Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschützt werden können, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt deshalb Prozessführungsverbote, Schadensersatzansprüche und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten in den Blick. Sie zeigt auf, welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem staatlichen Gericht klagt.
Nach deutschem Rechtsverständnis können Prozessführungsverbote und Schadensersatzansprüche nur bestehen, wenn die Schiedsvereinbarung eine Pflicht statuiert, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen. Die Arbeit steckt den Rahmen für solche Unterlassungspflichten ab und entwickelt einen objektiven Maßstab, aus dem sich Pflichten aus der Schiedsvereinbarung ableiten lassen. Hieran anknüpfend analysiert die Arbeit die Voraussetzungen von Prozessführungsverboten und Schadensersatzansprüchen und bewertet ihre Durchsetzungsmöglichkeit im deutschen, mitgliedstaatlichen und drittstaatlichen Kontext.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2023
Universität Düsseldorf
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
1
1 s/w Abbildung
1 Abb.; 362 S., 1 schw.-w. Abb.
Maße
Höhe: 236 mm
Breite: 158 mm
Dicke: 22 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19353-0 (9783428193530)
Schweitzer Klassifikation
Johann Jakob Stachow studied law at the Albert-Ludwigs-University Freiburg from 2011 to 2016. He then worked as a research assistant at the Chair for German, European and International Private and Procedural Law of Prof. Dr. Katharina Lugani at Heinrich-Heine-University Düsseldorf. In fall 2019, he spent a three-month research stint at the Max-Planck-Institute for International, European and Regulatory Procedural Law in Luxembourg. He completed his legal traineeship from 2020 to 2022 in the district of the Düsseldorf Higher Regional Court. Today he works as a lawyer in Düsseldorf.
1. Grundlagen
Begriff der Schiedsgerichtsbarkeit - Motivation für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung - Obstruktionsmöglichkeiten des Schiedsverfahrens
2. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch eine Pflicht, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen
Raum für Unterlassungspflichten im deutschen und im international vereinheitlichten Recht - Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung - Bestehen einer Pflicht, die Anrufung staatlicher Gerichte zu unterlassen?
3. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Primäranspruch
Existenz eines Erfüllungsanspruchs bei Prozessverträgen - Erlass von Prozessführungsverboten durch Staats- und Schiedsgerichte - Wechselseitige Prozessführungsverbote
4. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Sekundäranspruch
Tatbestandsvoraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB - Durchsetzung des Schadensersatzanspruch
5. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch Vertragsgestaltung
Einzelne Vertragsgestaltungsmöglichkeiten - Vertragsgestaltung in (AGB) - Europarechtliche Implikationen
