Grundzüge des Klimaschutzrechts

Die wichtigsten Einzelfragen zum brisanten und zukunftsrelevanten Klimaschutzrecht erfasst diese Einführung. In einem umfassenden Bild, das alle rechtlichen Ebenen berücksichtigt und zueinander gut verständlich in Bezug setzt. Das sind die jeweiligen Schwerpunkte:

Internationale Ebene

• Wie geht es nach Paris und Kattowitz völkerrechtlich weiter?
• Gibt es einen weltweiten Emissionshandel?
• Wer haftet für grenzüberschreitende Klimaschäden?

Europäische Ebene

• Green Deal und Investitionsplan der EU-Kommission für ein zukunftsfähiges Europa
• Governance-VO und novellierte erneuerbare Energien-RL: Zukunft der Energiewende
• Gebäudeenergieeffizienz: EU-Vorgaben und nationale Umsetzung

Nationale Ebene

• Das Klimapaket 2030: Bundes-Klimaschutzgesetz, BEHG, Steuerförderung
• Klimaverfassungsrecht und Klimaschutzansprüche
• Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz
• Dieselfahrverbote
• Grundrechtliche Grenzen von (weiteren) Klimaschutzmaßnahmen
• Ausgleichs- und Entschädigungspflichten

Wegen ihres konkreten Einflusses auf den Klimaschutz und ihren nachhaltigen Auswirkungen auf Gesellschaft und Recht finden zwei weitere Topthemen mit globaler Tragweite besondere Beachtung: die Digitalisierung und die Corona-Krise.