Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe

Name: Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe | Einmal Privatisierung und zurück
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 60.0 EUR
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Einmal Privatisierung und zurück

Mathias Behnis(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 9. Oktober 2020

408 Seiten

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978-3-8305-4200-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Zeittafel
Teil I - Einleitung, Problem- und Fragestellung, methodisches Vorgehen und theoretischer Rahmen
1. Einleitung
2. Problem- und Fragestellung
3. Material und Forschungsstand
4. Methodisches Vorgehen
4.1 Politikfeldanalyse
4.2 Akteurzentrierter Institutionalismus
5. Theoretischer und institutioneller Rahmen
5.1 Postdemokratie nach Colin Crouch
5.2 Bürgerinitiativen als Akteure
5.3 Direktdemokratische Instrumentarien im parlamentarischen System
5.4 Überblick über die Entwicklung der Volksgesetzgebung in Berlin
Teil II - Vorgeschichte: die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe
6. Prozess und Ergebnis der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe
6.1 Privatisierungsdynamik seit den 1970er/1980er Jahren
6.2 Akteure im Teilprivatisierungsprozess
6.3 Die politische und wirtschaftliche Entwicklung in den 1990er Jahren in Berlin
6.4 Die Berliner Wasserbetriebe im Privatisierungsfokus
6.5 Der Prozess zur Teilprivatisierung 1998/99
6.6 Normenkontrollklage und Vollzug der Teilprivatisierung 1999
6.7 Vertragliche Anpassung und Novellierung des Teilprivatisierungsgesetzes
6.8 Struktur der BWB-Holding
7. Ziele und Versprechen
8. Folgen der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe
8.1 Transparenz und demokratische Kontrolle
8.2 Entwicklung der Stellschrauben bei der Tarifkalkulation
8.3 Tarifentwicklung
8.4 Jährliche Gewinnabführung und -verteilung
8.5 Beschäftigtenlage
8.6 Investitionsentwicklung
Teil III - Der Berliner Wassertisch als Akteur der Zivilgesellschaft mobilisiert
9. Ausgangslage
10. Zivilgesellschaftliche Gruppen machen mobil
10.1 Attac
10.2 Die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch gründet sich im Jahr 2006
10.2.1 Zielsetzung
10.2.2 Struktur und Funktionsweise
10.2.3 Aktivitäten
10.2.3.1 Erste Aktion im Strandbad Wannsee am 25. August 2006
10.2.3.2 Die Präsenz des Berliner Wassertischs im öffentlichen Raum
10.2.3.3 Stellungnahme zum Wasserversorgungskonzept im Jahr 2008
10.2.3.4 Wasserzähler-Kampagne
10.2.4 Vernetzung
10.2.5 Nationale und internationale Rekommunalisierungstendenzen
10.3 Das Berliner Bündnis gegen Privatisierung
10.4 Die Idee mehrerer gleichzeitiger Volksbegehren
11. Der Berliner Wassertisch entwickelt ein Offenlegungsgesetz für ein Volksbegehren
12. Der Antrag auf Volksbegehren 2007/2008
13. Unzulässigkeitserklärung des Senats und Klage des Berliner Wassertischs
14. Warten auf das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit des Volksbegehrens
15. Das Volksbegehren im Jahr 2010
16. Der Volksentscheid am 13. Februar 2011
16.1 Veröffentlichung der Teilprivatisierungsverträge durch die taz
16.2 Vertragsoffenlegung nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz durch den Senat
16.3 Der erfolgreiche Volksentscheid
17. Das Wahljahr 2011 - Der Berliner Wassertisch mischt sich weiter ein
18. Die Umsetzung des neuen Gesetzes
18.1 Offenlegung der Verträge
18.2 Parlamentarische Prüfung - Der Sonderausschuss Wasserverträge
18.2.1 Einsetzung des parlamentarischen Sonderausschusses
18.2.2 Die Arbeit des Sonderausschusses Wasserverträge
18.2.2.1 Struktur
18.2.2.2 Die Rolle der Öffentlichkeit und des Berliner Wassertischs
18.2.2.3 Anhörungen
18.2.2.4 Inhaltliche Arbeitsergebnisse
18.2.2.4.1 Ergebnisse aus Sicht der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU
18.2.2.4.2 Ergebnisse aus Sicht der Oppositionsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Piraten
18.2.2.4.3 Ergebnisse aus Sicht des Berliner Wassertischs
Teil IV - Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe
19. Kartellverfahren gegen die Berliner Wasserbetriebe
20. Verhandlungen und Rückkauf der privaten Anteile
20.1 Rückkauf der RWE-Anteile
20.2 Rückkauf der Veolia-Anteile
20.3 Finanzierung des Rückkaufs
20.4 Fazit
21. Die Situation nach der Rekommunalisierung
21.1 Die rekommunalisierten Berliner Wasserbetriebe
21.2 Berliner Wassertisch und Berliner Wasserrat
21.3 Vorschlag für eine Berliner Wassercharta
21.4 Blue Community Berlin
Teil V Fazit
Zusammenfassung
Abstract
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis
Literatur- und Quellenverzeichnis
Anhang

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