Der Rechtsrahmen für den Erlass von Ökodesign-Anforderungen

?kodesign-Anforderungen betreffen die umweltgerechte Gestaltung von Produkten. Die ?kodesign-Richtlinie setzt einen Rahmen zur Festsetzung europ?ischer ?kodesign-Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Produkte. Wird mit ?kodesign-Anforderungen ein ?ber einzelne Lebenszyklusphasen und Umweltauswirkungen hinausgehender, integrierter Ansatz verfolgt, kann eine komplexe Abw?gung zwischen verschiedenen Umweltbelangen erforderlich sein.
Die vorliegende Untersuchung befasst sich vor diesem Hintergrund mit dem Rechtsrahmen f?r den Erlass europ?ischer und deutscher ?kodesign-Anforderungen ? auch an nicht-energieverbrauchsrelevante Produkte. Sie behandelt die Vorgaben der ?kodesign-Richtlinie, die Vereinbarkeit von ?kodesign-Anforderungen mit dem Welthandelsrecht, die Bedeutung der Grundrechte und umweltrechtlicher Prinzipien f?r die Abw?gung, formelle Vorgaben und die Zul?ssigkeit einer Delegation der Rechtsetzungsbefugnis an die Kommission und den deutschen Verordnungsgeber.