Wegweiser für die Wahlen der Sozialversicherung

Die Vorbereitungen zu den Sozialversicherungswahlen 2005 haben bereits begonnen. Unerlässlich für ihre Durchführung ist der bewährte Wegweiser, der im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in 10., neu bearbeiteter Auflage erscheint.
Die Grundlieferung des Wegweisers enthält die neuen gesetzlichen Grundlagen des vielfach geänderten SGB IV und der neuen Wahlordnung, der Kommentierungen des SGB IV (Wahlrecht) und des Teils der Wahlordnung, die bereits Ende 2003 und in der ersten Hälfte 2004 von Bedeutung sind, sowie einen Überblick über die wichtigsten Rechtsänderungen. Der Wahlkalender enthält alle Fristen und Termine von Dezember 2003 bis Juni 2005.
Eine systematische Darstellung, die weiteren Erläuterungen des Wahlrechts und des Wahlverfahrens, ein ausführliches Stichwortverzeichnis, die Bekanntmachungen des Bundeswahlbeauftragten, Entscheidungen und Bescheide sowie andere wichtige Informationen folgen jeweils rechtzeitig zum benötigten Zeitpunkt in insgesamt acht weiteren Lieferungen. Die Wahlausschüsse sind somit stets aktuell unterrichtet und für ihre Aufgaben vorbereitet.
Dies macht den Wegweiser, wie bereits bei bisherigen Wahlen, zur unerlässlichen Arbeitshilfe für alle mit den Sozialversicherungswahlen verbundenen Aufgaben.
Schwerpunkte
- Aufgaben der Wahlausschüsse und der anderen Wahlorgane
- Neue Regelungen für Fusionen von Versicherungsträgern
- Entlastung der Versicherungsämter und die Aufgaben der Wahlleitungen
- Beschwerde gegen Entscheidungen der Wahlausschüsse
- Pflicht der Arbeitgeber, Wahlausweise auszustellen und Räume in den Betrieben einzurichten, einschließlich des Verfahrens
- Das Recht der Versicherten, der Arbeitsgeber und der Organisationen, Vorschlagslisten einzureichen und was dabei zu beachten ist
- Ungültigkeitsgründe bei der Stimmabgabe