Der Normmensch

Name: Der Normmensch | Materielle und prozedurale Aspekte des Schutzes der menschlichen Gesundheit vor Umweltschadstoffen
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Materielle und prozedurale Aspekte des Schutzes der menschlichen Gesundheit vor Umweltschadstoffen

Monika Boehm(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Mai 2020

344 Seiten

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978-3-16-158108-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einleitung
Erster Teil Konkretisierung versus Prozeduralisierung des Rechts
§ 2 Ausbau des Verfahrensrechts als Reaktion auf angebliche Steuerungsdefizite des materiellen Rechts
A. Zweifel an der Steuerungsfähigkeit des materiellen Rechts
B. Steuerungsdefizite im Umwelt- und Technikrecht
I. Ist das Umweltrecht normierbar?
II. Vorgaben an Verfahren der Grenzwertfindung
C. Grenzen von Verfahrensregelungen
D. Fazit und weiteres Vorgehen
Zweiter Teil Bestandsaufnahme
§ 3 Der Mensch als Maßstab im BImSchG
A. Gesetzeswortlaut
B. Rechtsprechung und Literatur
I. Rechtsprechung
II. Literatur
III. Der Mensch als Maßstab im privaten Immissionsschutzrecht
1. Grundzüge der Regelung
2. Verhältnis von privatem und öffentlichem Nachbarrecht
3. Maßstab Mensch
4. Übertragbarkeit der zivilrechtlichen Maßstäbe auf das BImSchG
IV. Der Mensch als Maßstab im Polizeirecht
1. Die polizeirechtliche Generalklausel
2. Leben und Gesundheit als Schutzgut des Polizeirechts
3. Übertragbarkeit der polizeirechtlichen Maßstäbe auf das BImSchG
C. Untergesetzliche Ausgestaltung des BImSchG
I. Allgemeines
II. Der Schutz vor krebserzeugenden Luftschadstoffen
1. Problemlage
2. Derzeitige Berücksichtigung krebserzeugender Luftschadstoffe in der TA Luft
a. Anwendungsbereich der TA Luft
b. Regelungsgehalt der TA Luft
c. Konkret auf den Schutz vor krebserzeugenden Stoffen bezogene Regelungen der TA Luft
