Deponieverordnung und Deponieverwertungsverordnung

Seit dem 1. Juni 2005 ist nur noch die Ablagerung vorbehandelter Abfälle zulässig. Die Kommunen können hierbei zwischen den Vorbehandlungsalternativen der Müllverbrennung oder der mechanisch-biologischen Behandlung wählen. Die Ablagerungsverordnung ist damit unmittelbar geltendes Recht und für alle Beteiligten direkt verbindlich.
Die öffentliche Debatte um die Hausmüllvorbehandlung hat weitere Regelungen, die sich mit der Deponierung von Abfällen auseinandersetzen, etwas in der Hintergrund treten lassen. So ist die Deponieverordnung bereits am 1. August 2002 in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung wird unter Einbeziehung der Neuregelungen des sog. Artikelgesetzes und der vorgenannten Abfallablagerungsverordnung die Europäische Deponierichtlinie für die Beseitigung von Abfällen auf Deponien vollständig umgesetzt. Die Ablagerung von Inertabfällen, gefährlichen Abfällen, die Monoablagerung von industriellen Massenabfällen, nicht zuletzt aber auch die untertägige Ablagerung und die Langzeitlagerung von Abfällen sind mit dieser Verordnung einem vielschichtigen Regelungsinstrumentarium unterworfen worden.
Mit der Deponieverwertungsverordnung, die am 1. September 2005 in Kraft getreten ist, werden die Beseitigungsanforderungen um Verwertungsanforderungen bei der Verwertung von Abfall als "Deponieersatzbaustoff" ergänzt und bestehende Regelungslücken geschlossen. Eine Reihe von Detailfragen, die sich aus den Regelwerken ergeben wie z. B. die Frage nach der unmittelbaren Wirkung der Verordnungen oder die nach der europarechtlichen Konformität wurden zwischenzeitlich höchstrichterlich geklärt. Daneben ist der Stand der Technik, so wie er in den Verordnungen zum Teil in auslegungsfähiger Form beschrieben ist, in Arbeitsgruppen der Länder weiter konkretisiert und damit besser handhabbar gestaltet worden.
Karl Wagner stellt in der aktuellen Veröffentlichung alle drei Verordnungen vor. Er erläutert das Ineinandergreifen der Vorschriften und bespricht die Hintergründe. Insgesamt bietet der Kommentar dem Nutzer eine Richtschnur für die Auslegung der verordnungsrechtlichen Vorschriften.