Der Brennstoffbegriff
aaa. Verhältnis zwischen dem Brennstoff und den anderen Mitteln
bbb. Der Energieerzeugungsbegriff
ccc. Qualitative Anforderungen an die Energieerzeugung
ddd. Quantitative Anforderungen an die Energieerzeugung
bb. Ergebnis der Wortlautauslegung
b. Systematische Auslegung
aa. Der Brennstoffbegriff
aaa. Die Bedeutung des Art. 3 Abs. 1 b) AbfRRl
bbb. Der Abfallbegriff
i) Das Abfallgemisch als einzelner Abfall
ii) Das Abfallgemisch als Verfahrensgegenstand
iii) Das Abfallgemisch als Gegenstand einer Verbringung
ccc. Ergebnis zum Brennstoffbegriff
bb. Der Energieerzeugungsbegriff
aaa. Qualitative Anforderung an die Energieerzeugung
bbb. Quantitative Anforderung an eine Energieerzeugung
ccc. Ergebnis zum Energieerzeugungsbegriff
cc. Anforderungen an eine Energiebilanz
aaa. Verfahrensergebnis
bbb. Verfahrensenergie
i) Vorbereitende Tätigkeiten als Verfahren
ii) Das Einsammeln und Befördern
iii) Nachgeschaltete Tätigkeiten
iv) Die Genehmigung nach Art. 9 bis 11 AbfRRl
ccc. Zwischenergebnis zu den Anforderungen an eine Energiebilanz
dd. Ergebnis der Systematischen Auslegung
c. Teleologische Auslegung
aa. Der Brennstoffbegriff
aaa. Die wirtschaftliche Bedeutung der Ersetzungsfunktion
bbb. Der enge Substitutionsbegriff
ccc. Der weite Substitutionsbegriff
ddd. Stellungnahme
eee. Ergebnis zum Brennstoffbegriff
bb. Der Energieerzeugungsbegriff
cc. Anforderungen an die Verfahrensenergie
aaa. Qualitative Anforderung
bbb. Quantitative Anforderungen
dd. Ergebnis der teleologischen Auslegung
d. Historische Auslegung
e. Ergebnis zur Auslegung "Brennstoff oder andere Mittel der Energieerzeugung"
aa. Der Brennstoffbegriff
bb. Der Energieerzeugungsbegriff
cc. Die Brennstoffdefinition
2. Der Verwendungsbegriff
a. Wortlautauslegung
aa. Die Energieerzeugung als Hauptzweck
aaa. Die Energieerzeugung als ausschließlicher Zweck
bbb. Die "nützliche" Energieerzeugung
bb. Ergebnis zur Wortlautauslegung
b. Systematische Auslegung
aa. Das Verhältnis zur thermischen Beseitigung
bb. Die Energieerzeugung als Hauptzweck
aaa. Die Energieerzeugung als ausschließliche Motivation
bbb. Die "nützliche" Energieerzeugung
c. Teleologische Auslegung
aa. Die Energieerzeugung als Hauptzweck
bb. Die Energienutzung
cc. Die Reduzierung der Entsorgungslast
dd. Ergebnis der teleologischen Auslegung
d. Historische Auslegung
aa. Der maßgebliche Zweck der Verwertung
bb. Die Reduzierung der Entsorgungslast
e. Ergebnis zum Verwendungsbegriff
3. Der Hauptbegriff
a. Wortlautauslegung
aa. Das Hauptzweckkriterium
bb. Die brennstoffliche Verwendung
cc. Reduzierung der Entsorgungslast
b. Systematische Auslegung
aa. Die mengenbezogene Anforderung
bb. Die Anforderung an die Verfahrenseffizienz
cc. Die Reduzierung der Entsorgungslast
dd. Ergebnis zur Systematischen Auslegung
c. Teleologische Auslegung
aa. Die mengenbezogene Anforderung
bb. Die Anforderung an die Verfahrenseffizienz
cc. Die Reduzierung der Entsorgungslast
dd. Ergebnis zur teleologischen Auslegung
d. Historische Auslegung
e. Ergebnis zur "Hauptverwendung"
4. Auslegungsergebnis des Tatbestandes R 1 des Anhangs II B zur AbfRRl
a. Der Brennstoffbegriff
b. Der Energieerzeugungsbegriff
c. Der Verwendungsbegriff
d. Die Hauptverwendung
e. Definition
IV. Anforderungen an den Vollzug
1. Feststellung der brennstofflichen Eignung
a. Verfahren der Monoverbrennung
b.Verfahren der Mitverbrennung
2. Feststellung des Hauptzwecks
3. Anforderungen an die überwiegende Nutzung
4. Zusammenfassung differenziert nach Verfahrensarten
a. Verfahren der Mitverbrennung
b. Verfahren der Monoverbrennung
V. Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EuGH
1. Die Bedeutung der Substitutionsklausel
2. Verwendung als Mittel der Energieerzeugung
3. Die Hauptverwendung
4. Ergebnis zur Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EuGH
C. Auswirkungen auf das nationale Recht
I. Bindungswirkung der Urteile des EuGH
II. Richtlinienkonforme Umsetzung
III. Bestimmung des Prüfungsgegenstandes
IV. Begriffsbestimmung nach § 3 KrW-/AbfG
1. Der duale Abfallbegriff nach § 3 Abs. 1 S. 2 KrW-/AbfG
2. Die Entledigung nach dem Anhang II zum KrW-/AbfG
3. Ergebnis zur Begriffsbestimmung nach § 3 KrW-/AbfG
V. Grundsätze der Kreislaufwirtschaft in § 4 KrW-/AbfG
1. Einsatz als Ersatzbrennstoff gem. § 4 Abs. 4 S. 1 KrW-/AbfG
2. Thermische Behandlung gem. § 4 Abs. 4 S. 1, 2. Hs. KrW-/AbfG
a. Abgrenzung der Verfahren nach der Abfallzusammensetzung
b. Ausnahme vom Verwertungsvorrang
c. Inhaltlose Bestimmung
d. Stellungnahme
aa. Wortlaut
bb. Systematik
cc. Sinn und Zweck der Regelung
dd. Gesetzeshistorie
3. Hauptzweck der Maßnahme gem. § 4 Abs. 4 S. 2 und 3 KrW-/AbfG
a. Der einzelne, unvermischte Abfall
aa. Der einzelne Abfall
bb. Der unvermischte Abfall
b. Art und Ausmaß der Verunreinigungen
c. Anfallende weitere Abfälle
d. Entstehende Emmissionen
4. Ergebnis zu § 4 Abs. 4 KrW-/AbfG
VI. Die stoffliche und energetische Verwertung nach § 6 Abs. 2 KrW-/AbfG
1. Generelle Zulässigkeitsbestimmung für die energetische Verwertung
2. Vorrang der stofflichen vor der energetischen Verwertung
3. Stellungnahme
a. Wortlaut und Systematik
b. Teleologische Auslegung
VII. Ergebnis zu den Auswirkungen auf das nationale Recht
D. Zusammenfassung und Ausblick
I. Die energetische Verwertung nach der Abfallrahmenrichtlinie
II. Der energetische Verwertungstatbestand
III. Bewertung
IV.Anpassung des europäischen Rechts
Literaturverzeichnis

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