Markenrecht - Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz

Das Werk enthält im I. Teil einen Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der umfangreichen Rechtsprechung der nationalen und europäischen Gerichte und Markenbehörden. Dem Praxiskommentar vorangestellt ist ein Abschnitt, in dem auf verwandte Schutzrechte und insbesondere auch Internet-Domains eingegangen wird. Im Anschluss an den Praxiskommentar finden sich die wichtigsten Durchführungsvorschriften zum Markenschutzgesetz. Im II. und III. Teil des Werkes sind alle Normen zum europäischen und internationalen Markenrecht, ebenfalls samt Durchführungs- und Nebenbestimmungen, abgedruckt. Insbesondere sind auch alle wichtigen internationalen Abkommen enthalten. Das Werk versteht sich daher auch als Textsammlung zum Markenrecht auf allen Rechtsebenen. Inhalt der 3. Lieferung: Im österreichischen Markenrecht wurde das MschG durch das BGBl I 96/2006 geändert. Mit diesem Bundesgesetz wurde nunmehr die vollständige Umsetzung der RL 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (abgedruckt unter II. C.) nachgeholt. Es gab Änderungen beim Auskunftsanspruch (§ 55a MschG, § 151a PatG) und bei den Bestimmungen zur einstweiligen Verfügung (§§ 56, 59 und 68g MschG). Wie bereits in der Vorauflage festgehalten, war die bisherige Gestaltung des Auskunftsanspruchs unzureichend. Weiters wurde die Umwandlung einer Gemeinschaftsmarke in eine inländische Anmeldung neu geregelt (§ 69b MschG). Die neu hinzugekommene Rechtsprechung zum Markenrecht wurde bis 1.1.2007 eingearbeitet. Im europäischen Markenrecht gab es geringfügige Anpassungen durch die EU-Erweiterung 2007 (Rumänien und Bulgarien). Im internationalen Markenrecht wurden die laufend anzupassenden Inhalte wie Vertragsstaaten und Gebühren aktualisiert.

Österreichisches, europäisches und internationales Markenrecht