Kreditwesengesetz - 138. Ergänzungslieferung

Zur Ergänzungslieferung

Im Themenbereich der Bankenaufsicht wurde die Aufsichtsmitteilung SREP 2024: Neue Zuschlagsklassen zur Bestimmung der Eigenmittelanforderung aufgenommen ebenso die Aufsichtsmitteilung "Meldepflichten: Deutsche Aufsicht wendet EBA-Leitlinien an" und die zugehörigen EBA-Leitlinien über die erneute Vorlage historischer Daten im Rahmen der EBA-Melderegelungen. Die Aufsicht veröffentlichte zudem die Aufsichtsmitteilung Hinweise zur Umsetzung von DORA im IKT-Risikomanagement und IKT-Drittparteienrisikomanagement.

Das Merkblatt Externe Bail-in-Implementierung erfuhr eine Aktualisierung, ebenso wie das Rundschreiben der BaFin 8/2023 zur Überwachung und Governance von Bankprodukten im Privatkundengeschäft.

Des Weiteren wurden neu in die Sammlung aufgenommen: die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz, die Aufsichtsmitteilung Prävention von Geldwäsche in Zusammenhang mit Loan-Fronting, das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KAGB, sowie die Aufsichtsmitteilung und die zugehörigen ESMA-Leitlinien zu Fondsnamen, die ESG- oder nachhaltigkeitsbezogene Begriffe verwenden, das BaFin-Merkblatt 01/2024 (WA) zur Mindestzahl der Geschäftsleiterinnen und Geschäftsleiter nach dem Wertpapierinstitutsgesetz, das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG).

Umfangreiche Änderungen erfuhr auch die Kapitaladäquanz-Verordnung (CRR) durch die Verordnung (EU) 2024/1623 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf Vorschriften für das Kreditrisiko, das Risiko einer Anpassung der Kreditbewertung, das operationelle Risiko, das Marktrisiko und die Eigenmitteluntergrenze (Output-Floor) (die sog. CRR III).