UEber den Autor 7
Einfuehrung 21
UEber dieses Buch 21
Was dieses Buch nicht will 21
Toerichte Annahmen ueber den Leser 22
Wie Sie dieses Buch lesen 22
Teil I: Einfuehrung in das Allgemeine Verwaltungsrecht 22
Teil II: Rund um die oeffentliche Verwaltung 22
Teil III: Mass nehmen fuer das Verwaltungshandeln 23
Teil IV: Das Recht des Verwaltungsverfahrens 23
Teil V: Die Instrumente der oeffentlichen Verwaltung 23
Teil VI: Die oeffentliche Verwaltung wird aktiv 23
Teil VII: Die Buerger haben Rechte 23
Teil VIII: Ihr Rechtsschutz als Buerger 23
Teil IX: Faelle und Loesungen 24
Teil X: Der Top-Ten-Teil 24
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 24
Wie es weitergeht 24
Teil I Einfuehrung In Das Allgemeine Verwaltungsrecht 25
Kapitel 1 Ein erster UEberblick 27
Verwaltungsrecht auf den Begriff gebracht 27
Was zum Allgemeinen Verwaltungsrecht gehoert (und was nicht) 28
Das Allgemeine Verwaltungsrecht als Teil des OEffentlichen Rechts 29
Die Bedeutung des Verfassungsrechts fuer das Allgemeine Verwaltungsrecht 30
Bindung an die Grundrechte 30
Bindung an Verfassung und Gesetze 31
Das Allgemeine Verwaltungsrecht fuer alle Faelle 32
Sachverhalt und Fallfrage verstehen 32
Das anzuwendende Recht suchen 32
Das gefundene Recht anwenden 33
Kapitel 2 Das Besondere am Allgemeinen Verwaltungsrecht 37
Die Aufgabe des OEffentlichen Rechts 37
Unterscheidung zwischen OEffentlichem und Privatem Recht 38
Die Unterscheidung in der Rechtsordnung 39
Die Unterscheidung richtig anwenden 40
Zuordnung von Verwaltungsmassnahmen zu Rechtsnormen ... 41
... bei Realakten 41
... bei Rechtsakten 42
... bei Rechtsverhaeltnissen 43
OEffentliches Recht und Privatrecht in der Praxis 45
Handeln in Privatrechtsform 45
Die Geltung oeffentlich-rechtlicher Bindungen 46
Handlungen in Formen des OEffentlichen Rechts 46
Teil II Rund Um Die OEffentliche Verwaltung 47
Kapitel 3 Was die oeffentliche Verwaltung auszeichnet 49
OEffentliche und private Verwaltungen 49
Wozu die oeffentliche Verwaltung da ist 50
Gesetze vollziehen 50
Lebensbedingungen gestalten 51
Abgrenzung zu Gesetzgebung und Justiz 51
Gesetzgebung 51
Justiz 52
Der Abgrenzungsteufel steckt im Detail 52
Das breite Aufgabenspektrum der oeffentlichen Verwaltung 53
OEffentliche Sicherheit 53
Leistungen und Infrastruktur 54
Planung und Gestaltung 54
Finanzverwaltung 54
Sonst noch was? 54
Kapitel 4 Wie die oeffentliche Verwaltung organisiert ist 57
Die Traeger der Verwaltung 57
Mittelbare und unmittelbare Staatsverwaltung 58
Rechtsformen der Verwaltungstraeger 59
Wie die Verwaltung aufgebaut ist 62
Die Bundesverwaltung 62
Verwaltung in den Laendern 64
Gemeinsame Verwaltung von Bund und Laendern 65
OEffentliche Verwaltung auch durch Private 66
Verwaltungshelfer 66
Private Organisationsformen 67
Wenn der Staat aufgibt 68
Kapitel 5 Das Innenleben der Verwaltung 69
Das ABC der Verwaltungstraeger 69
Das Organ 69
Die Behoerde 70
Das Amt 71
Rechtsbeziehungen im Inneren der Verwaltungstraeger 71
Das Prinzip der Hierarchie 71
Weisungsrechte auf die rechte Weise einsetzen 72
Vorsicht vor der Aufsicht 73
Teil III Mass Nehmen Fuer Das Verwaltungshandeln 75
Kapitel 6 Rechtliche und andere Massstaebe 77
Wie das Recht die Verwaltung bindet 77
Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes 77
Die Gegenstaende rechtlicher Regelung 78
Rechtliche und ausserrechtliche Entscheidungsmaximen 79
Kapitel 7 Woher das Recht kommt: Die Rechtsquellen 81
Alles, was recht ist 81
Voelker- und Europarecht 82
Jedem Volk sein Recht 83
Das Recht, das Europa regiert 83