d. Defizite nur emissionsseitiger Betrachtungen
3. Der Bericht des LAI
a. Ergebnisse des LAI Berichts
b. Maßstab Mensch
c. Kritik an den Ergebnissen des LAI
4. Aus dem LAI-Bericht zu ziehende Schlußfolgerungen
III. Verweis auf Regelungen privater Normungsverbände
1. Einfluß privater Normen auf das BImSchG
2. Organisation und Verfahren
D. Nicht geregelte Sachverhalte
§ 4 Der Mensch als Maßstab im Lebensmittelrecht
A. Gesetz
B. Rechtsprechung und Literatur
I. § 8 LMBG
II. § 17 LMBG
III. § 30 LMBG
C. Untergesetzliche Ausgestaltung
I. Die Ableitung von Grenzwerten im Lebensmittelrecht
II. Verunreinigungen
1. Überblick
2. Schadstoff-HöchstmengenVO
3. Richtwertfestlegung
III. Rückstände
1. §§ 14 und 15 LMBG
2. Rückstands-Höchstmengenverordnung
IV. Diät-Verordnung
V. Empfehlungen
1. Das Beispiel Strahlenschutz
2. Fehlende Rechtswirkungen von Empfehlungen
VI. Nicht geregelte Sachverhalte
§ 5 Der Mensch als Maßstab im Arbeitsschutzrecht
A. Chemikaliengesetz
B. Gefahrstoffverordnung
I. Überblick
II. Der Ausschuß für Gefahrstoffe
III. Die MAK-Kommission
IV. Die Ableitung von Grenzwerten im Arbeitsschutzrecht
1. MAK-Werte
2. BAT-Werte
3. TRK-Werte
4. Auslöseschwelle
5. Vorläufige Arbeitsplatzrichtwerte
6. Stoffgemische
§ 6 Zusammenfassung
Dritter Teil Materielle Anforderungen des Grundgesetzes
§ 7 Schutz vor Umweltbelastungen aus Art. 2 II 1 GG
A. Schutzpflicht
B. Grundrechtsträger
C. Leben und körperliche Unversehrtheit
§ 8 Umfang und Grenzen der Schutzpflicht aus Art. 2 II 1 GG
A. Unsicherheiten bei der Feststellung einer Grundrechtsbeeinträchtigung
B. Die Bestimmung der Eingriffsschwelle
I. Gefahrenabwehr und Vorsorge
II. Ausschluß des »Restrisikos« aus der Schutzpflicht?
III. Keine starre Festlegung der Eingriffsschwelle
IV. Untergrenze strafrechtliche Verantwortlichkeit
C. Grenzen des Schutzumfangs
I. Intensität des Eingriffs
II. Sozialadäquanz/allgemeines Zivilisationsrisiko
III. Grundrechte Dritter (Art. 2 I, 12 I, 14 I GG) sowie öffentliche Interessen
IV. Selbstverursachung
V. Selbsthilfemöglichkeiten
VI. Unmöglichkeit eines absoluten Schutzes
VII. Gesundheitsschutz nach Maßgabe des Standes der Technik
VIII. Gesundheitsschutz nach Maßgabe der finanziellen Machbarkeit
IX. Individual- und Kollektivrisiko
§ 9 Typisierungsspielraum
A. Allgemeines
B. Die Typisierungsmaßstäbe im einzelnen
I. Lebenswirklichkeit
II. Benachteiligende und bevorzugende Typisierung
1. Begriffe
2. Praktikabilität
3. Typische Risikogruppen
4. Besondere Empfindlichkeiten Einzelner
C. Handlungsmöglichkeiten von Betroffenen
I. Zulässigkeit
II. Lebensmittelrecht
III. Arbeitsschutz
IV. Immissionsschutz
V. Härteklauseln
VI. Zeitliche Differenzierungen
D. Zusammenfassung
§ 10 Schutzpflicht und Vorbehalt des Gesetzes
A. Der Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes
B. Der Parlamentsvorbehalt im Umwelt- und Technikrecht
C. Wesentliche Entscheidungen im Bereich der Schutzpflicht aus Art. 2 II 1 GG
I. Maßgeblicher Personenkreis und Verursachungsstruktur
II. Bestimmung der schutzpflichtauslösenden Eingriffsschwelle
1. Unbestimmte Rechtsbegriffe
2. Entscheidungszuständigkeit des Gesetzgebers?
3. Konventionscharakter von Grenzwerten
D. Parlamentsvorbehalt und Delegationsbefugnis
I. Delegationsbedarf im Umwelt- und Technikrecht
II. Delegationsbedarf und Grundrechtsschutz
III. Dynamischer Grundrechtsschutz und Gewaltenteilung
IV. Steuerung der Verwaltung durch Gestaltung des einfachen Gesetzesrechts
E. Parlamentsvorbehalt und Festlegung der Eingriffsschwelle
I. Bestimmungen zur Eingriffsschwelle im geltenden Recht
1. Der Schutz vor krebserzeugenden Luftschadstoffen im allgemeinen Immissionsschutzrecht
2. Festlegung der Eingriffsschwelle in anderen Gesetzen
II. Festlegung einer Risikoobergrenze
III. Bestimmung der Eingriffsschwelle durch die Vorgabe genauerer Kriterien zur Risikobewertung
IV. Bessere Abgrenzung von Gefahr und Vorsorge
V. Neubestimmung der Eingriffsschwelle
VI. Ergebnis
F. Rechtsform der Delegation
G. Zusammenfassung
Vierter Teil Grundgesetz und Verfahrensgestaltung
§ 11 Verhältnis von Inhalt und Verfahren
A. Prozeduralisierung versus inhaltliche Konkretisierung des Rechts
I. Steuerungsunfähigkeit des Rechts?
1. Abgrenzungsprobleme sind im materiellen Recht angelegt
2. Unzureichende Aufgabenwahrnehmung durch die Exekutive
3. Unmöglichkeit einer näheren inhaltlichen Konkretisierung
II. Verbleibende Funktionen von Verfahren
B. Grundrechtsschutz durch Verfahren
C. Anforderungen an Verfahren der Grenzwertfindung aus dem Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip
I. Erfordernis demokratischer Legitimation?
