Markenrecht - Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz

Das Werk enthält im I. Teil einen Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der umfangreichen Rechtsprechung der nationalen und europäischen Gerichte und Markenbehörden. Dem Praxiskommentar vorangestellt ist ein Abschnitt, in dem auf verwandte Schutzrechte und insbesondere auch Internet-Domains eingegangen wird. Im Anschluss an den Praxiskommentar finden sich die wichtigsten Durchführungsvorschriften zum Markenschutzgesetz. Im II. und III. Teil des Werkes sind alle Normen zum europäischen und internationalen Markenrecht, ebenfalls samt Durchführungs- und Nebenbestimmungen, abgedruckt. Insbesondere sind auch alle wichtigen internationalen Abkommen enthalten. Das Werk versteht sich daher auch als Textsammlung zum Markenrecht auf allen Rechtsebenen. Ein für die Praxis wichtige Änderung im Madrider Protokoll durch Widerruf der sogenannten "Safeguard Clause" wird in der 4.Lieferung berücksichtigt. Durch diese Änderung unterliegen Gesuche auf internationale Registrierung einer Marke und bestehende Registrierungen nunmehr fast ausschließlich dem Protokoll. Bisher war das Madrider Abkommen primär anzuwenden. Im österreichischen Markenrecht gab es geringfügige Änderungen durch das BGBl.I 81/2007, die vor allem in den Bereich der geografischen Ursprungsangaben fallen. Neu hinzugekommene österreichische und europäische Judikatur wurde eingearbeitet.

Österreichisches, europäisches und internationales Markenrecht