Bundes- und Landesrecht 85
Verfassungen 85
Formelle Gesetze 85
Rechtsverordnungen 85
Satzungen 86
Gewohnheitsrecht 87
Richterrecht 87
Verwaltungsvorschriften 88
Verwaltungsakte und oeffentlich-rechtliche Vertraege 90
Wer prueft die Wirksamkeit einer Rechtsquelle? 90
Kapitel 8 Wie das Recht Verwaltungsentscheidungen bestimmt 91
Recht als Instrument der Steuerung des Verwaltungshandelns 91
Die wichtigsten Standards fuer das Staat-Buerger-Verhaeltnis 93
Das Rationalitaetsgebot 93
Das Willkuerverbot 93
Der Gleichbehandlungsgrundsatz 94
Die Gemeinwohlverpflichtung 94
Das Verhaeltnismaessigkeitsprinzip 94
Der Vertrauensschutz 95
Das Bestimmtheitsgebot 95
Wirtschaftlichkeit der Mittelverwendung 96
Teil IV Das Recht Des Verwaltungsverfahrens 97
Kapitel 9 Ohne Recht keine Verfahren 99
Was es mit dem Verfahren auf sich hat 99
Effektivitaet des Verwaltungshandelns 100
Rechtsschutz fuer den Buerger 100
Dank des Verfahrensrechts richtig verfahren 100
Die wichtigsten Rechtsquellen des Verfahrensrechts 101
Das Verwaltungsverfahrensgesetz in der Praxis 102
Auch das Verwaltungsverfahrensgesetz hat seine Grenzen 103
Die Subsidiaritaet des Verwaltungsverfahrensgesetzes 103
Kapitel 10 Das formlose Verwaltungsverfahren 105
Auf die Plaetze, fertig, los - der Verfahrensablauf 105
Auswahl des Verfahrenstyps 105
Einleitung des Verfahrens 106
Beteiligung am Verfahren 106
Sicher ist sicher - die Verfahrensgrundsaetze 107
Allgemein-rechtsstaatliche Verfahrensregelungen 107
Vollstaendige Sachaufklaerung 107
Verpflichtung zu Auskunft und Beratung 108
Rechte der Beteiligten und Dritter 108
Elektronische Kommunikation 108
Kooperation mit anderen Behoerden 108
Abschluss des Verfahrens 109
Begruendung der Entscheidung 109
Rechtsschutz gegen Verfahrenshandlungen 109
Kapitel 11 Besondere Verfahrensarten 111
Alles im Plan - das Planfeststellungsverfahren 111
Anwendbares Recht 111
Anwendungsfaelle fuer Planfeststellungen 111
Ablauf des Verfahrens 112
Beschlossene Sache - der Planfeststellungsbeschluss 113
Gerichtliche Kontrolle 114
Widerspruch nicht zwecklos - das Widerspruchsverfahren 114
Sinn und Zweck des Widerspruchsverfahrens 115
Zulaessigkeit eines Widerspruchs 115
Widerspruch entbehrlich 116
Ein zulaessiger Widerspruch zeigt seine Wirkung 117
Begruendetheit des Widerspruchs 117
Teil V Die Instrumente Der OEffentlichen Verwaltung 119
Kapitel 12 Hier spielt die Musik - die Instrumente im UEberblick 121
Das Zusammenspiel der Instrumente 121
Die freie Wahl und ihre Grenzen 122
Einige besonders wohlklingende Instrumente 123
Ihr Einsatz: Der Realakt 123
Informelles Verwaltungshandeln 124
Handeln in privater Rechtsform 125
Gut geplant ist halb gewonnen 126
Kapitel 13 Buehne frei fuer den Verwaltungsakt 127
Grundlegendes zum Verwaltungsakt 127
Benimmregeln fuer den Verwaltungsakt 128
Merkmale eines Verwaltungsakts 128
Der Zoo der Verwaltungsakte und seine Sonderfaelle 132
Der Verwaltungsakt nach ? 35 S 1 VwVfG 132
Die Allgemeinverfuegung nach ? 35 S 2 VwVfG 134
Zusage und Zusicherung 135
Das Kleingedruckte beim Verwaltungsakt - die Nebenbestimmungen 135
Arten der Nebenbestimmung 136
Voraussetzungen fuer den Erlass von Nebenbestimmungen 137
Gerichtliche Anfechtung von Nebenbestimmungen 138
Der Verwaltungsakt und seine Folgen 138
Pruefung der Rechtmaessigkeit eines Verwaltungsakts 138
1 Schritt: Die in Betracht kommende Rechtsgrundlage 139
2 Schritt: Die formelle Rechtmaessigkeit des Verwaltungsakts 140
3 Schritt: Die materielle Rechtmaessigkeit des Verwaltungsakts 141
Kapitel 14 Der oeffentlich-rechtliche Vertrag 143
