Vermögensregelung in den neuen Bundesländern

Hinweis: Werk wird nicht mehr fortgeführt/aktualisiert!

Die offenen Vermögensfragen in den neuen Bundesländern sind nach wie vor ein zentrales Thema unserer Rechtsordnung. Zahlreiche Ansprüche auf Rückübertragung enteigneten Vermögens wurden bei den Vermögensämtern angemeldet; ein großer Teil ist noch nicht einmal in erster Instanz entschieden. Dazu kommen die innerhalb der öffentlichen Hand geltend gemachten Vermögenszuordnungsansprüche.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich das Bodenrecht sowohl zivilrechtlich als auch öffentlich-rechtlich merklich vom hergebrachten Eigentumsbegriff des BGB unterscheidet. Gründe dafür sind zum einen die vielfältigen Übergangsregelungen, die der Einigungsvertrag mit sich gebracht hat, zum anderen die immer diffizileren Sonderregelungen, welche die überkommenen Eigentumsformen der ehemaligen DDR in das BGB-Sachenrecht überführen sollen. Im Hinblick auf die EALG-Verfassungsbeschwerde sind bislang kaum Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsbescheide ergangen.

Die Kommentarsammlung wendet sich als wichtige Orientierungs-, Arbeits- und Lösungshilfe vor allem an: Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben, Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen, untere Verwaltungsbehörden in den Stadtverwaltungen, Ämtern und Verwaltungsgemeinschaften, Ausgleichs- und Bundesvermögensämter, Oberfinanzdirektionen, Kreditinstitute, Verwaltungs-, Finanz- und Zivilgerichte, Rechtsanwälte und Notare.

Wer über das schwierige und komplexe Vermögensrecht aktuell und zuverlässig informiert sein will, sollte sich die kompetente Kommentarsammlung zur Vermögensregelung in den neuen Bundesländern sofort bestellen.

Das von Dr. Klaus Märker und Dr. Fritz Rosenberger herausgegebene Sammelwerk beinhaltet alle wesentlichen Rechtsvorschriften, die zum Komplex der offenen Vermögensfragen ergangen sind einschließlich der zu diesem Themenkomplex relevanten Rechtsprechung