Das neue Bundeswasserrecht für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Zum 1. März 2010 ist das neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vollumfänglich in Kraft getreten. Das neue WHG löst die bisherigen Rahmenregelungen des alten WHG durch Vollregelungen ab. Bisher im Landesrecht normierte Bereiche wurden in Bundesrecht überführt und sind damit in allen Bundesländern verbindlich. Dies gilt auch für die abweichungsfesten Vorschriften zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.

Der Gesetzgeber hat mit dem neuen WHG neue Schwerpunkte gesetzt, neue Regelungen getroffen und von seit langem eingeführten Bestimmungen Abstand genommen. Das Gesetz wurde vollkommen neu strukturiert, die Paragrafenfolge komplett umgestaltet. Ähnliches ist für die noch dieses Jahr zu erwartende Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VUmwS) zu erwarten.

Das neue WHG und die landesrechtlichen Regelungen zum Wasserrecht stehen weiterhin in einem Ergänzungsverhältnis: Zum einen sind im neuen WHG die Detailregelungen vielfach einem landesrechtlichen Regelungsvorbehalt unterworfen, sodass bereits erlassene landesrechtliche Vorschriften in diesen Bereichen weiterhin gelten. Zum anderen haben die Länder die Befugnis, von den Regelungen des WHG abzuweichen, sofern nicht stoff- oder anlagenbezogene Regelungen betroffen sind. Soweit Länder bereits eigene Wassergesetze verabschiedet haben oder Gesetzentwürfe vorliegen, wird in diesen auf die Regelungen des WHG Bezug genommen.

Das Werk widmet sich insbesondere der wasserrechtlichen Vollzugspraxis. Es bietet mit praxisgerechten Kommentierungen und einer an den Belangen des Verwaltungsvollzugs ausgerichteten Vorschriftensammlung die notwendige Unterstützung bei der täglichen Gesetzesanwendung.