Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten

Rezensionen / Stimmen

»Namentlich das fünfte Kapitel beinhaltet eine derart tiefe Analyse des Verhältnismäßigkeitsprinzips anhand der Herausforderungen der Digitalisierung, wie sie sicherlich allgemein in Bezug auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip seit Jahrzehnten nicht mehr geleistet wurde. Die Ergebnisse dieser Untersuchung seien zur Lektüre empfohlen. Alles in allem setzt die Arbeit neue Maßstäbe, weil sie sich umfassend der Komplexität stellt, die sich aus der technischen Entwicklung der Digitalisierung und ihrer Mehrdimensionalität und Interaktivität stellt, die der (einzelne) menschliche Verstand kaum überblicken kann.« Dr. Matthias Wiemers, in: Die Öffentliche Verwaltung, 20/2025

»Die jahrelange, intensive Befassung mit einschlägigen Themen [...] kulminieren in Untersuchungen auf höchster grundrechtlicher Ebene, nämlich der tatsächlichen Verwirklichung der Grundrechte im zunehmend digitalen Lebensalltag. [...] Rachut widmet dem legislatorischen Zusammenspiel von Gefahrenabwehr und Vorsorgeprinzip und damit insb. dem Risikobegri? erkennbar die nötige Aufmerksamkeit. Sie analysiert sowohl das bestehende Verständnis [...] als auch innovative Ansätze [...] und findet einen m.E. sehr gelungenen Ansatz in sog >Kipppunkten<, die eine veränderte Grundrechtsgefährdung markieren. Diese erkannt und beschrieben zu haben, sowie die Empfehlung, solche Kipppunkte durch aktives Informations- und Wissensmanagement zu eruieren und zu beobachten, zählt zu den beeindruckenden Ergebnissen der Autorin.« Univ.-Prof. Dr. Elisabeth Staudegger, in: jusIT, 4/2025

»Insgesamt liegt mit dieser Arbeit weit mehr als ein Grundlagenwerk zur digitalen Grundrechtsdogmatik vor. Es ist ein Plädoyer für einen handlungsfähigen Staat im digitalen Zeitalter, der seine verfassungsrechtlichen Verpflichtungen ernst nimmt, auch jenseits klassischer Steuerungspfadabhängigkeiten. Rachut gelingt damit das seltene Kunststück, gleichermaßen für die wissenschaftliche Diskussion, die legislative Praxis und den Verwaltungsdiskurs Impulse zu setzen.« Julian W. Maurer, in: Informaciones. Zeitschrift für den deutsch-spanischen Rechtsverkehr, 2/2025

»Ein Werk, das ermutigt, technischen Entwicklungen positiv gegenüberzustehen und Risiken bewusst zu steuern.« Rudi Kramer, in: AWV-Informationen, 1/2025

»Rachuts Gedankenführung von Problemaufriss, Komplikation hin zu den Lösungsansätzen ist durchweg stringent. Sie geht das Risiko ein, klare Stellung zu beziehen und Lösungen, die zu kurz springen, auch zu verwerfen, anstatt dem Leser mit der aufgeworfenen Komplexität alleine zu lassen. [.] Die Lösungen zu den aufgeworfenen Herausforderungen im dritten Teil sind der wertvollste Beitrag zur juristischen Forschung und Grundlage für kontroverse Diskussionen oder besser: schnelle Umsetzungen. Eine Wohltat ist dabei die moderne, schnörkellose, aber dennoch stets präzise Sprache, die auf die juristische Unart verzichtet, die ohnehin schon überwältigende Komplexität der Problemstellungen noch durch verschachtelte Negationen unnötig zu überhöhen. Das Werk ist auf dem letzten technischen und juristischen Stand der Entwicklungen von KI-Entwicklung und Regulierung, der richtige Zeitpunkt um es zu lesen ist daher heute.« Dr. Chan-jo Jun, in: MMR-Aktuell 2025, 02023

»Mit großer Sorgfalt beschreibt Rachut die Entwicklungslinien der Informationstechnologien und der diesbezüglichen Regulierungen, etwa von der Datenschutzgrundverordnung bis hin zu der kürzlich verabschiedeten europäischen KI-Verordnung [.]. Schnell stellt sich heraus, welches tiefgehende verfassungstheoretische Wissen sich hier mit intensivem und aktuellem Knowhow der für Juristinnen und Juristen oft schwer zugänglichen Informationstechnologie verbindet. Gerade deshalb lohnt sich nicht nur die einmalige Lektüre zur Erweiterung des eigenen Wissens um die Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten. Das Buch eignet sich auch als Nachschlagewerk für alle aufkommenden Fragen der Verbindung von Grundrechten mit aktuellen Herausforderungen der digitalen Transformation in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung.« Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, in: Ordnung der Wissenschaft, 1/2025