Umweltqualitätsplanung

Diese Freiburger Studie bildet aus Luftreinhalte- und Wasserbewirtschaftungsplanung den neuen Planungstypus der Umweltqualitätsplanung heraus. Sie soll unionsweit im (Luft-)Immissions- und Gewässerschutzrecht die Einhaltung von Gesundheits- und Umweltstandards sichern. Ihr Ursprung liegt im Europarecht, konkret in der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 96/62/EG und ihren Tochterrichtlinien (mittlerweile vereint in der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG) sowie der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG. Anhand der Umweltqualitätsplanung zeigt die Autorin auf, wie die durch die Europäisierung angestoßene Finalisierung und die Orientierung an Immissionswerten das deutsche Verwaltungsrecht verändern. Anschließend wird die Umweltqualitätsplanung im Gefüge der Staatsgewalten verortet und werden die Rechtsfragen der Umweltqualitätsplanung wie Bindungswirkung, Rechtsform und Rechtsschutz beantwortet. Beim Letztgenannten liegt ein Schwerpunkt auf der Frage, ob und wieweit ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Planerstellung besteht. Den Abschluss bilden die Einordnung dieses Planungstypus im System des deutschen Umweltplanungsrechts und Empfehlungen zu seiner Ausgestaltung.