Verschmelzung und Koordinierung von Verbänden

Name: Verschmelzung und Koordinierung von Verbänden | Innerstaatliche, internationale und innerdeutsche Integration
Brand: Mohr Siebeck
Price: 39.0 EUR
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Innerstaatliche, internationale und innerdeutsche Integration

Michael Becker Ulrich Drobnig Oliver Remien(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. Juni 2024

140 Seiten

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978-3-16-163018-7 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhalt
Abkürzungen
1. Kapitel Die Vereinigung von Verbänden nach deutschem materiellen Recht
I. Überblick zum Verbandsrecht
1. Vereine
2. Arbeitsrechtliche Koalitionen
3. Parteien
4. Zum Gang der Darstellung
II. Verschmelzung
A. Die Verschmelzung als Rechtsinstitut mit zivil- und steuerrechtlichen Vorzügen
1. Wesen
2. Zivilrechtliche Vorteile
3. Steuerliche Vorteile
B. Zulässigkeit
1. Allgemeines Verbandsrecht
a) Allgemeine Grundsätze des Zusammenschlusses von Personenverbänden
(1) Entwicklung des Rechts der Verschmelzung
(2) Anerkennung eines Allgemeinen Verbandsrechts
b) Verschmelzung bei nichtrechtsfähigen Vereinen
c) Verbände mit verfassungsrechtlichem Sonderstatus
(1) Parteien
(2) Arbeitsrechtliche Koalitionen
d) Exkurs: Ausländische Erfahrungen
2. Grundrechte
a) Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit
b) Gleichbehandlungsgrundsatz und Willkürverbot
3. Ergebnis: Zulässigkeit der Verbandsfusion
C. Voraussetzungen und Durchführung
1. Verschmelzungsvertrag
a) Inhalt des Verschmelzungsvertrages
b) Form
2. Verschmelzungsbericht und -prüfung entsprechend §§ 340a, 340b AktG
3. Zustimmung der Mitglieder
a) Mehrheitserfordernis
b) Außerordentliches Austrittsrecht
D. Wirkungen
E. Ergebnis
III. Auflösung eines Verbandes mit Übertragung von Mitgliedern und/oder Vermögen
A. Auflösung eines Verbandes
B. Übernahme von Mitgliedern
C. Übernahme von Arbeitnehmern
D. Abwicklung des Vermögens und Übertragung von Vermögenswerten
E. Haftung für Verbindlichkeiten des aufgelösten Verbandes
F. Zusammenfassung
IV. Koordinierung von zwei Verbänden
A. Allgemeine Grundlagen
B. Durchführung
C. Registerpublizität
2. Kapitel Die Vereinigung von Verbänden im Internationalen Privatrecht
I. Verbände im internationalen Raum
II. Verschmelzung
1. Kollisionsrechtliche Anknüpfung
2. Möglichkeit und Voraussetzungen der Verschmelzung über die deutsche Grenze
III. Auflösung und Übertragung von Elementen
1. Auflösung eines Verbandes
2. Übernahme von Mitgliedern
3. Übernahme von Arbeitnehmern
a) Allgemeine kollisionsrechtliche Anknüpfung
b) Sonderanknüpfung?
4. Abwicklung des Vermögens und Übertragung von Vermögenswerten
5. Haftung für Verbindlichkeiten des aufgelösten Verbandes
IV. Koordinierung von zwei Verbänden
3. Kapitel Innerdeutsches Recht
I. Verbandsrecht in der DDR
1. Vereine
2. Arbeitsrechtliche Koalitionen
3. Parteien
4. Folgerung
II. Verschmelzung
1. Innerdeutsches Kollisionsrecht
a) Vorbemerkung
b) Bundesrepublik
c) DDR
d) Ergebnis
2. Materielles Bundesrecht
a) Wiedervereinigungsgebot
(1) Tragweite
(2) Bedeutung für die innerdeutsche Vereinsfusion
b) Staatsvertrag über eine Währungsunion
c) Einigungsvertrag
d) Folgerung
3. Materielles Recht der DDR
a) Rechtslage vor der Wende
b) Übergangsphase
c) Staatliche Vereinigung
d) Ergebnis
III. Auflösung und Übertragung einzelner Elemente
1. Auflösung eines Verbandes
a) Innerdeutsches Kollisionsrecht
(1) Bundesdeutsches Kollisionsrecht
(2) Kollisionsrecht der DDR
b) Materielles Recht der DDR
2. Übernahme von Mitgliedern
a) Innerdeutsches Kollisionsrecht
b) Materielles Recht der DDR
3. Übernahme von Arbeitnehmern
a) Innerdeutsches Kollisionsrecht
(1) Bundesdeutsches Kollisionsrecht
(2) Kollisionsrecht der DDR
b) Materielles Recht der DDR
(1) Rechtslage vor der Wende
(2) Rechtslage seit der Wende
(3) Rechtslage seit der Vereinigung
4. Abwicklung des Vermögens und Übertragung von Vermögenswerten
a) Innerdeutsches Kollisionsrecht
(1) Bundesdeutsches Kollisionsrecht
(2) Kollisionsrecht der DDR
(a) Verpflichtungsgeschäft
(b) Verfügungen
b) Materielles Recht der DDR
(1) Übertragbarkeit des Vermögens von gesellschaftlichen Organisationen
(2) Übertragung des Restvermögens eines Verbandes in der DDR
(3) Übertragungsformen
5. Haftung für Verbindlichkeiten des aufgelösten Verbandes
a) Innerdeutsches Kollisionsrecht
(1) Bundesdeutsches Kollisionsrecht
(2) Kollisionsrecht der DDR
b) Materielles Recht der DDR
IV. Koordinierung von zwei Verbänden
1. Innerdeutsches Kollisionsrecht
a) Bundesdeutsches Kollisionsrecht
b) Kollisionsrecht der DDR
2. Materielles Recht der DDR
a) Rechtslage vor der Wende
b) Rechtslage seit der Wende
Fazit
Verzeichnis der mehrfach angeführten Literatur
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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