Nationales Emissionszertifikatehandelsgesetz 2022 NEHG 2022

Mitten in einer Umbruchphase, die die Leistbarkeit der Energie für Haushalte und Unternehmen in Frage stellt, trat in Österreich eine CO2-Bepreisung in Kraft. Das Gesetz mit dem Titel "Nationales Emissionszertifikatehandelsgesetz" ist nicht nur wirtschaftlich eine Herausforderung, es betritt auch legistisches Neu- und Niemandsland. Seine praktische Handhabung wirft an zentralen Stellen komplexe Fragen auf.

Der erste Kurzkommentar zum NEHG

• bietet eine kurze Einführung zu Werdegang, Ausrichtung, Hauptinhalten und Grundsatzfragen des Gesetzes,
• entwickelt das Gesetz weiter, wo es Antworten vermissen lässt,
• rückt Rechtsschutzfragen und Befreiungen im Lichte des Lenkungszwecks ins Zentrum und
• leuchtet Wege für das Zurückholen von Abgabenzahlungen bei Härtefällen und wegen Abwanderungsrisiken aus.

Vorwarnung an die Leser:innen:

Das Werk bietet so manche Überraschung. Vieles ist im NEHG anders, als es prima facie aussieht.