Lizenzen an Immaterialgüterrechten als Mittel der Kapitalaufbringung

Mit Zunahme der wirtschaftlichen Relevanz schutzrechtlich abgesicherter immaterieller Güter rücken neue Wege der Wertrealisierung in den Fokus. Die Arbeit greift die Frage auf, ob immaterielles Vermögen in Form immaterialgüterrechtlicher Lizenzen als Kapitaleinlage zur Aufbringung des vom Gesetz für die Entstehung einer Kapitalgesellschaft geforderten Mindestkapitals dienen kann.

Diese Frage erwächst angesichts der für die Gesellschaftsformen der AG und GmbH vorgesehenen Kapitalsicherung, zu deren Realisierung der Gesetzgeber qualitative Anforderungen an das Sachkapital stellt.

In Konkretisierung der im Gesetz abstrakt gehaltenen Vorgaben taugen als Sacheinlage nur in der Insolvenz einzelverwertbare, mithin abstrakt werthaltige Vermögensgegenstände, die nach ihrer Einbringung keinen Wertbeeinträchtigungen aus der Sphäre des Einlegers mehr ausgesetzt, mithin wertbeständig und im Zeitpunkt der Einlage einer objektiven Bewertung zugänglich, mithin bewertbar sind.

Anknüpfend an die Problematik der Einlagefähigkeit obligatorischer Nutzungsrechte zeigt vorliegende Arbeit die mit den Anforderungen der Werthaltigkeit, der Bewertbarkeit und der Wertbeständigkeit verbundenen Hindernisse für die Einlage von Nutzungsrechten an immateriellen Gegenständen als besonders wertfragilen Positionen.