II. Übertragung von Entscheidungsbefugnissen auf außerstaatliche Stellen?
1. Einräumung eines weisungsfreien Raumes?
2. Entscheidung von Fachfragen
3. Entscheidung von Bewertungsfragen
4. Begrenzung der faktischen Entscheidungsmacht von Gremien
D. Anforderungen an einen wirksamen Grundrechtsschutz durch Verfahren
§ 12 Grenzwertfestlegung in den USA
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
B. Grundstrukturen des amerikanischen Rechts
I. Keine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zum Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit
II. Der Erlaß von Grenzwerten durch agencies
III. Zielsetzung der Verfahren
IV. Verfahrensgestaltung im Überblick
1. Informal Rulemaking
2. Formal Rulemaking
3. Hybrid Rulemaking
4. Negotiated Rulemaking Act
5. Federal Advisory Committee Act
6. Advanced Notice of Proposed Rulemaking
7. Regulatory Impact Analysis
C. Grenzwertfestlegung in Einzelgesetzen
I. Clean Air Act (CAA)
1. Gesundheitsschutz im CAA, insbesondere der Schutz empfindlicher Personengruppen
2. Verfahrensregelungen des CAA
3. Standardsetzung durch EPA
II. Occupational Safety and Health Act (OSHAct)
1. Inhaltliche Anforderungen des Occupational Safety and Health Act
2. Verfahrensregelungen
3. Festlegung von Standards durch die agencies
III. Zusammenfassung
D. Stellungnahmen zum amerikanischen Recht
I. Kritik an der Grenzwertfestlegung in den USA
II. Die Beurteilung der Verfahrensbestimmungen im einzelnen
1. Die »Verknöcherung« der Grenzwertfestlegung in den USA
2. Gründe für die »Verknöcherung«
a. »Adversarial Nature«
b. Mißtrauen in die Exekutive
c. Beteiligungsanforderungen
aa. Advanced Notice of Proposed Rulemaking
bb. Wiedereröffnung des Verfahrens
d. Begründungsanforderungen
e. Die Einschaltung des OMB
f. Sonstige Gründe
E. Ansätze zur Behebung der vorhandenen Defizite
I. Stärkere Konkretisierung des materiellen Rechts
1. Der CAA als Beispiel für Entwicklungstendenzen des amerikanischen Rechts
2. Kritik an der Regelungsweise des CAA
II. Reform der Verfahrensstrukturen
III. Negotiated Rulemaking Act
1. Regelungen des APA
2. Chancen und Grenzen des Einsatzes von Negotiated Rulemaking
3. Negotiated Rulemaking und der Schutz empfindlicher Personengruppen
F. Schlußfolgerungen für die bundesdeutsche Situation
§ 13 Grundrechtsschutz durch Verfahren bei der staatlichen Grenzwertfindung im Umwelt- und Technikrecht
A. Funktion der grundrechtsschützenden Verfahrensgestaltung
B. Das Verfahren der Grenzwertfindung im einzelnen
I. Beratungsgremien
1. Einsetzung
2. Aufgaben
3. Besetzung
a. Expertenbeteiligung
b. Betroffenenbeteiligung
c. Individueller Anspruch auf Beteiligung?
4. Verfahrensweise
5. Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen
II. Veröffentlichung und Begründung von Regelungsvorschlägen
III. Anhörung
IV. Veröffentlichung von Regelungen
V. Begründung von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
C. Gesetzesvorbehalt und Verfahren
D. Ausblick
Fünfter Teil Der Schutz der menschlichen Gesundheit vor Umweltschadstoffen im Europarecht
§ 14 Umfang und Grenzen des Gesundheitsschutzes im Gemeinschaftsrecht
A. Einfluß des EG-Rechts auf die bundesdeutsche Grenzwertsetzung
B. EG-Rechtsetzung
I. Rechtsetzungsorgane
II. Tatsächliche Entscheidungsmacht
1. Kommission als »Motor«
2. Sachverständigengremien
3. Europäische Normungsorganisationen
III. Einflußfaktoren bei der Grenzwertfindung
IV. Ergebnis
C. Der Mensch als Maßstab im EG-Recht
I. Allgemeines Umweltrecht
1. EG-Vertrag
2. Kriterien des sekundären Gemeinschaftsrechts
a. Richtlinie des Rates 80/779/EWG
b. Richtlinie des Rates 84/360/EWG
c. Kompetenzvorbehalte für Mitgliedstaaten
II. Lebensmittelrecht
1. EG-Vertrag
2. Kriterien des sekundären Gemeinschaftsrechts
a. Die Pestizidgrenzwerte der Trinkwasserrichtlinie
b. Rückstände in Lebensmitteln
c. Verunreinigungen
III. Arbeitsschutz
1. EG-Vertrag
2. Kriterien des sekundären Gemeinschaftsrechts
3. Sonstiges (Kriteriendokumente, Sitzungsunterlagen etc.)
IV. Zusammenfassung
D. Rechtslage vor Erlaß von Gemeinschaftsregelungen
I. Art. 30 ff. EG-Vertrag
II. § 47a LMBG
III. Sonstige Regelungsspielräume
E. Ergebnis
§ 15 Europarecht und Grundrechtsschutz
A. Grundrechtsschutz auf EG-Ebene
I. Gemeinschaftsgrundrechte
II. Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit
B. Verhältnis des europäischen und des bundesdeutschen Grundrechtsschutzes
C. EG-Vertrag und Schutz der menschlichen Gesundheit vor Umweltbelastungen
§ 16 Zusammenfassung
Anhang: Fragebogen zur Grenzwertfestlegung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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