Schiedsgerichtsbarkeit und schiedsgerichtsähnliche Verfahren im Internet

Schon seit Mitte der neunziger Jahre ist die Abwicklung von Streitlösungsverfahren im Internet Realität. Mehrere Internet- Konfliktentscheidungsforen bieten bereits sowohl unverbindliche als auch verbindliche Konfliktbehandlungsformen an. Während die unverbindlichen Internet-Streitbeilegungsmechanismen grundsätzliche Akzeptanz finden, stoßen die Schiedsverfahren im Internet immer noch auf Misstrauen und Skepsis. Das Buch befasst sich zunächst mit der Vereinbarkeit der Internet- Schiedsgerichtsbarkeit mit dem bestehenden Rechtsrahmen. Die Durchführbarkeit von Schiedsverfahren im Internet wird anhand der internationalen Regelungen der allgemeinen Schiedsgerichtsbarkeit und der rechtsvergleichenden Analyse mehrerer nationaler Rechtsordnungen ergründet. Dabei wird die allgemeine Tendenz in der Gesetzgebung weltweit, von modernen Kommunikationsmitteln im allgemeinen Zivilverfahren Gebrauch zu machen, rechtsvergleichend erforscht und als Ausgangspunkt für den breiten Einsatz moderner Technologien im Schiedsverfahren genommen. Darauf aufbauend wird die praktische Durchführung von Schiedsverfahren im Internet weltweit analysiert. Zunächst wird auf die schiedsähnlichen Verfahren zur Entscheidung von Domain-Namensstreitigkeiten eingegangen. Die Abwicklung von Streitlösungsverfahren nach ICANN's Uniform Dispute Resolution Policy und Uniform Dispute Resolution Rules wird am Beispiel der Entscheidungspraxis des WIPO Arbitration and Mediation Center dargestellt. Hierzu argumentiert die Verfasserin, warum das UDRP-Verfahren als Schiedsgerichtsbarkeit sui generis aufzufassen ist. Im Anschluss werden die Verfahren für die Entscheidung von Streitigkeiten in den country code top level domains co.uk und ca. analysiert und mit der UDRP-Prozedur verglichen. Der letzte Teil der Arbeit widmet sich der praktischen Durchführung von Internet- Schiedsverfahren über Streitigkeiten aus dem elektronischen und herkömmlichen Geschäftsverkehr. Zielführend hat die Verfasserin die Tätigkeit der zur Zeit betriebenen Internet-Schiedsstellen im Vergleich zueinander dargelegt und die einzelnen Problempunkte der Verfahrensabwicklung im Netz abgehandelt. Besondere Aufmerksamkeit wird dem im Internet-Verfahren gefällten Schiedsspruch und seiner Vollstreckbarkeit gewidmet. Die Problematik der sogenannten unverbindlichen Schiedssprüche (non-binding arbitral awards) wird unter Berücksichtigung der nationalen Schiedsordnungen und der aktuellen Schiedspraxis abgehandelt. Es werden Vorschläge für die problemlose Verfahrensdurchführung im Internet und für die Vollstreckung der im Internet gefällten Schiedssprüche präsentiert. Neben der rechtsvergleichenden Untersuchung der durch die Internet-Schiedsgerichtsbarkeit aufgeworfenen Probleme, wird dem Leser ein Überblick über den aktuellen Entwicklungsstand und die Zukunftsaussichten der Internet-Schiedsgerichtsbarkeit und der praktischen Handhabung der Internet-Schiedsverfahren vermittelt. Dabei wird klargestellt, warum die Internet- Schiedsgerichtsbarkeit trotz Ihrer Besonderheiten ihre Existenzberechtigung hat und inwieweit sie der herkömmlichen Schiedsgerichtsbarkeit gleichgestellt werden kann.