Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte

Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 brachte die Weltwirtschaft an den Rand einer neuen Great Depression. Weltweit entschlossen sich Regierungen zu massiven Rettungsaktionen und damit verbundenen Eingriffen in die Märkte. In Deutschland wurde mit dem Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung die Möglichkeit geschaffen, Finanzinstitute kurzfristig mit bis zu 500 Mrd. Euro zu stützen. Der dem Fonds bereitgestellte Maßnahmenkatalog umfasste unter anderem die Option der Rekapitalisierung und die damit verbundenen Bereitstellung zusätzlichen Eigenkapitals.

Gerade die mit einer Rekapitalisierung verbundenen Maßnahmen waren mit teils massiven Eingriffen in die Rechte der Aktionäre verbunden. So war es dem Vorstand bei einer Einlage des Fonds möglich, das Grundkapital ohne vorherige Zustimmung der Hauptversammlung zu erhöhen und die Bezugsrechte der übrigen Aktionäre auszuschließen. Der Autor untersucht die Frage der Europarechtswidrigkeit eines solchen Vorgehens und beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der sich wandelnden Stellung des Aktionärs. Die in Deutschland getroffenen Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung werden ferner dem US-amerikanischen Vorgehen gegenübergestellt.

Informationen zur Reihe:

Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Herausgegeben von Prof. Dr. Thomas M.J. Möllers und Prof. Dr. Matthias Rossi

Die Juristische Fakultät Augsburg findet eine bayern- und bundesweit einzigartige Profilierung in ihrem Kompetenzzentrum Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation (ACELR). Sie fokussiert ihre Forschungs- und Lehrkapazitäten damit auf Rechtsfragen, die sich aus der Internationalisierung der Wirtschaft ergeben. Im Gegensatz zu den üblichen Ausrichtungen der Juristischen Fakultäten an dem Berufsbild des deutschen Richters ist die Ausrichtung des ACELR wirtschaftsbezogen, international und interdisziplinär.