Die Rechtsanwalts-AG - eine juristisch-ökonomische Analyse unter Berücksichtigung des europäischen Rechts

Name: Die Rechtsanwalts-AG - eine juristisch-ökonomische Analyse unter Berücksichtigung des europäischen Rechts
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 38.0 EUR
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Alexandra Albert(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 14. August 2012

294 Seiten

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978-3-8305-2720-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Problemstellung und Gang der Untersuchung
II. Wesentliche Thesen
B. Die Rechtsanwalts-AG (R-AG) - Rechtstatsachen in nationalem und internationalem Vergleich
I. Rechtliche Entwicklung zur R-AG in Deutschland
II. Bedeutung anwaltlicher Kapitalgesellschaften: Die Verbreitung der R-AG und verwandter Gesellschaftsformen
1. Deutschland
2. Andere Länder
III. Zusammenfassung
C. Die Sonderstellung der R-AG zwischen Aktienund Standesrecht und die Vereinbarkeit ihrer Regulierung mit Grundrechten
I. Hauptversammlung
1. Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 12 GG und dessen Beeinträchtigung
2. Rechtfertigung des Eingriffs
II. Vorstand
1. Beeinträchtigung des Art. 12 GG
2. Rechtfertigung
3. Ergebnis
III. Aufsichtsrat
1. Der rein anwaltlich besetzte Aufsichtsrat - Gefährdung von Unabhängigkeit und Verschwiegenheitspfl icht
2. Der ausschließlich mit standesrechtlich gebundenen Personen besetzte Aufsichtsrat
3. Der auch mit Standesfremden besetzte Aufsichtsrat
4. Ergebnis
IV. Ergebnisse zur Frage der Vereinbarkeit der Beschränkungen der R-AG mit deutschem Recht
D. Praktische Folgen der gezeigten Beschränkungen
I. Ungleichgewicht zwischen dem Bedürfnis nach einer liberalisierten R-AG und der gegenwärtigen Rechtswirklichkeit
1. Ist eine liberalisierte Rechtsanwalts-AG vom Markt gewollt?
2. Ausweichen auf andere Gesellschaften in Deutschland
II. Ausweichen auf europäische Gesellschaften aufgrund der Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV (ex-Art. 43 EG)
1. Ausgestaltung der Niederlassungsfreiheit durch den EuGH ( Centros, Überseering, Inspire Art)
2. Rechtswirklichkeit in Europa
E. Die Beschränkungen der R-AG in Deutschland als Verstoß gegen Grundfreiheiten
I. Regelungen für die Gesellschaft selbst - Die Niederlassungsfreiheit bzw. Dienstleistungsfreiheit
II. Ausschluss standesfremder Personen aus der Hauptversammlung
1. Bestimmung der einschlägigen Grundfreiheit
2. Beschränkungsmöglichkeiten der Kapitalverkehrsfreiheit
3. Rechtfertigung
4. Ergebnis
III. Ausschluss standesfremder Personen aus Vorstand oder Aufsichtsrat
1. Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV
2. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV
IV. Fehlende Auseinandersetzung des EuGH mit den europäischen Grundfreiheiten und mögliche Vorlagepfl icht gemäß Art 267 AEUV (ex-Art. 234 EG)
F. Möglicher Verstoß gegen Art. 101 AEUV (ex-Art. 81 EG)
I. Die Entscheidung "Wouters"
1. Sachverhalt
2. Einstufung von Berufsorganisationen als "Unternehmensvereinigungen" i.S.d. Art. 101 AEUV
3. Einschränkung des Wettbewerbs durch das Sozietätsverbot
4. Annahme einer ausnahmsweise zulässigen Wettbewerbsbeschränkung
5. Rechtliche Bewertung der "Wouters"-Entscheidung
II. Das Urteil "Arduino"
III. Wirkung der EuGH-Urteile und eigene Bewertung
G. Allgemeine Deregulierungsbestrebungen für die Freien Berufe auf europäischer Ebene
I. Die Studie "Economic impact of regulation in the fi eld of liberal professions in different EU Member States"
II. Rede Mario Montis zur Wiener Studie
III. Reaktion der Kommission: Der Bericht über den Wettbewerb bei freiberufl ichen Dienstleistungen, KOM(2004) 83 vom 9. Februar 2004
IV. Ausblick
H. Die Reaktionen der Nationalstaaten - Deregulierung und Bewahrung
I. Konsultationen und Gesetzgebungsverfahren in verschiedenen Staaten
1. Entwicklungen im EU-Raum
2. Entwicklungen in Staaten außerhalb der EU
II. Folgen
1. Inländerdiskriminierung bei grenzüberschreitenden Gesellschaften
2. Grundlegende rechtliche Bewertung der Inländerdiskriminierung
3. Prognosen
I. Die Entscheidung zur Apothekenkette "DocMorris" - eine zukunftsweisende Entscheidung für die Freien Berufe?
I. Der Sachverhalt um "DocMorris"
II. Zur Frage der Vereinbarkeit der Beschränkungen des ApoG mit Art. 49 AEUV
1. Allgemeine Erwägungen
2. Grundsätzliche Argumentationsstruktur - Standesrecht in Konfl ikt mit Europarecht
3. Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts
4. Rechtsprechung des EuGH
III. Mögliche Übertragbarkeit der gefundenen Ergebnisse auf die §§ 59e Abs. 1 Satz 1 i.V.m. 59a Abs. 1 Satz 1 BRAO
IV. Ergebnis
J. Reaktion auf eine mögliche baldige Inländerdiskriminierung - die Reform des deutschen Rechtsberatungsgesetzes
I. Grundsätzliche Strategien
II. Überblick über die Reformbestrebungen
1. Ablauf der Reformbemühungen und des Gesetzgebungsverfahrens
III. Bewertung der einzelnen Schritte
IV. Ergebnisse für die vorliegende Arbeit
K. Zusammenfassung der Ergebnisse
I. Zusammensetzung der Organe
1. Hauptversammlung
2. Vorstand
3. Aufsichtsrat
II. Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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