Die Arbeit befasst sich mit Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften als Phänomen kommunaler Selbstverwaltung in ländlichen Räumen. Durch einen Vergleich der landesrechtlichen Kommunalverfassungen werden kennzeichnende Elemente und Strukturen herausgearbeitet, die im Anschluss auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin geprüft werden. Dazu wird ein funktionales Leitbild der Gemeinde, das dem Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG zugrunde liegt, neu entwickelt.
Es zeigt sich, dass Verbands- und Samtgemeinden, bedingt durch die Kompetenzfülle und die Direktwahl ihrer Organe, in nicht mehr rechtfertigbarer Weise in die vom Grundgesetz vorgesehene Struktur und Funktion der Gemeinden eingreifen. Das Grundgesetz weist den Gemeinden verschiedene Funktionen zu, die von den verschiedenen Gesetzgebern zu beachten sind. Die Arbeit legt dabei insbesondere der Integrations- und Dezentralisierungsfunktion sowie der demokratischen Funktion jeweils eine maßstabsbildende Rolle für kommunale Reformen bei.
Rezensionen / Stimmen
»Insgesamt handelt es sich bei der von Brodmerkel vorgelegten Arbeit um ein inhaltlich durchweg überzeugendes Werk, das eine beeindruckende Kenntnis sowohl der Dogmatik der Selbstverwaltungsgarantie als auch der jeweiligen landesspezifischen Diskussion offenbart. Die Arbeit ist stringent gegliedert und führt den Leser in dem Dreischritt von einfacher Gesetzeslage, verfassungsrechtlichen Vorgaben und inhaltlicher Messung des Gesetzes an der Verfassung schlüssig zum Ergebnis der möglichen Verfassungswidrigkeit der Samt- und Verbandsgemeinden in ihrer derzeitigen Ausgestaltung.« Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, in: Die Verwaltung, Bd. 55, 3/2022
»Dass interkommunale Zusammenarbeit bei aller Effizienzsteigerung auch eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellt, ist eine Mahnung dieses Buches, die nicht ernst genug genommen werden kann.« Prof. Klaus Lange, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 15/2020
»Diese Einschätzung ändert sicherlich nichts daran, dass der Autor mit seinem Werk einen wertvollen Beitrag zum Verständnis der kommunalen
Selbstverwaltungsgarantie geleistet hat. Insbesondere seine Überlegungen zur Überschaubarkeit, zur demokratischen Legitimation auf kommunaler Ebene und zum Verhältnis zwischen Dezentralisierung und effizienter Aufgabenerfüllung sind eine wahre Fundgrube für künftige Auseinandersetzungen mit diesem Thema.[...]« Dr. Klaus Ritgen, in: Der Landkreis, 10/2020
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2019
Universität Bayreuth
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-15835-5 (9783428158355)
Schweitzer Klassifikation
Stefan Brodmerkel completed his studies in law at the University of Bayreuth in 2014 with the first state examination. He chose Regulation and Economics as a special focus. Since 2015, he is working as a research assistant at the Chair of Public Law II held by Prof. Dr. Markus Möstl. His courses are dealing with administrative law and constitutional law. In summer 2019, his thesis was accepted by the Faculty of Law and Economics of the University of Bayreuth.
I. Einleitung
Anlass der Arbeit - Gegenstand der Untersuchung
II. Phänomenologie unterschiedlicher gemeindlicher Verwaltungssysteme mit zwei Ebenen
Phänomenologie gemeindlicher Verwaltung mittels zweier unterschiedlicher, unmittelbar legitimierter gemeindlicher Körperschaften - Verwaltungsgemeinschaften als Gegenmodell am Beispiel Bayerns
III. Die Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Umfang und Inhalt der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie in der Rechtsprechung des BVerfG und der Literatur - Eigener Vorschlag: Funktioneller Ansatz zur Entwicklung eines Leitbilds der Gemeinde - Folgerungen aus dem Leitbild für Gebiet, Aufgaben und Eigenverantwortlichkeit der Aufgabenerledigung in einem gemeindlichen Zwei-Ebenen-System
IV. Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
