Digitales Bargeld

Name: Digitales Bargeld | Eine rechtliche Untersuchung zur Einführung einer Retail Central Bank Digital Currency im Euroraum
Brand: Mohr Siebeck
Price: 79.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine rechtliche Untersuchung zur Einführung einer Retail Central Bank Digital Currency im Euroraum

Maximilian Beilner(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Dezember 2023

XIX, 259 Seiten

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978-3-16-162608-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhalt
Abkürzungen
Einleitung und Gang der Untersuchung
Erster Teil Retail CBDC in der Vorstellung als digitales Bargeld
§ 1 Das Geld im historischen und zukünftigen Kontext
A. Die Funktionen des Geldes
B. Die Entwicklungsstadien des Geldes
I. Die historische Entwicklung des Geldes
1. Primärgeld und Münzgeld
2. Papiergeld
3. Buchgeld
II. Die geldgeschichtlichen Entwicklungstendenzen
III. Die zukünftige Entwicklung des Geldes
1. E-Geld und Blockchain-basierte Zahlungsmittel als neue Entwicklungsstränge der bargeldlosen Zahlungsmittel
2. Neue Entwicklungsstränge innerhalb der Blockchainbasierten Zahlungsmittel
a) Die Vorteile und Nachteile Blockchain-basierter Zahlungsmittel
b) Stablecoins als neue Entwicklungsstränge innerhalb der Blockchain-basierten Zahlungsmittel
3. Ein "Blockchain-basierter Fiatcoin" als geldhistorisch angezeigte Evolution des Geldes
C. Ergebnis
§ 2 Retail CBDC
A. Grundterminologie
B. Retail CBDC als Zentralbankgeld
I. Die herkömmlichen Formen von Zentralbankgeld
1. Zentralbankguthaben
2. Euro-Bargeld als hoheitliches Zahlungsmittel für den Publikumsverkehr
a) Die grundsätzliche Zuständigkeitsverteilung der Euro-Bargeldausgabe
b) Die Rechtsnatur von Euro-Bargeld
II. Retail CBDC als neue Zentralbankgeldform
C. Die Emissionsgründe für retail CBDC
I. Die Zielvorstellung von retail CBDC als digitalem Bargeld
1. Die abnehmende Bargeldnutzung und zunehmende Bargeldverdrängung in Europa
a) Der Gesetzgeber als Ursache der abnehmenden Bargeldnutzung
b) Die Covid-19-Pandemie, Stablecoins und die Digitalisierung als exogene Ursachen
c) Die Zentralbanken als Ursache für die abnehmende Bargeldnutzung
d) Zwischenfazit
2. Die rechtlichen Konsequenzen der abnehmenden Bargeldnutzung
a) Kernfunktionen des Bargeldes im europäischen Währungssystem
b) Auswirkungen durch den Verlust der Zahlungsmittelfunktion
c) Auswirkungen durch den Verlust der Währungsankerfunktion
aa) Währungsrechtliche Pflicht zur Ausgabe von Euro-Bargeld
(1) Primärrechtliche Pflicht zur Bargeldausgabe
(a) Pflicht aus Art. 128 AEUV
(b) Pflicht aus Artt. 128 Abs. 1 S. 3 AEUV, 11 S. 2 Euro-EinfVO
(c) Pflicht aus Art. 127 Abs. 2 4. Gedankenstr. AEUV
(2) Sekundärrechtliche Pflicht zur Bargeldausgabe
(3) Zwischenergebnis
bb) Folgen einer hypothetischen Anpassung der Artt 10 S. 1, 11 S. 1 Euro-EinfVO
(1) Verlust des disziplinierenden Effekts von Bargeld auf den Bankensektor
(2) Verlust der Funktionen von Bargeld als Wertgarant und Bindeglied für die privat emittierten Geldformen
II. Retail CBDC als neuer notwendiger Währungsanker
D. Die EZB als zuständige Instanz für die Emission von retail CBDC im Europäischen Währungsraum
I. Grundsätzliche Zuständigkeitsverteilung
II. Maßgebliche Zuständigkeit des EZB-Rats nach Art. 128 AEUV
E. Die Kompetenz der EZB zur Emission von retail CBDC
I. Art. 128 Abs. 1 AEUV i. V. m. Art. 16 ESZB-Satzung
II. Art. 127 Abs. 2 AEUV i. V. m. Art. 17 ESZB-Satzung
III. Zwischenergebnis
F. Die technische Ausgestaltung von retail CBDC
I. Die einzelnen retail CBDC-Modelle
1. Das direkte retail CBDC-Modell
