Die Kumulationsprüfung in der FFH-Verträglichkeitsprüfung bereitet Vorhabenträgern, Behörden und Gerichten mangels konkretisierenden Normbestands nach wie vor erhebliche verfahrensrechtliche Schwierigkeiten. Weitgehend unbeachtet blieb dabei bislang, dass die Kumulationsprüfung angesichts nahezu erschöpfter »Umweltbelastungskontingente« Verteilungswirkungen verursacht. Behörden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflösung dieser Verteilungswirkungen mit dem formalen Kriterium zeitlicher Priorität.
Der Autor diskutiert, ob dieses Kriterium den divergierenden Grundrechtsinteressen in der Kumulation angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Lösungsvorschlag, der die der Kumulation innewohnenden Verteilungswirkungen in grundrechtsschonender Weise verfahrensrechtlich abstützt. Einen besonderen Zuschnitt erfährt die Arbeit auf den in Rechtsprechung und Literatur vielfach gegenständlichen Wirkfaktor »Stickstoffverbindungen«.
Rezensionen / Stimmen
»Das vorliegende Werk ist eine hervorragende, sehr gut lesbare, inhaltsreiche und kluge Arbeit, die in den Werkzeugkasten all derer gehört, die sich mit der Bewältigung von Umwelt und Zukunftsfragen intensiv beschäftigen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2021
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2019
Universität Münster
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-18058-5 (9783428180585)
Schweitzer Klassifikation
Jens Weuthen studied law at the Westfälische Wilhelms-Universität in Münster and at the University of Waikato, New Zealand. He is specialised in Common Law. After finishing law school, he worked as a research assistant at the University of Münster's institute for environmental and planning law, chaired by Prof. Dr. Sabine Schlacke. Since 2019 he is law clerk at the Berlin Court of Appeal.
Einleitung
1. Die Konkurrenz in der Kumulation stickstoffemittierender Projekte: Fachliche Hintergründe zur Stickstoffbelastung in der Bundesrepublik Deutschland - Grundzüge und Grundlagen der FFH-Verträglichkeitsprüfung stickstoffemittierender Projekte - Konkurrenz in der Kumulation
2. Das Prioritätsprinzip in der Rechtsprechung als unzureichender Entscheidungsmaßstab bei parallelen Genehmigungsanträgen: Das Prioritätsprinzip als geeigneter Entscheidungsmaßstab bei zumindest genehmigten Projekten - Das Prioritätsprinzip als Entscheidungsregel bei parallelen Genehmigungsanträgen - Rechtliche Grenzen und Vorgaben am Beispiel zusammentreffender immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsanträge - Zwischenergebnis: Ausschließliche Anwendung des Prioritätsprinzips bei parallelen Genehmigungsanträgen nicht rechtmäßig
3. Eine Einordnung der Kumulation stickstoffemittierender Projekte in die öffentlich-rechtliche Verteilungsordnung: Die Rechtsordnung als Verteilungsordnung - Umwelt als Verteilungsgegenstand - Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der öffentlichen Verteilungsordnung: Eine Standortbestimmung - Zwischenergebnis
4. Rechtliche Maßstabbildung für die Kumulationsentscheidung bei parallel beantragten Projekten: Die verfassungsrechtlichen und unionsgrundrechtlichen Vorgaben an die staatliche Verteilungstätigkeit - Übertragung der verfassungsrechtlichen und europa-rechtlichen Verteilungsdirektiven auf die Kumulation stickstoffemittierender Projekte
5. Die Auflösung des Verteilungsproblems parallel beantragter Projekte - Mögliche Lösungsansätze: Ansätze in der Literatur und sachverwandten Rechtsmaterien zur Auflösung des der Kumulation stickstoffemittierender Projekte innewohnenden Verteilungsproblems - Regelungsvorschläge für die Kumulation stickstoffemittierender Anlagen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren: Die Auflösung des Verteilungsproblems umweltrezeptorabhängiger Schadstoffaufnahmekapazitäten
6. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
