Die anderweitige Wiederherstellung der Stammkapitaldeckung vor dem Hintergrund des Gegenstands und der Rechtsnatur des Erstattungsanspruchs aus § 31 GmbHG

Die Regelung zur Bindung des GmbH-Stammkapitals in §§ 30f GmbHG sind nicht nur rechtsdogmatisch von erheblichem Interesse, sondern spielen auch in der Praxis eine bedeutende Rolle. Das gilt nicht zuletzt für den Erstattungsanspruch aus § 31 I GmbHG, mit dem sich die vorliegende Arbeit im Schwerpunkt befaßt. Der Erstattungsanspruch soll es der Gesellschaft ermöglichen, einen unter Verletzung der Kapitalbindung an einen Gesellschafter ausgekehrten Vorteil zurückzufordern. Eins der in diesem Zusammenhang kontrovers diskutierten Probleme betrifft die Frage nach dem Verbleib des Erstattungsanspruchs, wenn sich im Anschluß an die verbotene Auszahlung die Vermögensverhältnisse der Gesellschaft so weit bessern, daß das Stammkapital auch ohne Erstattung wiederhergestellt ist. Wie schwierig die Beantwortung dieser Frage ist, zeigen die beiden bisherigen Entscheidungen des BGH zu dieser Problematik: Zunächst bejahte der BGH das Erlöschen des Anspruchs, dann verneinte er es. Die vorliegende Arbeit entwickelt den Streitstand und die vielschichtigen rechtlichen und wirtschaftlichen Erwägungen unter besonderer Berücksichtigung von Rechtsnatur und Gegenstand des Erstattungsanspruchs, um so zu einer widerspruchsfreien und praxisgerechten Lösung zu gelangen.