2. Das indirekte retail CBDC-Modell
3. Das hybride retail CBDC-Modell
4. Das retail CBDC-Modell der EZB
II. Bildung eines Untersuchungsgegenstands
1. Erste Grundannahme: Die Zentralbank als alleinige Emittentin
2. Zweite Grundannahme: Retail CBDC als kontenbasiertes Zahlungsmittel und Verbindlichkeit gegenüber der ausgebenden Zentralbank
3. Dritte Grundannahme: Keine unmittelbare Zahlungsdurchführung und Verwaltung durch die Zentralbanken
III. Konkrete Einrahmung des Untersuchungsgegenstands
G. Ergebnis
Zweiter Teil Die rechtliche Realisierbarkeit von digitalem Bargeld
§ 3 Die Bargeldzahlung als gesetzlicher Primat
A. Die Grundprinzipien und Charakteristika des Bargeldes und der Bargeldzahlung
I. Der Blick auf Bargeld aus der Endnutzerperspektive
II. Die rechtliche Bestimmung der Grundprinzipien und Charakteristika
1. Bargeld und sein Status als gesetzliches Zahlungsmittel
2. Das Unmittelbarkeitsprinzip des Bargeldes
a) Bargeld und die Gewährleistung von Anonymität
b) Bargeld und dessen Risikozuordnung
aa) Unmöglichkeit einer Barzahlung
bb) Die Verlust- und Verzögerungsrisiken bei Bargeldzahlungen
(1) § 270 BGB als Ausgangspunkt der Risikozuordnung
(a) Rechtsnatur der Geldschuld und deren Auswirkung auf die Verlust- und Verzögerungsrisiken
(b) Zwischenergebnis
(2) Handzahlungen im Rahmen von Geschäften des täglichen Lebens
(3) Bargeldzahlungen in zeitlich gestreckten Zahlungsvorgängen
(a) Die Verlustgefahrtragung
(b) Die Verzögerungsgefahrtragung
(4) Fazit
B. Ergebnis und Ausblick auf § 4 und § 5
§ 4 Die Buchgeldzahlung als rechtstatsächlicher Primat
A. Die Überweisung als klassische Übertragungsform von Buchgeld
B. Die Grundprinzipien und Charakteristika der Buchgeldzahlung im Lichte der Bargeldzahlungen
I. Unterschied 1: Buchgeld ist kein gesetzliches Zahlungsmittel
1. Das gesetzliche Zahlungsmittel und seine Bedeutung für den Inhalt von Geldschulden
a) Bargeld als einziges gesetzliches Zahlungsmittel
b) Auswirkungen des Status als gesetzliches Zahlungsmittel auf den Inhalt von Geldschulden
2. Die Erfüllungstauglichkeit von Bargeld- und Buchgeldzahlungen durch Überweisung nach den §§ 362 ff. BGB
3. Fazit
II. Unterschied 2: Buchgeld unterliegt nicht dem Unmittelbarkeitsprinzip
1. Keine inhaltsgleiche Übernahme des bargeldeigenen Unmittelbarkeitsprinzips
2. Schaffung eines unmittelbarkeitsähnlichen Zustands
a) 1. Maßnahme: Unwiderruflichkeit von Zahlungsaufträgen, § 675p BGB
b) 2. Maßnahme: Verkürzte Fristenregelung nach § 675s Abs. 1 BGB und § 675t Abs. 1 BGB
c) 3. Maßnahme: Haftungsrahmen nach § 675y BGB
3. Fazit und Ausblick auf retail CBDC
III. Unterschied 3: Buchgeld kann keine bargeldgleiche Anonymität gewährleisten
1. Der Verlust an Anonymität bei Buchgeldzahlungen
2. Fazit und Ausblick auf retail CBDC
IV. Unterschied 4: Buchgeldzahlungen und deren Risikozuordnung bei Überweisungsvorgängen
1. Das Verlustrisiko
2. Das Verzögerungsrisiko
C. Ergebnis
§ 5 Die Zielvorstellung von retail CBDC als digitalem Bargeld
A. Ausgangslage: Retail CBDC als neue Geldform im Rechtssinne
I. Retail CBDC als Bargeld oder Buchgeld
1. Der juristische Geldbegriff
a) Ausgangspunkt: Der relative Geldbegriff
b) Die Notwendigkeit eines übergeordneten juristischen Geldbegriffs
c) Der zweigliedrige juristische Geldbegriff
2. Das Verständnis von retail CBDC im Lichte des zweigliedrigen Geldbegriffs
a) Retail CBDC als Geld im konkreten Sinn
b) Retail CBDC als Geld im abstrakten Sinn
aa) Retail CBDC als Buchgeld
bb) Retail CBDC als E-Geld
(1) Die Zentralbanken als E-Geld-Emittenten
(2) Das E-Geld und dessen Rücktauschverpflichtung