Grundidee des oeffentlich-rechtlichen Vertrags 143
Vertrag 144
Gebiet des OEffentlichen Rechts 144
Begruendung, AEnderung oder Aufhebung eines Rechtsverhaeltnisses 144
Arten des oeffentlich-rechtlichen Vertrags 145
Der Vertrag macht Probleme 146
Privat oder oeffentlich-rechtlich, das ist hier die Frage 146
Zustandekommen oeffentlich-rechtlicher Vertraege 147
Das Wahlrecht der Behoerde - und seine Grenzen 147
Vertraege zulasten Dritter 149
Wenn sich der Fehlerteufel in den Vertrag schleicht 149
Wenn die Geschaeftsgrundlage wegfaellt 150
Vertragliche Rechte durchsetzen 150
Wenn ein Vertrag null und nichtig wird 151
Teil VI Die OEffentliche Verwaltung Wird Aktiv 153
Kapitel 15 Wann Behoerden taetig werden duerfen 155
Kleines Einmaleins der Behoerdenbegriffe 155
Zustaendigkeit 155
Aufgabe 158
Befugnis 159
Kompetenz 159
Ein bisschen Prinzipienreiterei 160
Das Opportunitaetsprinzip 160
Das Legalitaetsprinzip 160
Kapitel 16 Wie Behoerden Entscheidungen treffen 161
Entscheidung finde dich 161
Ohne Anlass gibt es nichts zu entscheiden 161
Pruefung der eigenen Zustaendigkeit 161
Entscheidungsvorbereitung 162
Jetzt geht's zur Sache - die Sachentscheidung 163
(Selbst-)Kontrolle 163
Vollzug 164
Die Entscheidungsspielraeume der Verwaltung 164
Die Tatbestandsseite von Normen 164
Die Rechtsfolgenseite von Normen 167
Kopplungsvorschriften 170
Kapitel 17 Die Behoerde erlaesst einen Verwaltungsakt 171
Die Befugnis zum Erlass von Verwaltungsakten 171
Spielregeln fuer den Erlass eines Verwaltungsakts 173
Ohne Verwaltungsverfahren geht nichts 173
Wenn andere Behoerden mitspielen 173
Alle muessen ihre Meinung sagen duerfen 174
Freier Einblick in die Akten 174
Die Form will gewahrt sein 175
Stimmt die Bestimmtheit? 175
Gute Gruende sind Pflicht 175
Der Verwaltungsakt wird bekannt gegeben 176
Erste Hilfe fuer die Rechte 177
Der fehlerhafte Verwaltungsakt 177
Der nichtige Verwaltungsakt 178
Der rechtswidrige Verwaltungsakt 179
Folgen von Form- und Verfahrensfehlern 180
Rechtswirkungen und Bestandskraft 183
Kapitel 18 Die Behoerde hebt einen Verwaltungsakt auf 187
Die Ruecknahme 187
Grundsaetzliches zur Ruecknahme 188
Ruecknahme beguenstigender Verwaltungsakte 189
Der Widerruf 192
Erstattungsanspruch des ? 49a Abs 1 VwVfG 194
Ein Verfahren wird nochmal aufgegriffen 195
Kapitel 19 Die Behoerde laesst vollstrecken 197
Allgemeines zur verwaltungsrechtlichen Vollstreckung 197
Die einschlaegigen Normen 198
Das ABC des Vollstreckungsrechts 199
Vollstreckung von Geldforderungen 199
Handlungen, Duldungen und Unterlassungen erzwingen 200
Und bist du nicht willig, so brauch' ich Gewalt 201
Vollstreckungsverfahren und Rechtsschutz 202
Die unmittelbare Ausfuehrung 203
Teil VII Buerger Haben Rechte 205
Kapitel 20 Wie Buerger und Staat in Beziehung stehen 207
Das Verwaltungsrechtsverhaeltnis 207
Begruendung von Nebenpflichten 208
Rechtsnachfolge im Verwaltungsrechtsverhaeltnis 209
Das subjektiv-oeffentliche Recht 210
Voraussetzungen des subjektiv-oeffentlichen Rechts 211
Zweifelhafte Konstellationen 213
Schublade fuer die Sonderfaelle 215
Kapitel 21 Ihre Rechte bei Rechtsverletzungen 219
Der oeffentlich-rechtliche Unterlassungsanspruch 219
Beispiele aus der Praxis 220
Der Folgenbeseitigungsanspruch 221
Wann die Folgen beseitigt werden duerfen 221
Fallbeispiele gefaellig? 222
Der oeffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch 223
Wann eine Erstattung ansteht 224
Auch hierzu einige Fallbeispiele 225
Der Amtshaftungsanspruch 226
Wann das Amt haften muss 226
Fallbeispiele 231
Teil VIII Ihr Rechtsschutz Als Buerger 233
