Die Bekämpfung räuberischer Aktionärsklagen durch den Gesetzgeber: Eine kritische Betrachtung des ARUG

'Schwere Zeiten für Berufskläger' lautete die Überschrift eines Artikels in der Financial Times Deutschland vom 13. Juni 2009, kurz vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG). Mit dieser Prognose hinsichtlich der Auswirkungen des ARUG mögen die Autoren richtig gelegen haben. Aus juristischer Sicht sind demgegenüber vor allem die Auswirkungen des ARUG sowie des UMAG auf das Beschlussmängelrecht von Interesse.
In dieser Studie werden die bestehenden Neuregelungen nach dem UMAG und ARUG insbesondere im Hinblick auf das Freigabeverfahren und die Quorumsregelung nach § 246a Abs. 2 AktG untersucht. Nach einer Beleuchtung des ARUG nach Maßstäben des allgemeinen Verbandsrechts schließt der Autor, dass erhebliche Kritikpunkte der Neureglungen durchaus berechtigt sind und somit weiterer Reformbedarf besteht. Sodann wird diese Untersuchung mit einer Analyse nicht verwirklichter Reformvorschläge fortgesetzt, welche anschließend im Hinblick auf ihre rechtliche Stimmigkeit sowie ihre Praktikabilität geprüft werden. Die mögliche Geeignetheit eines Eilverfahrens für die Frage der Beschlusseintragung ist ebenso Gegenstand dieses Buches, wie die Quorumsregelung, deren rechtliche Zulässigkeit eingehend untersucht wird.