Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung
Übersicht zur Bearbeitung einer Lohnpfändung
Vorläufiges Zahlungsverbot
- Zustellung durch den Gerichtsvollzieher
- Pfändbaren Betrag einbehalten und die Rangfolge vermerken
- Berechnung der Monatsfrist
- Was passiert nach Ablauf der Frist?
Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
- Ermittlung der Rangfolge
- Formular: Zwangsvollstreckung wegen gewöhnlicher Geldforderungen
- Wann ist eine Pfändung wirksam?
- Schutz des Drittschuldners
Drittschuldnererklärung
- Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung
- Worüber muss Auskunft erteilt werden?
- Frist zur Abgabe der Drittschuldnererklärung
- Geltendmachung von Schadensersatzforderungen wegen Nichterfüllung der Auskunftspflicht
- Arbeitsmittel: Muster für eine Drittschuldnererklärung
Berechnung des pfändbaren Betrags
- Schritt 1: Das Gesamtbruttoeinkommen ermitteln
- Schritt 2: Den Lohnabrechnungszeitraum feststellen
- Schritt 3: Die unpfändbaren Bezüge vom Gesamtbruttoeinkommen abziehen
- Schritt 4: Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abziehen
- Schritt 5: Die vermögenswirksamen Leistungen berücksichtigen
- Schritt 6: Den pfändbaren Betrag ermitteln
- Arbeitsmittel: Berechnungsformular gewöhnliche Geldforderung (blanko)
- Schritt 7: Die unterhaltsberechtigten Personen ermitteln
Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen
- Nachzahlungen von Arbeitseinkommen
- Lohnvorauszahlungen von Arbeitseinkommen
Mehrere Einkommen zusammenrechnen
- Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei verschiedenen Arbeitgebern
- Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen und Sozialgeldleistungen
- Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei einem Arbeitgeben
Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen
- Zusätzlicher Pfändungsschutz
- Geminderter Pfändungsschutz bei Deliktsforderungen
- Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen
- Pfändungsschutz für einmalige Bezüge
Wann ist die Lohnpfändung beendet?
- Beendigung durch Erfüllung der Forderung
- Beendigung durch Verzicht des Gläubigers
- Beendigung durch Aufhebung
- Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen
- Hinterlegung auf Anordnung des Vollstreckungsgerichts
- Hinterlegung aufgrund eigenen Rechtsschutzes des Drittschuldners oder Verlangens eines Gläubigers
- Hinterlegung wegen Ungewissheit über die Person des Gläubigers
- Muster: Hinterlegungsantrag des Landes M-V
Sonderfall: Unterhaltspfändung
- Rangfolge der Unterhaltspfändung
- Welche Beträge sind bei Unterhaltspfändungen unpfändbar?
- Besonderheiten bei Unterhaltspfändungen
- Zusammentreffen von Unterhaltspfändungen mit gewöhnlichen Geldforderungen
- Arbeitsmittel: Berechnungsformular Unterhaltspfändung (blanko)
- Formular: Zwangsvollstreckung wegen Unterhaltsforderung
Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung
- Ruhende Pfändungen
- Rechtsmittel in der Zwangsvollstreckung
- Überweisung des Arbeitseinkommens auf das Konto eines Dritten
- Lohnschiebung und Lohnverschleierung
- Steuerklassenwahl
- Der Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
- Pfändung auf Herausgabe der Lohnabrechnungen des Arbeitnehmers
Abtretung
- Was ist eine Abtretung?
- Wie ermittelt sich die Rangfolge der Abtretung?
- Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Abtretung
- Keine Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung
- Schutzvorschrift des öffentlichen Diensts
- Kann die Abtretung von Arbeitseinkommen ausgeschlossen werden?
- Zuständigkeit des Prozessgerichts
Aufrechnung
- Voraussetzung für eine Aufrechnungslage
- Konkurrenz der Aufrechnung mit Pfändungen und Abtretungen
Insolvenz
- Außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
- Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
- Sicherungsmaßnahmen
- Eröffnetes Insolvenzverfahren
- Der Insolvenzplan
- Welcher Teil des Arbeitseinkommens gehört zur Insolvenzmasse?
- Auswirkungen des Eröffnungsbeschlusses auf den Drittschuldner
- Unterhaltspfändungen in der Insolvenz
- Deliktsforderungen in der Insolvenz
- Abtretungen und Aufrechnungsansprüche in der Insolvenz
- Restschuldbefreiungsverfahren (Wohlverhaltensphase)
- Wann endet die Laufzeit der Abtretung an den Treuhänder?
Inhalte
- Schritt für Schritt den pfändbaren Betrag berechnen
- Die unterhaltsberechtigten Personen ermitteln
- Die erforderlichen Auskünfte in der Drittschuldnererklärung erteilen
- Zusammentreffen von Lohnpfändungen mit Abtretungen und Aufrechnungen
- Besonderheiten der Unterhaltspfändung beachten
- Deliktsforderungen erfolgreich durchsetzen
- Sonderfälle: Zusammenrechnung mehrerer Einkommen, Abfindungen, Lohnverschleierung u.v.m.
- Pfändungsschutzmöglichkeiten
- Insolvenzverfahren
- Über 50 Beispielberechnungen für alle wichtigen Fälle
- Alle relevanten Rechtsvorschriften aus ZPO, BGB und InsO
