Digitale-Dienste-Gesetz

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) passt den nationalen Rechtsrahmen an den Digital Services Act (DSA) an. Ziel des DSA ist es, für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) einheitliche horizontale Regeln für ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Umfeld festzulegen. Das neue DDG bestimmt die Zuständigkeiten der Behörden in Deutschland für die Einhaltung der Pflichten aus dem DSA und der Plattform-VO und konkretisiert teilweise die Bestimmungen des DSA.

Der HK-DGG

Der neue Handkommentar von Heldt/Legner erläutert verständlich und praxisnah die neuen Vorgaben unter ständiger Bezugnahme auf den DSA. Das Werk beschreibt im Detail,

• wie die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in Deutschland als unabhängige Beschwerdestelle für Nutzer:innen von Online-Diensten eingerichtet wird
• welche Behörden für welche Aufgaben zuständig sind und mit welchen Kompetenzen sie ausgestattet sind (insbesondere Bundesnetzagentur und Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz)
• welchen allgemeinen Informationspflichten und welchen besonderen Pflichten bei kommerzieller Kommunikation Diensteanbieter nach dem DDG nachkommen müssen
• welche Konsequenzen nationalen Diensteanbietern beim Verstoß gegen Pflichten aus dem DSA und der Plattform-VO drohen (insbesondere Buß- und Zwangsgelder)

Hochaktuell und anwendungsorientiert

Das zeitnah nach Inkrafttreten des Gesetzes erscheinende Werk erleichtert die Auslegung der neuen Vorschriften und bietet damit Sicherheit bei deren Anwendung auf Anbieter von Online-Vermittlungsdiensten und Plattformen wie Online-Marktplätze, soziale Netzwerke, Content-Sharing-Plattformen, App-Stores sowie Online-Reise- und Unterkunftsplattformen.