cc) Retail CBDC als neue Zentralbankbuchgeldform
(1) Die Bestimmung der Rechtsnatur von retail CBDC am Vorbild des Euro-Bargeldes
(2) Retail CBDC als Geld im abstrakten Sinn
II. Ergebnis
B. Die rechtliche Realisierbarkeit von retail CBDC als digitalem Bargeld
I. Retail CBDC als gesetzliches Zahlungsmittel
1. Retail CBDC als gesetzliches Zahlungsmittel de lege lata
2. Retail CBDC als gesetzliches Zahlungsmittel de lege ferenda
a) Das gesetzliche Zahlungsmittel als Rechtsbegriff
b) Die Kompetenz zur Schaffung gesetzlicher Zahlungsmittel
c) Zwischenergebnis
3. Die erfüllungsrechtlichen Konsequenzen nach §§ 362 ff. BGB
a) Pflicht zur Entgegennahme von Bargeld und/oder retail CBDC auf Gläubigerseite
aa) Im Falle des Vorliegens einer Parteiabrede
bb) Im Falle des Fehlens einer Parteiabrede
b) Recht zur Zahlung mit Bargeld und/oder retail CBDC auf Schuldnerseite
c) Die künftigen Aufgaben des Privatrechts und des Währungsrechts
II. Die Implementierung des Unmittelbarkeitsprinzips im Rahmen eines digitalen Bargeldes
III. Die möglichen Implementierungswege des Unmittelbarkeitsprinzips für retail CBDC
1. Retail CBDC als digitales Bargeld im engen Sinne
a) Retail CBDC als Sache i. S. v. § 90 BGB
b) Retail CBDC als Sache i. S. v. analog § 90 BGB
c) Zwischenergebnis
2. Retail CBDC als digitales Bargeld im weiten Sinne
a) Die Anwendung der §§ 675c ff. BGB im Rahmen von retail CBDC-Zahlungsvorgängen
aa) Das Einlagengeschäft als Entstehungstatbestand von retail CBDC
bb) Die Rechtsverhältnisse des retail CBDC-Nutzers zur Geschäftsbank und zur Zentralbank
b) Die Banküberweisung und die §§ 675c ff. BGB als Leitlinien für künftige retail CBDC-Übertragungsvorgänge
aa) Die Strukturverwandtheit von retail CBDCZahlungsvorgängen und Banküberweisungen
bb) Die Rolle der Geschäftsbanken
(1) Die Geschäftsbanken als Zahlungsauslösedienstleister
(a) Einordnung von Geschäftsbanken als Zahlungsauslösedienstleister i. S. v. § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 ZAG
(b) Die Rolle der Zentralbanken als kontoführende Stellen
(c) Fazit
(2) Die Geschäftsbanken in der Rolle als vollumfängliche Zahlungsdienstleister
(a) Die Erbringung von Zahlungsdiensten im Rahmen von retail CBDC-Zahlungsvorgängen
(b) Das Vorliegen von Zahlungskonten i. S. v. § 1 Abs. 17 ZAG
(3) Fazit
3. Ergebnis
IV. Die Anonymitätsgewährleistung und datenschutzrechtlichen Gewährleistungen im Rahmen von retail CBDCZahlungsvorgängen
1. Die Anonymitätsgewährleistung bei retail CBDC
a) Die Gewährleistung bargeldgleicher Anonymität
b) Die Gewährleistung bargeldähnlicher Anonymität
c) Zwischenergebnis
2. Die datenschutzrechtlichen Gewährleistungen für retail CBDC
a) Anwendbarer Rechtsrahmen
aa) Vorliegen von personenbezogenen Datenverarbeitungen
(1) Die Erhebung personenbezogener Daten bei der Eröffnung von Zentralbankkonten
(2) Die Erhebung von personenbezogenen Daten bei retail CBDC-Zahlungsvorgängen
(3) Zwischenfazit
bb) Die Verantwortlichkeit der Zentralbanken und der Intermediäre für personenbezogene Datenverarbeitungen
b) Die Rechtmäßigkeit der personenbezogenen Datenverarbeitungen
aa) Das Vorliegen einer Einwilligung in den retail CBDC-Zahlungsprozess
bb) Die Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags
3. Ergebnis
V. Prinzip der Risikozuordnung
1. Unmöglichkeit von Zahlungen mit retail CBDC
2. Die Verlust- und Verzögerungsrisiken bei retail CBDCZahlungsvorgängen
a) Der Erfüllungszeitpunkt einer retail CBDC-Zahlung
b) Das Verlustrisiko
c) Das Verzögerungsrisiko
3. Ergebnis
C. Ergebnis
Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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