Digitale Intermediäre wie soziale Netzwerke und Suchmaschinen stellen die demokratische Meinungsbildung vor neue Herausforderungen. Auch der Staat ist gefordert, diesen medialen Entwicklungen zu begegnen und den öffentlichen Diskurs zu schützen. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer staatlichen Schutzpflicht zur Regulierung digitaler Intermediäre. Als Alternative zum Konzept der »dienenden« Rundfunkfreiheit löst die Arbeit die staatliche Regulierungsverantwortung von spezifischen Mediengattungen. Sie entwickelt stattdessen eine allgemeine Schutzpflicht zum Umgang mit den Risiken des Medienwandels - heute und in Zukunft. Beleuchtet werden dabei nicht nur die verfassungsrechtlichen Grundlagen, sondern auch aktuelle Regulierungsansätze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, den Medienstaatsvertrag und den Digital Services Act.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Bielefeld
Sprache
Verlagsort
Maße
Höhe: 229 mm
Breite: 156 mm
Dicke: 22 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19381-3 (9783428193813)
Schweitzer Klassifikation
Torben Klausa studied law, political science, and public policy in Bonn, Washington, DC, and Berlin. He earned his doctorate under Prof. Dr. Thomas Wischmeyer at the University of Bielefeld's Chair for Public Law and Digitalization, supported by a scholarship from the German Academic Scholarship Foundation. He previously worked in the German Bundestag, the digital industry, and as a journalist. His work focuses on the distribution of power and responsibility between the state and tech corporations and their respective roles in sustaining a functional democracy.
1. Einführung
Ein Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit - Intermediärsregulierung als verfassungsrechtliche Pflicht - Stand der Forschung - Gang der Darstellung
2. Demokratische Medienöffentlichkeit: Bedingung und Aufgabe des Grundgesetzes
Grundlagen: Öffentlichkeit und Meinungsbildung in der Demokratie - Verfassungsrechtliche Erwartungen an Öffentlichkeit - Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit I: Individuelle Kommunikationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) - Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit II: Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) - Zur Vertiefung: Schutzgehalte des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG - Zwischenfazit: Bedeutung der Medien zwischen Demokratie und Verfassung
3. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Medienregulierung: von der dienenden Freiheit zum freiheitsschützenden Staat
Die Entwicklung der Sonderdogmatik durch das BVerfG - Kritik des Dienens - Schützen statt Dienen - Staatsauftrag zur Medienregulierung? - Die Meinungsfreiheit, ihre Schutzpflicht und das Unionsrecht - Zwischenfazit: Schutzpflicht als Ausweg aus dem Sonderdogmatik-Dilemma
4. Schutzpflicht zur Intermediärsregulierung: Umfang und Inhalt
Digitale Intermediäre - Charakter, Risiko, Schutzpflicht? - Bausteine der Intermediärsregulierung de lege lata und de lege ferenda
5. Ergebnissätze
