Christoph Goller präsentiert eine umfassende Dogmatik zu den Preisbemessungsmaßstäben für Schiedspersonen in der GKV-Hilfsmittelversorgung nach § 127 Abs. 1a SGB V und zur Dichte fachgerichtlicher Kontrolle solcher Entscheidungen. Er beleuchtet, wie Parlamentsgesetze und die verfassungsmäßige Rechtsordnung die Preisfestsetzung und deren gerichtliche Überprüfung prägen. Die Untersuchung bietet eine methodengerechte Herangehensweise für die Anwendung relevanter Entscheidungsmaßstäbe in sozialrechtlichen Schiedsverfahren im Allgemeinen und liefert Anknüpfungspunkte für eine allgemeine Dogmatik zur gerichtlichen Kontrolle solcher Entscheidungen.
Die Arbeit vereint wissenschaftliche Tiefe mit praktischer Relevanz, indem sie Schiedspersonen, Parteien, Rechtsanwälten und Gerichten mehr Rechtssicherheit in Fragen der Vergütungsbemessung und gerichtlicher Kontrolle verschafft. Sie ist für alle von Interesse, die sich mit sozialrechtlichem Schiedswesen und Leistungserbringervergütung befassen.
Rezensionen / Stimmen
»Die Dissertation leistet damit wertvolle Grundlagenarbeit für die Debatte um die Preisfestlegung im Hilfsmittelbereich. Künftige Arbeiten könnten auf den Erkenntnissen aufbauen und sie um eine noch präzisere Differenzierung der rechtlichen Maßstäbe erweitern.« Katharina Vogtmeier, in: Medizinrecht, Bd. 43, 5/2025
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Univ. Freiburg/Br.
Sprache
Verlagsort
Maße
Höhe: 233 mm
Breite: 154 mm
Dicke: 14 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19365-3 (9783428193653)
Schweitzer Klassifikation
Christoph Goller studied law at the University of Regensburg and LMU Munich. He completed his legal traineeship in Stuttgart and London. Before joining Gleiss Lutz as an attorney, he worked in the public sector for over a decade - first in various staff and leadership positions as an active officer in the German Armed Forces, and later as an external project manager and strategy consultant. He also earned a degree in Economics and Organizational Sciences from the University of the German Armed Forces in Munich. As an attorney, his practice focuses primarily on advising clients in the security and defense industries, as well as the healthcare sector. In 2024, he earned his doctorate from the Albert Ludwig University of Freiburg under the supervision of Prof. Dr. von Koppenfels-Spies.
1. Einleitung
Problemstellung - Untersuchungsgegenstand und -ziel - Methodik - Gang der Darstellung
2. Dogmatische Grundlagen zum sozialrechtlichen Schiedspersonenwesen und zum Leistungserbringungsrecht der Hilfsmittelversorgung
Die Schiedspersonen im sozialrechtlichen Leistungserbringungsrecht - Beziehungen der Krankenkassen zu Leistungserbringern in der Hilfsmittelversorgung - Leistungserbringungsrecht
3. Rechtsmaßstäbe für die Preisfestlegung durch Schiedspersonen nach § 127 Abs. 1a SGB V
Rechtsfindung oder Schlichtung auf Grundlage außerrechtlicher Zweckmäßigkeitserwägungen? - Die Berufsausübungsfreiheit der Leistungserbringer aus Art. 12 Abs. 1 GG - Das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot - Der Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG - Das Wirtschaftlichkeitsgebot i. w. S. als Preisbemessungsmaßstab nach § 127 Abs. 1a Satz 6 SGB V - Der Grundsatz der Beitragssatzstabilität nach § 71 Abs. 1, 2 SGB V - Festbeträge nach § 36 SGB V als Preisobergrenze gem. § 127 Abs. 4 SGB V - Berücksichtigung der Kalkulationsgrundlagen und der marktüblichen Preise nach § 127 Abs. 1a Satz 7 SGB V
4. Gerichtliche Kontrolldichte bei Klagen gegen die Preisfestlegung durch Schiedspersonen nach § 127 Abs. 1a SGB V
Ungeklärte verfassungsrechtliche Fragen im Kontext sozialrechtlicher Schiedspersonenentscheidungen - Anspruch auf gerichtliche Kontrolle aus Art. 19 Abs. 4 GG - Beschränkung der gerichtlichen Rechtskontrolle aufgrund freiwilligen Verzichts - Beschränkung der gerichtlichen Rechtskontrolle aufgrund normativer Ermächtigung - Gerichtliche Kontrolle nicht abschließend rechtlich determinierten Entscheidungsverhaltens
