InhaltsübersichtEinleitung
- A. Ziel der Untersuchung
- B. Praktische Relevanz der Untersuchung
1. Kapitel: Historische Entwicklung der Verteilung von Leistungs- und Gegenleistungsgefahr im Dienstverhältnis
- A. Rechtsnatur und systematische Einordnung des § 615 S. 1, S. 3 BGB in der rechtswissenschaftlichen Diskussion
- B. Historische Entwicklung des § 615 BGB
2. Kapitel: Die Annahmeunmöglichkeit im tatbestandlichen Anwendungsbereich des § 615 S. 1, S. 3 BGB – Das Verhältnis von Annahmeverzug und Unmöglichkeit
- A. Das Ausschließlichkeitsverhältnis zwischen Annahmeverzug und Unmöglichkeit als Ausgangsproblematik
- B. Die in Literatur und Rechtsprechung vorgeschlagenen Lösungen
- C. Die einschränkende Auslegung des § 615 S. 1 BGB
- D. Zusammenfassung und Ergebnis
3. Kapitel: Nachholbare Dienste im tatbestandlichen Anwendungsbereich des § 615 S. 1, S. 3 BGB
- A. Der absolute Fixschuldcharakter der Arbeitsleistung
- B. Die tatbestandliche Erfassung nachholbarer Dienstleistungen durch § 615 BGB
- C. Konsequenzen für die systematische Einordnung des § 615 S. 1, S. 3 BGB
4. Kapitel: Die materielle Subsidiarität des § 275 BGB gegenüber § 615 BGB
- A. Vorliegen eines materiellen Subsidiaritätsverhältnisses zwischen § 275 BGB und § 615 BGB
- B. Vorrangigkeit des § 615 S. 1, S. 3 BGB – Auflösung nach dem Prinzip materieller Subsidiarität
- C. Zusammenfassung und Ergebnis
5. Kapitel: Die Rechtsnatur des § 615 S. 1, S. 3 BGB
- A. § 615 BGB als Gefahrtragungsnorm – Hinderungsgrund für eine Eigenschaft als Anspruchsgrundlage?
- B. Die Leistung der Dienste als Entstehungsvoraussetzung des auf § 611 Abs. 1 BGB bzw. § 611a Abs. 2 BGB gestützten Vergütungsanspruchs
- C. Die Herleitung der Anspruchsnormenqualität aus dem Wortlaut des § 615 S. 1 BGB
- D. Die synallagmatische Verknüpfung von Dienstleistungs- und Vergütungspflicht als Inhalt der vertraglichen Vergütungsvereinbarung und die Auswirkungen auf die Normenqualität des § 615 BGB
- E. Der Inhalt des auf § 615 S. 1, S. 3 BGB gestützten Anspruchs
- F. Ergebnis
6. Kapitel: Die für den Anspruch aus § 615 S. 1, S. 3 BGB geltenden Modalitäten und die Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes (MiLoG)
- A. Allgemeine Anspruchsmodalitäten
- B. Die Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf § 615 BGB
Zusammenfassung der Thesen und Ergebnisse der Untersuchung
- A. Erkenntnisse aus der historischen Entstehungsgeschichte des § 615 BGB
- B. Der tatbestandliche Anwendungsbereich des § 615 S. 1, S. 3 BGB
- C. Das Verhältnis des § 615 S. 1, S. 3 BGB zum Normenkomplex der §§ 275, 326 BGB
- D. § 615 S. 1, S. 3 BGB als eigenständige Anspruchsgrundlage für den vertraglichen Vergütungsanspruch
