Sozialgesetzbuch II

Der „Münder“ ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung, und das zu einem erschwinglichen Preis.

Der Gesetzgeber
hat seit der Vorauflage wesentliche Änderungen am SGB II vorgenommen, insbesondere durch das hochumstrittene 9. SGB II-Änderungsgesetz. Für die einen sind die Neuregelungen sinnvolle Verwaltungserleichterungen, für die anderen Leistungskürzungsvorschriften „durch die Hintertür“.

Die 6. Auflage des LPK-SGB II
reagiert hierauf mit einer gewohnt präzisen Analyse. Aufgezeigt wird, wie sich die geplanten Änderungen in den Verwaltungsabläufen rechtlich wie tatsächlich auswirken, wie die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche zu interpretieren sind und ob insbesondere die Vorgaben durch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden. Welche Folgen ergeben sich etwa

•  durch die neuen Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen,
• für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Stichwort neue Gesamtangemessenheitsgrenze / Bruttowarmmiete / Absenkung der Wohnkosten auf die alte Miete bei „nicht erforderlichem Umzug“, 
• für das Widerspruchsverfahren, insbesondere im Hinblick auf die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die regelhafte Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf zwölf Monate,
• für die Schnittstelle zwischen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bzw. dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch und der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
• für die Leistungsberechtigten aus dem erweiterten Anspruch auf Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und
• für die weiterentwickelte Eingliederungsvereinbarung?

Von höchster Aktualität:
Die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen Dano und Alimanovic sind kommentiert, ebenso die große Anzahl an Entscheidungen des BSG wie der Instanzgerichte, insbesondere zur Berechnung von Hilfebedarf und dem Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen.

Berücksichtigt sind bereits die Änderungen durch das

• Integrationsgesetz
• Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen
• Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB XII
• Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz.