Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz / Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz

Infolge der oft langen Prozessdauer im ordentlichen Streitverfahren hat der Vorläufige Rechtsschutz insgesamt an Bedeutung gewonnen und in einigen Rechtsgebieten, so im Rechtsschutz gegen unlauteren Wettbewerb, gegen die Berichterstattung in den Medien und im Gewerblichen Rechtsschutz, das ordentliche Verfahren schon weitgehend in den Hintergrund treten lassen. Auch in Teilbereichen des Arbeitsrechts ist der Rechtsschutz durch einstweilige Verfügung immer wichtiger geworden. Da der BGH und das BAG mit Verfahrensfragen des Arrestes und der Einstweiligen Verfügung nur in engen Grenzen befasst werden können, muss der Praktiker eine Fülle erst- und zweit-instanzlicher Entscheidungen, die häufig voneinander abweichen, zuziehen und "verarbeiten", um die Erfolgsaussichten eines Eilverfahrens zuverlässig prüfen zu können. Hierfür stellen die Verfasser eine ideale Informationsbasis zur Verfügung.

Für die dritte Auflage wurde der von der Zivilrechtspraxis hervorragend aufgenommene und überaus positiv beurteilte große Spezialkommentar vollständig überarbeitet und aktualisiert. Seit dem Erscheinen der 2. Auflage sind zahlreiche bedeutende Reformgesetze in Kraft getreten, die sich auch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes auswirken, u. a.:
- das Zivilprozessreformgesetz (2001),
- die Änderungen des Arbeitsgerichtsgesetzes (2000, 2002),
- die grundlegende Reform des Zustellungsrechts (2002),
- das neue Rechtsanwaltsvergütungsgesetz einschließlich der Reform des Gerichtskostengesetzes (2004),
- das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz (2002),
- die große UWG-Reform (2004),
- die Reform des Kartellrechts (2004),
- das Kindschaftsrechtsreformgesetz (2004) und
- die Ablösung des europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommens durch die EG-Verordnung Nr. 44/2001 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (2002).

Alle diese Änderungen sind in der Neuauflage ebenso berücksichtigt wie die Umstellung von DM auf Euro sowie die umfangreiche neue Rechtsprechung insbesondere der Instanzgerichte sowie die Literatur zum einstweiligen Rechtsschutz seit 1999. Absehbare Gesetzesänderungen, wie das geplante Anhörungsrügengesetz, sind eingearbeitet. Zahlreiche neue Probleme, die die Praxis zunehmend beschäftigen, wurden aufgegriffen, erledigte Streitfragen dafür aussortiert.

Aus den Besprechungen:
"Der kurze Einblick kann leider nur unzureichend verdeutlichen, dass es sich um ein vorzügliches, mit souveräner Manier verfasstes, auf der Höhe der Rechtsprechung und der wissenschaftlichen Diskussion befindliches Erläuterungswerk handelt, das sich nicht nur durch eigene Impulse, sondern vor allem durch praxistaugliche Lösungswege auszeichnet. Die übersichtliche Gliederung wie auch das reichhaltige Sachregister ermöglichen einen raschen Zugriff. Der Schuschke/ Walker bietet eine Richtigkeitsgewähr, auf die ein Praktiker angesichts der greifbaren zeitlichen Nöte eines Eilverfahrens nicht verzichten sollte."
Richter am Oberlandesgericht Dr. Markus Gehrlein, zur 2. Aufl.,
in: MDR - Monatsschrift für Deutsches Recht 23/99