Kapitel 22 Grundzuege des Rechtsschutzes nach der VwGO 235
Basiswissen zum gerichtlichen Rechtsschutz 235
Wenn Sie klagen wollen 236
Voraussetzungen des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes 237
Die allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen 237
Die Klageerhebung gemaess ?? 81 f VwGO 238
Vorliegen der deutschen Gerichtsbarkeit 238
Eroeffnung des Verwaltungsrechtsweges 238
Zustaendigkeit des Gerichts 240
Faehig zur Beteiligung 240
Prozessfaehigkeit und Prozessvertretung 241
Der richtige Beklagte 241
Anderweitige Rechtshaengigkeit und entgegenstehende Rechtskraft 241
Beduerfnis nach Rechtsschutz 241
Klage- und Antragsarten und ihre Voraussetzungen 242
Die Anfechtungsklage 243
Die Verpflichtungsklage 247
Die allgemeine Leistungsklage 249
Die Feststellungsklage 252
Die Fortsetzungsfeststellungsklage 254
Die Normenkontrolle 256
Kapitel 23 Rechtsschutz in Sonderfaellen 259
Rechtsschutz gegen Verfahrenshandlungen 259
Rechtsschutz gegen Vollstreckungsmassnahmen 260
Rechtsschutz auf Zeit: Bis alle Details geklaert sind 261
Der vorlaeufige Rechtsschutz gemaess ?? 80, 80a VwGO 262
Die einstweilige Anordnung nach ? 123 VwGO 266
Teil IX Faelle Und Loesungen 271
Kapitel 24 Probieren Sie es! Fuenf Faelle und ihre Loesungen 273
Fall 1: House of Cards 274
Fall 2: Schnee und Eis 274
Fall 3: Stuarts Comics 275
Fall 4: Der Schaedling 276
Fall 5: Marsch der Zombies 277
Loesungsskizze zu Fall 1: House of Cards 278
Vorueberlegungen 278
Frage 1 279
Frage 2 281
Loesungsskizze zu Fall 2: Schnee und Eis 282
Vorueberlegungen 282
Zulaessigkeit 284
Begruendetheit 285
Loesungsskizze zu Fall 3: Stuarts Comics 287
Vorueberlegungen 287
Variante 1 288
Variante 2 290
Loesungsskizze zu Fall 4: Der Schaedling 292
Vorueberlegungen 292
Zulaessigkeit 293
Begruendetheit 295
Loesungsskizze zu Fall 5: Marsch der Zombies 297
Vorbemerkungen 297
Zulaessigkeit 298
Begruendetheit 300
Teil X Der Top-Ten-Teil 303
Kapitel 25 Die zehn wichtigsten Begriffe des Allgemeinen Verwaltungsrechts 305
Der Verwaltungsakt 305
Die Allgemeinverfuegung 305
Die Auflage 306
Der oeffentlich-rechtliche Vertrag 306
Die Verwaltungsvorschrift 306
Das Ermessen 306
Unbestimmte Rechtsbegriffe 306
Das subjektiv-oeffentliche Recht 307
Das Verwaltungsverfahren 307
Das Widerspruchsverfahren 307
Kapitel 26 Zehn Standardprobleme des Allgemeinen Verwaltungsrechts 309
OEffentliches Recht oder Privatrecht? 309
Verwaltungsakt oder Realakt? 310
Materiell fehlerhafte Verwaltungsakte 310
Formell fehlerhafte Verwaltungsakte 311
Rechtmaessigkeit einer Nebenbestimmung 312
Wirksamkeit eines fehlerhaften oeffentlich-rechtlichen Vertrags 312
Ruecknahme eines beguenstigenden Verwaltungsakts 313
Ansprueche des Buergers bei Fehlverhalten der Verwaltung 313
Rechtsschutz gegen einen belastenden Verwaltungsakt 314
Rechtsschutz bei Verweigerung einer Beguenstigung 315
Kapitel 27 Zehn schwere Fehler bei der Fallloesung 317
Nicht alle in Betracht kommenden Rechts- oder Anspruchsgrundlagen pruefen 317
Bei unzulaessiger Klage kein Hilfsgutachten zur Begruendetheit anfertigen 318
Falsche Schwerpunkte setzen 318
Allgemeine statt spezielle Norm anwenden 318
Von der Aufgabe der Behoerde auf ihre Befugnis schliessen 319
Ermessen und Beurteilungsspielraum verwechseln 319
Die Pruefung der Verwaltungsaktsbefugnis verpennen 319
Ruecknahme und Widerruf eines Verwaltungsakts verwechseln 320
Einwirkungen des Verfassungsrechts auf das Verwaltungsrecht uebersehen 320
Die Klagebefugnis nicht sorgfaeltig pruefen 321
Stichwortverzeichnis 322
