Die erbrechtliche Auflage (§§ 1940, 2192 ff. BGB) schafft eine Pflicht des mit ihr Beschwerten, der keine Berechtigung einer lebenden Person gegenübersteht. Sie erscheint daher auf den ersten Blick als Fremdkörper in einem Privatrechtssystem, dessen Regelungsgegenstand die Zuweisung von Rechten ist. Die dogmatischen Grundlagen der erbrechtlichen Auflage sind bis heute nicht abschließend geklärt. Daraus resultiert eine Vielzahl an Problemen und Unsicherheiten bei der praktischen Anwendung dieser Rechtsfigur. Die Arbeit entwickelt unter Berücksichtigung der rechtsgeschichtlichen Grundlagen der Auflage eine Einordnung der erbrechtlichen Auflage in das Privatrechtssystem, um auf dieser Basis im Anschluss die Anwendungsprobleme systematisch kohärenten Lösungen zuzuführen. Die Auflage erweist sich dabei als ein erbrechtliches Gestaltungsinstrument, das trotz struktureller Schwächen über ein genuin eigenes Anwendungsgebiet verfügt.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Heidelberg
Sprache
Verlagsort
Maße
Höhe: 237 mm
Breite: 159 mm
Dicke: 22 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19429-2 (9783428194292)
Schweitzer Klassifikation
Niklas Schmelzeisen studied law in Heidelberg and Florence. After completing his first state examination in law, he completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Frankfurt a.M. Since then, he has been working as a lawyer in Frankfurt a.M.
A. Einleitung
Problemaufriss - Zielsetzung und Gang der Untersuchung
B. Rechtshistorische Grundlagen der Auflage
Rechtsgeschichtliche Methode - Römisches Recht - Rezeption des modus in der Pandektenwissenschaft - Der modus in den Partikularrechtsordnungen - Die Auflage in der Entstehungsgeschichte des BGB - Fazit
C. Struktur des Privatrechts
Privatrecht als System der Zuweisung - Verhältnis zwischen Substanzrecht und Schutzrecht - Die Forderung als Herrschaftsrecht über die Leistungshandlung des Schuldners - Verhältnis zwischen Pflicht und Recht - Rechtliche Struktur der Forderung - Fazit und Ausblick
D. Struktur der Auflage nach abweichenden Privatrechtskonzeptionen
Imperativentheorie - Normsetzungstheorie - Lehre vom Institutionenschutz - Fazit
E. Struktur der Auflage im Privatrechtssystem nach herkömmlichem Verständnis
Überblick - Verpflichtung des Beschwerten - Berechtigung - Die Auflage als Substanzrecht des Erblassers
F. Rechtsfolgen des Verständnisses der Auflage als Substanzrecht des Erblassers
Rechtsstellung des Vollziehungsbefugten - Rechtsstellung des Begünstigten - Rechtsstellung des Inhabers des Anspruchs aus § 2196 BGB - Rechtsstellung des Erblassers - Ausschluss des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung - Personenidentität von Vollziehungsbefugtem und Begünstigtem - Personenidentität von Bereicherungsgläubiger und Begünstigtem - Gestaltungsfreiheit des Erblassers - Auflage ohne Vollziehungsbefugnis
