Das Recht einer jeden Person auf Zugang zu Behördeninformationen trifft im europäischen Bankenaufsichtsrecht auf einen hoch verdichteten Verwaltungsverbund. Gegen die hieran beteiligten Aufsichtsbehörden bestehen Informationszugangsansprüche, die aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften herrühren. Dies wirft die Frage auf, ob der Zugang zu einer Information, die bei mehreren Aufsichtsbehörden vorhanden ist, von einer Aufsichtsbehörde verlangt werden kann, während eine andere den Zugang verwehren muss. Gegenstand der Untersuchung ist, ob solche »Anspruchsasymmetrien« bestehen und ob die Rechtsordnung Vorschriften enthält, um dem angemessen entgegenzuwirken (»Angleichungsmechanismen«). Dabei besteht eine komplexe und unübersichtliche Rechtslage, in der die EZB häufig eine Sonderrolle einnimmt. Die Rechtsordnung gewährleistet einen effektiven Schutz vor Anspruchsasymmetrien. Aus Sicht des Verfassers wird dabei jedoch teilweise die Informationszugangsfreiheit zu weitreichend verkürzt.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Mainz
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
Maße
Höhe: 229 mm
Breite: 156 mm
Dicke: 28 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19430-8 (9783428194308)
Schweitzer Klassifikation
Autor
Benjamin Schmerker studierte Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Nach Abschluss des Studiums im Frühjahr 2021 hat er unter der Betreuung von Prof. Dr. Elke Gurlit sein Promotionsvorhaben begonnen und arbeitete an ihrem Lehrstuhl bis September 2023 als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Seit November 2023 ist er Rechtsreferendar am OLG Koblenz.
1. Einleitung
Themeneinführung - Gang der Untersuchung - Themeneingrenzung
2. Der Bankenaufsichtsverbund als Informationsverbund
Grundlagen - Informations- und Kooperationsstrukturen im Bankenaufsichtsrecht
3. Der Grundsatz des Informationszugangs
Grundlagen - Die einzelnen Anspruchsgrundlagen
4. Öffentliche Belange als Grenzen des Informationszugangs
Grundlagen - Grenzen der einzelnen Anspruchsgrundlagen
5. Interessen beaufsichtigter Institute und Dritter als Grenzen des Informationszugangs
Schutz geschäftlicher Interessen - Schutz personenbezogener Daten - Schutz hinweisgebender Personen
6. Besondere Informationszugangsansprüche
Presserechtliche Auskunftsansprüche - Akteneinsichtsrechte in Verwaltungsverfahren
7. Bewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien
Überblick und Kategorisierung - Bewertung der Angleichungsmechanismen - Bestehender Schutz vor Anspruchsasymmetrien im Einzelnen
8. Fazit
Asymmetrischer Schutz durch das Primärrecht - Die maßgebenden Anspruchsgrundlagen, insbesondere: Nichterfüllung des gesetzgeberischen Gestaltungsauftrags bei Dokumenten der EZB - Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei den Informationszugangsgesetzen - Annäherung durch ähnliche gesetzliche Geheimhaltungspflichten - Kombination von Angleichungsmechanismen für einen angemessenen Schutz vor Anspruchsasymmetrien - Gesamtbewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien
