Demokratie ist die Herrschaft der wechselnden, jeweils aktuellen Mehrheit und damit die Herrschaft der jeweiligen Gegenwart. Doch demokratische Gestaltungsansprüche verschiedener Zeiten können miteinander kollidieren, wenn Entscheidungen nicht mehr oder nur eingeschränkt änderbar sind. Jascha Amery analysiert dieses intertemporale Spannungsverhältnis im Bereich der Gesetzgebung: Inwiefern kann die gegenwärtige Gesetzgebungsbefugnis infolge früherer gesetzgeberischer Entscheidungen beschränkt sein? Inwiefern kann die gegenwärtige Gesetzgebungsbefugnis zum Schutz zukünftiger demokratischer Gestaltungsfreiheit beschränkt sein?
Reihe
Sprache
Verlagsort
ISBN-13
978-3-16-164225-8 (9783161642258)
DOI
10.1628/978-3-16-164225-8
Schweitzer Klassifikation
Autor*in
Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena; Wissenschaftlicher Mitarbeiter u.a. am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin; Lehrtätigkeiten u.a. am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen; Referendariat am Kammergericht; Rechtsanwalt in Berlin; 2024 Promotion (FU Berlin).
Einleitung
A. Fragestellung
B. Begriffsbestimmung
C. Gang der Untersuchung
D. Einleitende Bemerkungen: Gesetzgebung in der Zeit
Teil 1: Revisibilität
Kapitel 1: Dynamische Legitimation kraft Änderbarkeit
A. Rechtstheoretische Vorüberlegungen
B. Demokratietheoretische Begründung
C. Folgerungen
D. Betrachtungsweisen
E. Fazit
Kapitel 2: Die Gesetze in der Gegenwart
A. Keine Normierung einer Selbstverständlichkeit
B. Erfordernis dynamischer Legitimation
C. Mehrheitsprinzip als dynamischer Legitimationsmodus
D. Änderbarkeit als Legitimationselement
E. Voraussetzungen dynamischer Legitimation
F. Bedeutung für die Gesetzesauslegung
Kapitel 3: Das Verhältnis zur Vergangenheit
A. Vorüberlegungen und dogmatische Grundlagen
B. Änderungsbeschränkungen im Einzelnen
C. Überwindbarkeit von Änderungsbeschränkungen
Kapitel 4: Das Verhältnis zur Zukunft
A. Schutz der Revisibilität i.e.S.: Partikulare Änderbarkeit einzelner Gesetze
B. Schutz der Revisibilität i.w.S.: Allgemeine Gestaltungsfähigkeit
Teil 2: Reversibilität
A. Das Verhältnis zur Vergangenheit
B. Das Verhältnis zur Zukunft
Schlussbetrachtung und Ergebnis
