Die Abfallentsorgung ist zu einem der zentralsten Probleme der modernen Industriegesellschaft geworden. Eine Reform des bestehenden Abfallrechts soll dieses Problem bew{ltigen helfen. Die hier vorliegende interdisziplin{re Untersuchung besch{ftigt sich haupts{chlich mit der Frage,ob die Vorrangklausel des geltenden Bundesabfallgesetzes als taugliche Grundlage f}r die Bew{ltigung des Abfallproblemes gelten kann. Dazu wird derGesetzestext einer umfassenden juristischen Interpretation unterzogen; es findet eine realit{tsnahe Analyse der relevanten technischen, volks- und betriebswirtschaftlichen Aspekte statt. Die im Abfallgesetz enthaltene Vorrangklausel der Abfallverwertung stellt danach bei korrekter Auslegung der Merkmale "technisch m|glich", "Mehrkosten", "Zumutbarkeit", "Vorhandensein oder Schaffung eines Marktes" einen ausgewogenen Kompromi~ zwischen |konomischen und |kologischen Sachzw{ngen dar.
F}r aktuelle Reform}berlegungen, namentlich auch f}r den k}rzlich vorgelegten Referentenentwurf des Umweltministeriums, gilt diesbez}glich vor dem Hintergrund: "If it is not necessary to change the law, it is necessary not to change" (so das Fazit in Anlehnung an die englische Gesetzgebungstradition).
Auflage
Softcover reprint of the original 1st ed. 1993
Sprache
Verlagsort
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Zielgruppe
Für Beruf und Forschung
Research
Illustrationen
Maße
Höhe: 235 mm
Breite: 155 mm
Dicke: 18 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-642-78340-1 (9783642783401)
DOI
10.1007/978-3-642-78339-5
Schweitzer Klassifikation
Erster Teil: Grundelemente und Adressatenkreis der Vorrangklausel.- § 1 Zur Entwicklung des Verwertungsgedankens im Abfallrecht.- § 2 Zum Abfallbegriff im Sinne des § 1 Abs. 1 AbfG.- § 3 Abfallverwertung und sonstige Abfallentsorgung.- § 4 Bedeutungsdimensionen der Gewährung eines "Vorrangs".- § 5 Die Adressaten des Verwertungsgebotes.- Zweiter Teil: Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Verwertungsgebotes im einzelnen.- § 6 Die technische Möglichkeit der Abfallverwertung.- § 7 Der Kostenbegriff i.S.d. § 3 Abs. 2 S. 3 AbfG.- § 8 "Mehr"-Kosten der Abfallverwertung.- § 9 Die Unzumutbarkeit einer Tragung der Mehrkosten.- § 10 Der Rechtsbegriff "Markt".- § 11 Das Vorhandensein eines Marktes.- § 12 Die Schaffung eines Marktes.- Dritter Teil Konsequenzen.- § 13 Zentrale Untersuchungsergebnisse.- § 14 Rechtspolitische Schlußbetrachtung unter Einbeziehung der vom Sachverständigenrat für Umweltfragen geübten Kritik zur geltenden abfallrechtlichen Vorrangklausel.
