Wer hat den ersten Zugriff auf Alttextilien - die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder die privaten Sammlungsunternehmen? Die Arbeit versucht diese Frage insbesondere unter Beachtung des Kreislaufwirtschafts- und Straßenrechts im Einzelfall zu beantworten. Hierbei stellt sich regelmäßig das Problem, ob im Rahmen von abfallrechtlichen Entscheidungen auch straßenrechtliche Belange zu berücksichtigen sind - und umgekehrt. Hierzu untersucht der Autor die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Landestraßengesetze in entsprechender Weise. Daneben zeichnet er die Entstehungsgeschichte der hier maßgeblichen Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nach und prüft deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wie dem Unionsrecht.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2017
Universität Hamburg
Sprache
Verlagsort
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-15306-0 (9783428153060)
Schweitzer Klassifikation
Jacob M. Bühs studierte an der Universität Bremen sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin Rechtswissenschaften. Sein Referendariat absolvierte er in Berlin (Kammergericht). Seit Februar 2016 ist der Richter auf Probe - seit Oktober 2017 am Verwaltungsgericht Berlin tätig.
Einleitung: Fragestellung und Gang der Untersuchung1. Die alte RechtslageDie Rechtslage vor dem Altpapier-Urteil - Die Rechtslage nach dem Altpapier-Urteil des BVerwG2. Die Entstehungsgeschichte des KreislaufwirtschaftsgesetzesDie europäischen Vorgaben - Die nationale Umsetzung3. Die Rechtslage nach dem KrWGAlttextilien als Abfall - Die Überlassungspflicht und ihre Ausnahmen - Eingriffsbefugnisse4. Die Rechtslage nach dem StraßenrechtNutzung einer öffentlichen Straße - Anspruch auf Sondernutzungsgenehmigung - Nebenbestimmungen - Beseitigung - Konzentrationswirkung5. Vereinbarkeit mit höherrangigem RechtDie Überlassungspflichten bzw. deren Ausnahmen - Die Anzeigepflicht bzw. deren VorgabenSchluss: Ergebnisse und AusblickGesamtbetrachtung - Ausblick - Wesentliche Ergebnisse der einzelnen KapitelLiteraturverzeichnisStichwortverzeichnis
