EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell.

Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten.

Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) und zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zugreifen. Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht, zur EQE und zum US-Patentrecht geboten.

Highlights in der 13. Auflage:

• Ausführliche Übersichten:
  • EPÜ, EPGÜ und PCT,
  • materielles Patentrecht sowie mündliche Verhandlungen,
  • EQE und e-EQE
• Erweiterung der Übersichten zum Einheitspatent
• Straffung und noch stärker workflow-orientierte Darstellung der übrigen Kapitel
• Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
• Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Sept. 2024)
• Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ
• Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis)
• Übersichten: USPTO, ARIPO, OAPI

Ihr Vorteil:

• Erstklassiges Lernmittel für EQE-Prüflinge
• Übersichtliche Rechtsketten erlauben einen schnellen Zugriff auf die maßgebenden Rechtsnormen/-quellen sowie die notwendigen Verfahrenshandlungen bzw. geben Hinweise zur Behebung auftretender Verfahrensmängel.
• Durch Verweis auf die jeweils bei der Verfahrenshandlung erforderliche Gebühr vollständige Kostenkontrolle.
• Neben Übersichten mit Zeitstrahl, die den Ablauf der Anmeldeverfahren im EPÜ und PCT zeigen, werden in verschiedenen Spezialtabellen besondere Themen wie z.B. Fristen, Priorität und Änderungsmöglichkeiten im Detail dargestellt.
• QR-Codes ermöglichen einen schnellen Zugriff auf relevante Normen und Websites.

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